Sonntag, 24. Februar 2019
Solidaritätsanzeige
  • Genügend Unterschriften zusammen: DKP kandidiert zur EU-Wahl!

    Die DKP hat die erste Hürde des EU-Wahlkampfes genommen. Bis zum Redaktionsschluss der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung UZ – Unsere Zeit gingen 5470 bestätigte Unterstützerunterschriften beim Parteivorstand in Essen ein. Benötigt für die Zulassung werden 4000. „Wir gehen davon aus, dass wir unser selbstgestecktes Ziel von 6000 Unterschriften erreichen und danken allen, die zu diesem Erfolg beigetragen haben. Und natürlich danken wir allen, die den Wahlantritt der DKP mit ihrer Unterschrift unterstützt haben“, so Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP.

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  • DKP: Solidarität mit Venezuela!

    dkp logo neuZur aktuellen Entwicklung in Venezuela erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

    Offensichtlich plant der US-Imperialismus mit seiner Marionette Guaido für den kommenden Samstag, den 23. Februar 2019, eine Provokation und Eskalation der Situation in Venezuela, die die Grundlage für eine militärische Intervention fremder Truppen in Venezuela bilden soll. Angeblich sollen für einige Millionen Dollar „Hilfslieferungen“ illegal nach Venezuela gebracht werden.

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  • Das Ruhrgebiet braucht neue Arbeitsplätze und preiswerten Wohnraum!

    Erklärung der DKP-Kreise Essen und Bottrop zum Konzept „Freiheit Emscher“

    Mit dem „Interkommunalen Entwicklungsplan Essen – Bottrop“ soll ein Areal von 1.700 Hektar unter dem Werbeslogan „Freiheit Emscher“ entwickelt werden. Es ist das größte Stadtentwicklungsprojekt in NRW. Auf diesem Gebiet liegen fünf ehemalige Bergbauflächen mit insgesamt 150 Hektar. Damit diese Region im Ruhrgebiet entwickelt werden kann, ist es notwendig, sich von dem Diktat des Bergbaus und den Profitinteressen von Grundbesitzern zu befreien.

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  • DKP debattiert Haltung zu Venezuela und zur EU

    Parteivorstand debattiert über den deutschen Imperialismus, die EU und ihre Aufgabe im Wahlkampf – Soli-Fonds für die PCV

    Die 6. Parteivorstandstagung der DKP begann mit dem Beschluss zu einem Thema, das die Mitglieder des Gremiums vor, während und nach der Tagung beschäftigte: Angesichts der Situation in Venezuela, wo derzeit der US-Imperialismus versucht, gegen die gewählte Regierung des Landes zu putschen, bekräftigte die DKP ihre Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften des Landes und insbesondere mit den Genossinnen und Genossen der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV). Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele berichtete vom direkten Austausch mit Carolus Wimmer, dem Internationalen Sekretär der PCV, der einschätzte, derzeit werde eine militärische Intervention vorbereitet. Faschistische Kräfte in der Opposition drohten bereits offen mit Angriffen auf Kommunisten.

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  • Solidarität mit der jungen Welt

    Pressefreiheit verteidigen!
    Den Angriff der Deutschen Post AG auf junge Welt zurückweisen

    Die Tageszeitung junge Welt ist den Herrschenden, ihren Institutionen, ihren Medien und ihren Monopolen mehr als ein Dorn im Auge. Immer wieder wird versucht die Existenz der jungen Welt zu gefährden. Diesmal ist es die Deutsche Post AG, die unter Ausnutzung ihrer Monopolstellung versucht die junge Welt finanziell zu zerstören. Entgegen der Ankündigung, die Zustellpreise für die junge Welt im Jahr 2019 um 2,8 Prozent zu erhöhen, fordert die Post kurzfristig einen Preisaufschlag von 28,5 Prozent und damit mindestens 90.000 Euro mehr für das laufende Jahr. Dieses Manöver betrifft neben der jungen Welt nur wenige andere Presseerzeugnisse, er nutzt die Spezifik der jungen Welt als bundesweite Tageszeitung mit wenigen Druckstandorten und einem geringen Gewicht der Einzelausgabe aus. Es lässt sich mit Recht von einer „Causa junge Welt“ sprechen.

