Mittwoch, 25. April 2018
Solidaritätsanzeige
Österreich

Alternative Liste InnsbruchMit dem Einzug der Alternativen Liste Innsbruck (ALI) ist erstmals seit 1971 wieder eine Fraktion im Gemeinderat vertreten, die von der KPÖ unterstützt wird. Somit ist das Wahlergebnis sowohl für die KPÖ als auch für die gesamte Linke ein Erfolg.

Mit 1220 Stimmen und 2,38 Prozent hat die ALI knapp ein Mandat gewonnen. Im Vergleich zum Ergebnis der KPÖ bei der Gemeinderatswahl 2012 (685 Stimmen und 1,4 Prozent) ist das ein deutlicher Zuwachs. Der künftige Gemeinderat wird so bunt wie noch nie.

Gegen RassismusGemeinsame Stellungnahme der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ), des Kommunistischen StudentInnenverbandes (KSV), der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), der KPÖ Steiermark und der Kommunistischen Gewerkschaftsinitiative – International (KomIntern)

Wie diversen Medien zu entnehmen ist, bereitet die österreichische Bundesregierung eine neuerliche Abschiebewelle vor, dieses Mal sind vordergründig AsylwerberInnen in Ausbildung betroffen. Darunter sind SchülerInnen und StudentInnen sowie Lehrlinge. Aktuell befinden sich über 800 AsylwerberInnen in Österreich in der Ausbildung, davon absolvieren momentan 782 eine Lehre, von denen etwa ein Drittel akut von Abschiebung bedroht ist. Wir verurteilen diese geplanten Abschiebungen von Menschen, die nach ihrer Flucht vor Krieg, Armut und Unterdrückung versuchen, sich in Österreich eine Existenz aufzubauen und sich in die Gesellschaft einzubringen, aufs Schärfste.

Es ist zweifellos eine positive Entwicklung, dass der ÖGB in Oberösterreich seit sieben Jahren in Folge einen Mitgliederzuwachs auf mittlerweile 243.000 Mitglieder zu verzeichnen hat. Unbestritten ist auch, dass die alle fünf Jahre fällige Landeskonferenz nur ein Spiegelbild der Entwicklung sein kann. Aber gerade darum sagt es viel aus, wie ein solches Ereignis inszeniert wird.

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Gewerkschaftlicher Linksblock

Am kommenden Sonntag, 22. April 2018, wählt Innsbruck einen neuenGemeinderat. Die fünftgrößte Stadt Österreichs ist das teuerste Pflaster,wenn es ums Wohnen geht. Mit durchschnittlich mehr als 16 € für denQuadratmeter ist Wohnen für immer mehr Menschen damit nicht mehr leistbar.Leistbares Wohnen ist auch eines der zentralen Anliegen der KPÖ, die bei der Gemeinderatswahl die Kandidatur der Alternativen Liste Innsbruck (ali) unterstützt.

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Kommunistische Partei Österreichs

Leo Furtlehner über die NEOS

Ebenso wie Unkenntnis von Gesetzen nicht vor Strafe schützt gilt für die Politik, dass Unkenntnis der wahren Absichten bestimmter Parteien nicht vor den Folgen schützt.
Wenn laut Sora-Wahltagsbefragung bei der Nationalratswahl 2017 die Mehrheit der Arbeiter_innen (59 Prozent) und 26 Prozent der Angestellten die FPÖ gewählt haben, dann sicher nicht mit dem Wissen, damit ein Sprachrohr der Industrie gewählt zu haben.

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Gewerkschaftlicher Linksblock

Josef Stingls Editorial

Seit 1890 wird weltweit der 1. Mai als internationaler Kampftag der Arbeit_innen gefeiert. Die Geschichte des 1. Mai ist eng mit der Forderung nach Arbeitszeitverkürzung verknüpft. Schon im Mai 1886 streikten US-Arbeiter_innen für den Acht-Stunden-Arbeitstag. Der Streik wurde von der Staatsgewalt blutig niedergeschlagen. Zwei Jahre später brachten die US-Arbeiter_innen erneut ihre Forderung zum Ausdruck. Die Wahl fiel nicht zufällig auf den 1.

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Gewerkschaftlicher Linksblock

Syrien-Demo – FB-EventSyrien-Demo – FB-Event

Nachdem die USA, Frankreich und Großbritannien ihre Drohungen gegen Syrien wahrgemacht haben und in der Nacht von Freitag auf Samstag unzählige Raketen auf das Territorium gefeuert haben, muss der Protest dagegen verstärkt werden.

Wir rufen dazu auf mit uns am kommenden Montag von der Hauptuniversität zur Botschaft der USA zu ziehen und gegen die weitere Eskalation und imperialistische Aggression in Syrien zu protestieren.

1. Mai – FB-Event1. Mai – FB-Event

Der 1. Mai ist seit fast 130 Jahren der internationale Kampf- und Feiertag der Arbeiterbewegung. Verschiedene Arbeiterorganisationen – Gewerkschaften, Parteien, Jungendverbände etc. – feiern an diesem Tag das, was bereits an gesellschaftlichem, sozialem und demokratischem Fortschritt erreicht wurde, und sie treten für weitere Verbesserungen für die Arbeiterklasse ein. Welche Form und welches Ausmaß diese weiteren Forderungen haben, hängt vom Charakter der jeweiligen Organisationen ab.

Stellungnahme von KPÖ-Wirtschaftssprecher Michael Graber zum Angriff der Regierung auf die AUVA

Ohne die ehemaligen Vandalen zu beleidigen: Aber die Ankündigung derRegierung die Allgemeine Unfallversiche­rungsanstalt (AUVA) um 500 MillionenEuro zu berauben oder gleich aufzulösen ist ein Vandalenakt sondergleichen. Die AUVA ist eine der Säulen des österreichischen Systems der Sozialversicherung, übrigens die älteste, und versichert 5 Millionen Erwerbstätige, Kindergartenkinder, SchülerInnen und StudentInnen und teilweise auchPensionistInnen gegen die Folgen von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten,betreibt Prävention, Rehabilitierung und hochspezialisierteUnfallkrankenhäuser und zahlt entsprechende Renten aus.

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Kommunistische Partei Österreichs

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