19 | 08 | 2019
Österreich

Wir befinden uns bereits mitten in einer Klimakrise mit schwerwiegenden Folgen für alle gesellschaftlichen Felder. Wir wollen deswegen die Zukunft selbst in die Hand nehmen!

Klimaschutz schafft Arbeitsplätze

Der öffentliche Verkehr, die Energieversorgungaus erneuerbaren Quellen, die Kommunikation, die Nahrungsmittelproduktion, dasGesundheitswesen, die Betreuung und Pflege von Personen in schwierigenLebenssituationen, sowie die Bildungseinrichtungen brauchen Menschen mitAmbitionen und Weitsicht. Die Klimabewegung und die Gewerkschaftsbewegung habengemeinsame Interessen. Deswegen fordern wir, dass die für einen nachhaltigenWandel nötigen Investitionen aus den Profiten der Konzerne bezahlt werden!

Am 27.September 2019 gehen wir weltweit auf die Straße

Die letzten vier Jahre waren die wärmsten seitBeginn der Messaufzeichnungen und unsere Treibhausgasemissionen steigen nochweiter. Wir sagen STOPP! Egal ob ihr gewerkschaftlich organisiert seid,vernetzt euch mit euren Kolleg*innen und kommt gemeinsam zum Klimastreik (27.9.2019,14:00 Uhr, Wien Karlsplatz)!

Gewerkschaften,wir brauchen einander!

Der Kampf gegen die Klimakrise und der Kampffür bessere Arbeitsbedingungen gehören zusammen! Die Teilgewerkschaften vida,PRO-GE und younion haben das Just-Transition-Papier zusammen mit der Arbeiterkammer, System Change not Climate Change und NGOserarbeitet und unterschrieben. Jetzt brauchen wir die Unterstützung von allen!

vida und younion: Übt Druck auf die ÖBB (vida)und die Öffi-Betreiber (younion) aus, um gratis Sonderzüge und Öffis für den weltweitenKlimastreik am 27.9.2019 zu erreichen!

GÖD: Unterstützt die Lehrer*innen undSchüler*innen und ermutigt sie, aktiv an den Schulstreiks teilzunehmen!

PRO-GE: Danke für das Solidaritätsschreiben. Unterstütztuns nun aktiv!

ÖGB, AK und alle Teilgewerkschaften:Solidarisiert euch mit der Klimabewegung und den Klimastreiks. Mobilisiert fürden Klimastreik am 27.09.2019 in den Betrieben und in den Gewerkschaftsmedienund ruft die Betriebsräte zur Organisation von Betriebsversammlungen auf!

Betriebsrät*innen: Werdet für den Klimaschutzaktiv! Überlegt Aktionsformen und Unterstützungsmöglichkeiten für dieKlimabewegung! Organisiert Betriebsversammlungen zur Klimakrise und beteiligteuch am 27. September 2019 beim Klimastreik!

Alle Arbeiter*innen: Vernetzt euch mit eurenKolleg*innen und gründet Betriebsgruppen zur Unterstützung der Klimabewegung!Geht gemeinsam zur Klimastreik am 27. September und bringt eigene Plakate mit!

Wirfordern von der Politik radikale Maßnahmen in Übereinstimmung mit dem1,5°C-Ziel!

>>Für eine nachhaltige Zukunft

>>Für globale Klimagerechtigkeit

>>Für eine gesunde Umwelt

>>Für Ernährungssicherheit

>>Für soziale Gerechtigkeit

>>Für uns und alle zukünftigenGenerationen

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Quelle:

KOMintern

Seit einem Jahr ist bekannt, dass das Grundstück, auf dem das „Leitspital“ Liezen entstehen soll, belastet ist. Alle Bedenken wurden seitens der Landesregierung vom Tisch gewischt. Nun sind neue Informationen aufgetaucht, die die Eignung des Baugrundes in Frage stellen. Die KPÖ wiederholt ihre Forderung an die Landesregierung, das gesamte Konzept zu überdenken.

Namhafte Kulturschaffende, Wissenschafter*innen, und NGOs wie SOS Mitmensch haben sich für die Schließung der Rückkehrzentren in der Tiroler Gemeinde Fieberbrunn und in Schwechat bei Wien ausgesprochen. Ebenfalls unter den Erstunterzeichner'innen der Vorsitzende des Gewerkschaftlichen Linksblocks im ÖGB (GLB), Josef Stingl.

Auslöser für diese Initiative ist der mittlerweile beendete, wochenlange Hungerstreik von 17 Asylsuchenden im Tiroler "Bürglkopf". Dieser Streik habe laut den Unterzeichner*innen und Initiator*innen "bis heute keine nennenswerte Änderung der Lage der Asylsuchenden" nach sich gezogen. In einer Aussendung der Initiative ist diesbezüglich davon die Rede, dass ebenjene Asylsuchenden "auf ihre verzweifelte Lage" und auf "unerträgliche Bedingungen" aufmerksam machen wollten. Trotz zahlreicher dadurch ausgelöster Solidaritätsbekundungen der Tiroler Bevölkerung kam es allerdings nicht zu der jetzt vehement geforderten Schließung des Rückkehrzentrums in der Gemeinde im Tiroler Unterland.