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  • DKP ruft zu Solidarität mit KP Venezuelas auf

    dkp logo neu

    DKP-Info 2/2019:Nein zum Putsch in Venezuela! (Geringe Auflösung)
    DKP-Info 2/2019:
    Nein zum Putsch in Venezuela! (Druckqualität)

    Der Parteivorstand der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) beschloss am Wochenende einstimmig eine Solidaritätsresolution für Venezuela:

    Angesichts der gefährlichen Situation in Venezuela, in der ein erneuter Putsch gegen die seit 1998 gewählte und immer wieder bestätigte Regierung zunächst unter Hugo Chávez und jetzt unter Nicolás Maduro durchgeführt wird, bekräftigt die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ihre Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften des Landes.

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  • DKP: Keine Anerkennung der Putschregierung in Venezuela!

    dkp logo neuAm gestrigen Mittwoch hat sich der aktuelle Führer der Opposition in Venezuela, der Vorsitzende der Nationalversammlung Juan Guaidó, in einer klassischen Putschsituation, die der der Ereignisse vom April 2002 ähnelt, als die USA mit ihrem Putsch gegen Hugo Chávez gescheitert waren, zum Interimspräsidenten Venezuelas ernannt. Damit tritt er die demokratischen Wahlen, mit denen Präsident Nicolás Maduro vergangenes Jahr mit großer Mehrheit zum Präsidenten gewählt wurde, mit Füßen. Dass Teile der venezolanischen Opposition mangels Erfolgsaussichten zum Boykott der Wahlen aufgerufen hatten, dient als Vorwand dafür, dass Maduro keine demokratische Legitimation zur Amtsausübung habe - die Guaidó selbst in keiner Weise besitzt.

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  • US-Truppenaufmarsch in Europa stoppen: Raus aus der NATO!

    Erklärung des Sekretariats des DKP Parteivorstands

    Im Rahmen der US-Operation „Atlantic Resolve“ werden in den kommenden Wochen erneut Konvois der US-Armee quer durch Europa Richtung Osten rollen. Im Zuge einer weiteren Truppenaufstockungplanen die Imperialisten in Washington mit Unterstützung aus Berlinund Brüssel eine militärische Machtdemonstration:

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  • Raus aus der Braunkohle!

    Beschluss des Kreisvorstands der DKP Köln

    Die Braunkohleschafft ein Klima-Desaster. Allein das Neurather Kraftwerk BoA 2/3der RWE Power AG bläst jährlich mehr als 32 Millionen TonnenKohlendioxyd in die Atmosphäre. Zusammen mit den drei weiterenGroßkraftwerken Weisweiler, Frimmersdorf und Niederaußem verdunkeltder Energiekonzern RWE den Kölner Himmel. Seine Wolkenfabrikentragen 100 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr ins Land. Das ist einDrittel des Gesamtausstoßes von NRW. Es fallen 1 Kilo CO2 pro KiloWattstunde an. Die Braunkohleverstromung belastet die Region zudemmit Feinstaub, senkt das Grundwasser, verwüstet die Gegend, frisstden Hambacher Forst sowie ganze Dörfer samt landwirtschaftlichenFlächen.

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  • „Die Dynamik des Klassenkampfs in Portugal“

    Redebeitrag von Angelo Alves, Politische Kommission der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP), beim LLL-Treffen der DKP in Berlin am 13. Januar

    Die PCP wird in zwei Jahren einhundert Jahre alt werden.Immer und bis heute war und ist sie die Partei der Arbeiterklasse, immer zuDiensten des portugiesischen Volkes und des Landes. Ziele ihres Kampfes sindSozialismus und Kommunismus, eine Gesellschaft ohne Klassen in Portugal,tatsächlich frei von Ausbeutung, Ungleichheiten, Ungerechtigkeiten und aller Artvon Perversionen, die dem Kapitalismus inhärent sind.

