Freitag, 16. November 2018
Solidaritätsanzeige

Aus der Erklärung des Zentralkomitee (ZK) der KPD „Gegen die Schmach der Judenpogrome“ von Mitte November 1938

„Getreu den stolzen Traditionen der deutschen Arbeiterbewegung, im wahren Geiste der größten deutschen Dichter und Denker, erhebt die Kommunistische Partei Deutschlands ihre Stimme gegen die Judenpogrome Hitlers, die vor der gesamten Menschheit die Ehre Deutschlands mit tiefster Schmach bedeckt haben …

Es ist eine elende Lüge, dass die Pogrome ein „Ausbruch des Volkszornes“ gewesen seien. Sie wurden von langer Hand vorbereitet, befohlen und organisiert allein von den nationalsozialistischen Führern. Sie sollten in Wirklichkeit dazu dienen, den wachsenden Volkszorn gegen die nationalsozialistische Diktatur, gegen die wahnwitzige Ausplünderung des ganzen deutschen Volkes zugunsten der Rüstungsmillionäre und der korrupten Nazibonzen abzulenken auf Unschuldige, mit dem Ruf: ‚Der Jud ist schuld!‘ …

Die DKP tritt bei den den EU-Wahlen am 26. Mai 2019 mit einer bundesweiten Liste mit 37 Kandidatinnen und Kandidaten an:

1. Olaf Harms, Hamburg
2. Lena Kreymann, Berlin
3. Patrik Köbele, NRW
4. Silvia Rölle, NRW
5. Achim Bigus, Niedersachsen

Selbsternannte „Lebensschützer“ hetzen, ohne Konsequenzen fürchten zu müssen, während die Ärztin Kristina Hänel im November 2017 zu einer Geldstrafe von 6 000 Euro verurteilt wurde, weil sie auf ihrer Website über Schwangerschaftssabbruch informierte. Jetzt bestätigte das Landgericht Gießen das Urteil im Berufungsprozess. Hänel will nicht aufgeben und bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.

Guten Tag, liebe Antifaschisten und Antifaschistinnen,

Ich freue mich hier für die Vereinigung des Verfolgens des Naziregimes –Bund der Antifaschisten sprechen zu dürfen. Die Vereinigung wurde gegründet von Überlebenden der Konzentrationslager und Gefängnisse, sie brachten den zentralen Gedanken des Schwures von Buchenwald mit: „Der Aufbau einer neue Welt des Friedens und der Freiheit ist unsere Ziel. Das sind wir unseren ermordeten Kameraden und ihren Angehörigen schuldig.“

antifa logoIm Zuge des Bundestagswahlkampfs organisierte die örtliche AfD am 1. Juli 2017 einen Infostand in der Augsburger Fußgängerzone. Dort kam es zu Auseinandersetzungen mit Teilnehmern einer Gegenveranstaltung. Fünf Antifaschisten wurden festgenommen und angeklagt. Der anfängliche Vorwurf der Anklage lautete auf Landfriedensbruch und Körperverletzung. Die Staatsanwaltschaft addierte im Zuge der Ermittlungen darüber hinaus den Straftatbestand des Raubs zu den Vorwürfen. Die Angeklagten und ihre Anwälte gingen daher von einem starken Verurteilungswillen aus.

Merkels „Den Menschen in Deutschland ging es noch nie so gut wie im Augenblick“ Ende 2016 ist zum Sinnbild der neoliberalen Verhöhnung von Arbeitern, Rentnern, prekär Beschäftigten und Arbeitslosen geworden. In Deutschland leben 2,5 Millionen Kinder unter der Armutsgrenze. 5,6 Millionen über 55-jährige gelten als arm. Von den 40 Millionen Erwerbstätigen im Lande arbeitet nahezu jeder Dritte als Leiharbeiter, Minijobber, Teilzeit, “Aufstocker” oder lediglich befristet. Der Mindestlohn wird untergraben, wo es nur geht, Personalmangel in Schulen, Kitas, bei Feuerwehr oder Krankenhäusern führt dazu, dass Überstunden angehäuft werden und viele Kollegen sich krank schuften.

Bunte Tücher, Menschenketten, Gitarrenlieder: so stellen wir uns eine Friedensbewegung vor. Der 9. November ist der richtige Anlass, um uns zu erinnern: Die Arbeiter, die heute vor 100 Jahren mit roten Fahnen durch Berlin zogen und Polizisten entwaffneten, Kasernen stürmten und das Rathaus besetzten – sie bildeten eine Bewegung für den Frieden. Die Frauen, die Munition für den Aufstand beschafften, die Soldaten, die Offiziere gefangen nahmen und ihnen die Schulterstücke abrissen, waren Teil der Friedensbewegung. Die Novemberrevolution war einer der größten Erfolge, den bis heute eine Bewegung für den Frieden in Deutschland erreicht hat – und eine ihrer blutigsten Niederlagen.

Um als DKP auf dem Wahlzettel zur EU-Wahl zur erscheinen, muss die Partei 4000 Unterstützerunterschriften sammeln. Diese undemokratische Hürde trifft alle nicht im EU-Parlament vertretenen Parteien. Die dazu nötigen – im Bundesgebiet einheitlichen – Formulare stehen ab sofort zur Verfügung.

Welche Lehren ziehen die Kommunisten aus der Novemberrevolution und ihrer Niederlage? „Kämpft für den Frieden, gegen die NATO, gegen den deutschen Imperialismus, für Frieden mit Russland“, ist eine der Schlussfolgerungen, die der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele bei der Konferenz am Samstagabend aufzählte. Und: Die Illusionen der Arbeiterklasse und Nationalismus und Rassismus waren im 1. Weltkrieg „die Grundlage dafür, dass Arbeiter auf Arbeiter schossen“ – sie zu bekämpfen sei auch heute die Aufgabe der Kommunisten, Kampf für den Frieden erfordere internationale Solidarität – sowohl mit Migranten im eigenen Land als auch die Zusammenarbeit der kommunistischen Parteien.

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