Die Serviceleistungen der Banken werden immer geringer: Filialen werden geschlossen, die Beschäftigten sind mit massivem Personalabbau konfrontiert und selbst in Ballungszentren wie Graz gibt es immer mehr Grätzl, an denen die Bankomaten entfernt werden. Gleichzeitig steigen Spesen und Überziehungszinsen ins Unermessliche.

Beispiele gefällig: Die Erste Bank steigerte im Jahr 2018 den Gewinn nach Steuern um 36,75 Prozent auf 1,7 Mrd. Euro. Die BAWAG machte „nur“ 127 Millionen Euro Gewinn, eine Steigerung um 12 Prozent.

Ein Kommentar von Selma Schacht – AK-Rätin für KOMintern

Eine halbe Million – das ist nicht die Abfertigung von Otto Normalverbraucher, sondern die Zahl jener Arbeitenden, die in den letzten Monaten ihren Job verloren haben. Meistens, weil die Firma einen rausgeschmissen hat.

Oft wird man dann gefragt: „Warum bist du denn gekündigt worden?!“ In Österreich eine absurde Frage, denn: Der Chef braucht keinen Grund, um jemanden einfach den Job und damit die Lebensgrundlage zu entziehen.

In dieser Woche jähren sich gleich zwei Atombombenabwürfe: Heute gedenken wir den Opfern von Hiroshima und am 9. August den Opfern von Nagasaki. Hunderttausende Menschen starben direkt beim Abwurf der Atombomben oder an der Strahlenbelastung kurze Zeit später.

Wenn wir als Gesellschaft wollen, dass sich solche Tragödien nicht wiederholen, reicht eine stille und respektvolle Anteilnahme leider nicht aus, denn die Rüstungsspirale dreht sich unaufhörlich.

Heute wurde im Stadtsenat eine Stellungnahme zur Novelle des steirischen Raumordnungsgesetzes verabschiedet. Nachdem die Kritikpunkte, welche die KPÖ in der Gemeinderatssitzung im Mai dieses Jahres eingefordert hatte, sich in der Stellungnahme wiederfinden, gab es auch von der KPÖ Zustimmung.

Bodenversiegelung

„Es ist auf unseren Verhandlungserfolg zurückzuführen, dass eine Beschränkung der Bodenversiegelung vom Land eingefordert wird. Gemeinden sollen selbst eine Verordnung für den Versiegelungsgrad erlassen dürfen“, so Klubobmann Manfred Eber. Auch die Kritik, an den vom Land Steiermark erwogenen Änderungen bezüglich Einkaufszentren, beispielsweise, dass der Raumordnungsbeirat in manchen Fällen übergangen wird, findet Eber richtig.

Wir betrauern den Tod des fortschrittlichen Künstlers und Genossen unserer Partei Johann Kresnik, der im 80. Lebensjahr in Klagenfurt verstorben ist.

Kresnik wurde er am 12. Dezember 1939 im kärntnerischen St. Margarethen als Sohn eines Bergbauern geboren. Seine Mutter heiratete in zweiter Ehe einen Funktionär der steirischen KPÖ, in dessen Grazer Haus die Familie auch lebte.

„Wenige Tage nach den Jubelmeldungen des scheidenden VA-Generaldirektors kommt ans Tageslicht, dass die US-Strafzölle auf europäische Stahl- und Aluminiumprodukte Arbeitsplätze in Kindberg vernichten“, kritisiert der Kindberger KPÖ-Gemeinderat Mario Zver.

„Unsere Arbeitsplätze im Ort und die Zukunft unserer Betriebe dürfen nicht von den Launen des US-Präsidenten und vom aktuellen Stand der Handelskriege abhängen.“ Das sagte der Kindberger KPÖ-Gemeinderat Mario Zver zur Ankündigung von Voestalpine Tubulars, 150 Beschäftigte zur Kündigung anzumelden und 50 weitere auf andere Arbeitsplätze auch an anderen Standorten zu versetzen.

Wien, 18. Juli 2019

1. Die PdA wird bei der kommenden Nationalratswahl, die am 29. September 2019 in Österreich stattfindet, nicht am Stimmzettel stehen. Die Möglichkeit einer eigenständigen Kandidatur der PdA wäre mit erheblichen finanziellen Kosten sowie mit der Aufwendung massiver menschlicher und materieller Ressourcen verbunden. Wir sind der Meinung, dass unsere begrenzten Mittel gegenwärtig anders besser eingesetzt werden können – und müssen.

Ein Gerichtsgutachten in Zusammenhang mit dem Prozess gegen zwei ehemalige steirische Pflegeheim-Manager bringt ans Licht, wie mit Geld, das für pflegebedürftige Menschen bestimmt war, undurchsichtige Spekulationsgeschäfte finanziert wurden.

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