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  • Wir treffen uns am 12. Januar 2019 in Berlin

    Mercure Hotel MOA, Stephanstraße 41, 10559 Berlin
    Einlass ab 9.30 Uhr

    Sozialismus oder Barbarei. Die nächste Krise. Der nächste Krieg. Die nächste Revolution. Ab 11 Uhr

    Krise und Krieg sind im Kapitalismus untrennbar. Die ersten beiden Jahrzehnte des 21. Jahrhunderts führen das erneut vor Augen. Am Ende des Jahres 2018 verstärken sich international und innerhalb der Bundesrepublik politische und wirtschaftliche Unsicherheit. Nationalistische und neofaschistische Kräfte treten offen auf und erringen Machtpositionen. Immer schneller werden die natürlichen Lebensgrundlagen im Zeichen des Profits zerstört.
    Auf globaler Ebene formieren sich jedoch längst Gegenkräfte. Jeder Schritt, der das Kräfteverhältnis der Klassen auch hierzulande zugunsten der Arbeitenden verändert, kann umwälzende Auswirkungen haben. 100 Jahre nach der Novemberrevolution, mit der die Verursacher des Ersten Weltkriegs zum Teufel gejagt wurden, am Vorabend des 100. Jahrestages der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, die sich von Anfang an dem Völkermorden entgegenstellten, wird auf unserer Konferenz auch über diese Perspektiven geredet.

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  • „Solidarität mit den Gelbwesten praktisch werden lassen“

    Wir dokumentieren an dieser Stelle den Redebeitrag von Stefan. Er sprach für die DKP München auf einer Solidaritätskundgebung für die französischen „Gelbwesten“, organisiert von #aufstehen.

    Guten Morgen!

    Ich finde es ganz großartig, wieviele Leute heute hier zusammengekommen sind, um sich mit den Gelbwesten in Frankreich zu solidarisieren. Vielen Dank!

    Unsere Solidaritätsbewegung ist ein starkes Zeichen! Sie ist ein starkes Zeichen internationaler Solidarität im Kampf gegen eine asoziale Politik, die die Banken und Konzerne immer reicher macht – und zwar auf unsere Kosten! Auf Kosten der großen Mehrheit der Bevölkerung in Frankreich genauso wie hier bei uns in Deutschland!

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  • Programm der DKP zur EU-Wahl 2019

    Gegen das EU-Europa der Banken, Konzerne und Kriegstreiber.
    Für ein soziales und friedliches Europa der Völker.

    Im EU-Wahljahr 2019 feiert sich die EU als Garant des Friedens, einer sozialen und lebenswerten Zukunft. Das hat mit der Realität der meisten Menschen in der Bundesrepublik Deutschland und den anderen EU-Ländern nichts zu tun: Billiglöhne, Armutsrenten, unbezahlbare Mieten und Gesundheitskosten prägen immer mehr den Alltag. Millionen leben von der Hand in den Mund. Während eine superreiche Finanzelite, die Eigentümer der Banken und Konzerne sowie Großaktionäre mit Hilfe der EU Milliardengelder in die Absicherung ihrer Profite stecken, wird die Zukunftsperspektive der Arbeiter, Angestellten, Rentner und der Jugend düster. Die Politik der EU steht für Sozialkürzungspolitik per Schuldenbremse, Privatisierung öffentlichen Eigentums, finanzielle Erdrosselung der Kommunen. Mit Sanktionen gegen Syrien und Aufrüstung gegen Russland steht die EU fest an der Seite von NATO und USA.

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  • Solidarität mit den Gelbwesten – sprechen wir französisch mit Merkel und EU!

    Erklärung DKP-Parteivorstandes

    In diesen Tagen erlebt Europa eine Massenbewegung in Frankreich, die „gilets jaunes“ (Gelbwesten). Ihr Widerstand richtete sich zunächst gegen die Erhöhung der Diesel- und Benzinsteuer, die vor allem Pendler in ländlichen Regionen trifft. Doch längst hat dieser Widerstand eine neue Ebene erreicht. Die Gelbwesten erheben Forderungen, die auf die Abwehr des neoliberalen Angriffs auf die Lebensverhältnisse der französischen Lohnabhängigen und breite Bevölkerungsteile abzielt. Es geht um die Erhöhung von Renten und Mindestlöhnen; es geht um die Bekämpfung von Fluchtursachen und gleichen Lohn für gleiche Arbeit; es geht um die Rücknahme von Privatisierungen und Eingriffe in die Verfügungsgewalt über die Betriebe.

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  • DKP queer: Solidarität mit der Roten Hilfe

    dkp queerDKP queer verurteilt die Initiative des Bundesinnenministers Horst Seehofer, die Rote Hilfe verbieten zu wollen.

