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Kategorie: Griechenland

pameAm heutigen Mittwoch findet in Griechenland ein 24-stündiger Generalstreik statt. Die kämpferische Arbeiterfront PAME ruft zu Streikkundgebungen und Demonstrationen in vielen Städten auf.

Der Ausstand ist eine Antwort auf die Maßnahmen, die die Koalitionsregierung der »linken« SYRIZA und der nationalistischen ANEL dem Parlament vorlegt. Am 18. Mai, am Tag der Abstimmung, werden Protestkundgebungen der PAME im ganzen Land organisiert.

Diese Maßnahmen werden von der Regierung als Ergebnis der Verhandlungen mit den imperialistischen Vereinigungen EU und IWF im Rahmen der 2. Evaluierung des 3. Memorandums präsentiert. Anhand dieses Ergebnisses wird klar, dass die Regierung mit den Gläubigern als Vertreterin der Interessen der einheimischen Monopolgruppen und nicht des Volkes verhandelt hat. Ihr Ziel ist die Beschleunigung des Prozesses für einen Ausweg aus der kapitalistischen Krise zu Gunsten des Kapitals.

Das neue volksfeindliche Maßnahmenpaket verschärft den Angriff, bürdet den bereits leidgeprüften Menschen aus den Volksschichten neue Lasten auf, während es gleichzeitig bessere Bedingungen für die Tätigkeit der Unternehmensgruppen schafft (wie z.B. die neuen Maßnahmen zur Liberalisierung des Marktes und die Beschleunigung der Privatisierungen).

Diese Maßnahmen sehen unter anderem vor:

Diese neuen Maßnahmen kommen in einer Zeit, in der die Lage der meisten Lohnabhängigen und Selbständigen sich aufgrund der Politik der vergangenen Regierungen von ND und PASOK, sowie der jetzigen SYRIZA-ANEL-Regierung dramatisch verschlechtert hat.

Im Jahre 2016 lag das Einkommen von ca. 45 Prozent der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze.

Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) ruft das Volk auf, der neuen Vereinbarung kämpferisch entgegenzuwirken, und die eigenen Bedürfnisse als Maßstab zu nehmen, die ständig zugunsten der Monopolprofite geopfert werden. Sie ruft das Volk auf, den Streik vom 17. Mai als Anlass zu nehmen, seinen Gegenangriff tatkräftig zu organisieren, die sofortige Wiedererlangung der erlittenen Verluste einzufordern, und dem neuen Angriff der herrschenden Klasse, der EU, des IWF, den die SYRIZA-ANEL-Regierung entfacht, entgegenzutreten.

Die arbeitenden Menschen müssen mit ihrer Massenbeteiligung am Streik vom 17. Mai und an den anderen Veranstaltungen, mit der Organisierung des Kampfes in den Betrieben und den anderen Arbeitsstätten ihren Willen lautstark kundtun: »Wir werden nicht die Sklaven des 21. Jahrhunderts werden!«

Quelle: KKE / RedGlobe

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