Mittwoch, 20. September 2017
Solidaritätsanzeige

Hammer und SichelHammer und SichelEntschieden verurteilt werden von der KPÖ die Versuche der moldawischen Regierung zur Kriminalisierung der Kommunistischen Partei der Republik Moldau (PRCM), konkret des Verbots von Hammer und Sichel als Symbol dieser Partei, das als Vorstufe für ein mögliches Parteiverbot und zur Ausschaltung der einzigen Oppositionspartei zu interpretieren ist. Ebenso lehnt die KPÖ Bestrebungen wie jetzt von der neuen moldawischen Regierung betrieben unter dem Titel »Totalitarismus« eine Gleichsetzung von Kommunismus und Faschismus vorzunehmen entschieden ab: »Dies ist weder grundsätzlich haltbar noch entspricht dies der Konsequenz aus der historischen Niederlage des Faschismus durch den breiten  antifaschistischen Widerstand und die Anti-Hitler-Koalition im Jahre 1945«, meint KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus.

Protest in MoldawienProtest in MoldawienMehrere hundert Mitglieder der Kommunistischen Partei der Republik Moldawien (PCdRM), der stärksten Partei der ehemaligen Sowjetrepublik, haben gestern in Chişinău gegen ein drohendes Verbot kommunistischer Symbole protestiert. Sie befürchten, dass das eine von der rechten Parlamentsmehrheit eingesetzte Kommission am 1. Juni Symbole wie Hammer und Sichel verurteilen und ihr Verbot empfehlen wird. Das wird dann als erster Schritt zu einem Verbot der Partei interpretiert.

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