    Diese folgt einem fatalen Muster der Kriminalisierung des politischen Engagements fortschrittlicher Kräfte. Dagegen bleiben neofaschistische Parteien und Organisationen, wie die NPD, trotz vom Bundesverfassungsgericht festgestellter Verfassungsfeindlichkeit erlaubt.

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  • DKP solidarisch mit Streiks bei der Bahn

    Seit Anfang Oktober laufen die Tarifverhandlungen für den Großteil der Beschäftigten der Deutschen Bahn AG. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hatte im Vorwege deutlich gemacht, dass sie keine Endlosen Verhandlungen will und hatte das Unternehmen nach der dritten Verhandlungsrunde aufgefordert ein konkretes verhandelbares Angebot vorzulegen. So wurde am 6. Dezember zwar ein Angebot vorgelegt, was aber nicht den Erwartungen der Gewerkschaft entsprach. <

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  • Wir brauchen die Rote Hilfe

    rotehilfeZu den Medienberichten, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer ein Verbot der Roten Hilfe plane, sagte der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele am Samstag:

    "Warum könnte Seehofer gegen die Rote Hilfe vorgehen wollen? Weil die Rote Hilfe hilft. Sie hilft denen, die von den Behörden mit Strafverfolgung und Berufsverboten bedroht werden, weil sie gegen Faschisten, Kriegstreiber und Konzernherren aktiv sind. Seehofer steht - nicht erst, seit er Innenminister ist - für eine Politik, die demokratische Rechte abbaut. Die neuen Polizeigesetze bedrohen alle, die sich konsequent für eine bessere Gesellschaft einsetzen - und dann empört sich der Verfassungsschutz darüber, dass die Rote Hilfe diejenigen unterstützt, die von Staatsanwälten und Richtern zu Straftätern gestempelt worden sind.

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  • 20. Treffen der kommunistischen Parteien: Zur Debatte anregen

    181123imcwpWir dokumentieren vorab aus der Wochenzeitung UZ – Unsere Zeit den Bericht von Günter Pohl über das internationale Treffen der Kommunisten am vergangenen Wochenende in Athen:

    Das 20. Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien (engl.: IMCWP) war eine Rückkehr an den Ursprung – nach Athen. Die ersten Treffen ab 1999 hatten jeweils dort stattgefunden, danach gingen sie reihum über die Kontinente. Kommunistische Parteien, welche ebenfalls die finanziellen und logistischen Kapazitäten dazu haben, übernahmen die Gastgeberrolle; 2017 war es die KP der Russischen Föderation.

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  • „Die EU steht für Ausbeutung“

    Die UZ sprach mit Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP

    UZ: Die DKP tritt zur Wahl des EU-Parlaments an. Was sind die Forderungen der Kommunistinnen und Kommunisten?

    Patrik Köbele: Zuallererst werden wir einen Friedenswahlkampf führen. Die EU ist nicht – wie es die Grünen gerade so massiv propagieren – ein Friedensgarant, sondern sie steht im Gegenteil für wachsende Kriegsgefahr in Europa. Es ist die von Deutschland dominierte EU, die mit PESCO und im Schulterschluss mit der NATO gegen Russland mobilisiert. Die Kriegsgefahr mit Europa als Kriegsschauplatz ist riesig und die EU ist Mitverursacher dieser Zuspitzung. Der Putsch in der Ukraine und die aktuell wieder brandgefährliche Situation sind doch Ergebnisse des Versuchs, die Ukraine in die EU zu holen.

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  • Aufgeben ist für Feiglinge

    Ein Kämpferherz hat aufgehört zu schlagen. Reinhard Neubauer, Genosse der Göttinger Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), ist am vergangenen Dienstag im Alter von 77 Jahren verstorben.

    Reinhard war immer da: Auf der Straße, hinter dem Infostand, bei Veranstaltungen. Er kam aus einer kommunistischen Familie, Klassenkampf und Widerstand lernte er früh. Viele Jahre war er für die DKP und später die "Linke Liste" Göttingen im Rat der Stadt, die meiste Zeit davon als Einzelkämpfer ohne Fraktion. Daneben in vielen Funktionen in seiner Partei, der Gewerkschaft, Friedensbewegung und im antifaschistischen Kampf. Nicht zuletzt war er Vertreter der Mieter in seinem Wohnviertel Holtensener Berg.

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