23 | 09 | 2019

Die russische Diplomatie widmete 2018 die größte Aufmerksamkeit der Lösung der Fragen, die mit der Schaffung der sicheren und günstigen äußeren Bedingungen für eine harmonische innere Entwicklung Russlands verbunden sind.

Durch den Beschluss des Rats für Auswärtige Angelegenheiten wurden am 21. Januar Einschränkungsmaßnahmen gegen russische Staatsbürger unter dem Vorwand ihrer Beteiligung am Vorfall in Salisbury im März 2018 getroffen. Damit wurde an unseren Landsleuten der von der EU vor kurzem „entwickelte“ Sanktionsmechanismus ausprobiert, der scheinbar auf die Bekämpfung der Anwendung und Verbreitung von chemischen Waffen gerichtet ist.

Am 18. Januar hat der Außenminister Deutschlands, Heiko Maas, auf Einladung des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, Moskau besucht.

Im Rahmen der Verhandlungen stellten die Minister eine positive Bilanz des russisch-deutschen Dialogs im Jahr 2018 fest und besprachen praktische Fragen der inhaltreichen Tagesordnung der bilateralen Beziehungen.

Am 18. Januar findet der Arbeitsbesuch des Bundesaußenministers der Bundesrepublik Deutschland, Heiko Maas, in Russland statt.

Während der Verhandlungen mit dem Außenminister der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, sollen der Zustand und die Aussichten der Entwicklung der russisch-deutschen Beziehungen analysiert, praktische bilaterale Fragen besprochen und Meinungen zu aktuellen internationalen Problemen, die vom gegenseitigen Interesse sind, ausgetauscht werden.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat auf seiner Jahrespressekonferenz vor Weihnachten vor der Gefahr eines Atomkrieges gewarnt: „Wenn, Gott verhüte, so etwas passiert, kann das zur Vernichtung der ganzen Zivilisation führen, wenn nicht des ganzen Planeten.“

Zur Erklärung der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, zum Thema Asowsches Meer

Wir wurden auf die Erklärung der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, nach der Sitzung des EU-Rats für auswärtige Angelegenheiten (Brüssel, 19. November) und ihre Antwort auf Medienfrage zur Situation im Asowschen Meer aufmerksam.

In Russland soll das Renteneintrittsalter drastisch erhöht werden. Roman Kononenko vom kommunistischen Jugendverband Russland Komsomol hat uns dazu ein Interview gegeben:

Frage:  Wie funktioniert das russische Rentensystem?

Roman: Die arbeitenden Menschen zahlen Beiträge in die Rentenstiftung. Die Regierung sagt offiziell, dass jede Person, die jetzt arbeitet, für 1,7 Rentner bezahlt. Nach den wissenschaftlichen Berechnungen der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF) mit Daten der russischen Statistikbehörde zahlt jeder Arbeiter jedoch für 2,3 Rentner. Es gibt also eine Differenz von 0,6, die irgendwo verschwindet. Das bedeutet, dass genug Geld vorhanden ist, um die Renten zu zahlen.

Wir beginnen unser heutiges Pressebriefing mit den tragischen Nachrichten, die in diesen Stunden aus Kertsch eingehen. Vieles wurde heute bereits von der Führung der Russischen Föderation, unserem Präsidenten, Vertretern der exekutiven, legislativen Behörden, unserer Staatsbürger gesagt.

Die Rechtsschutzorgane begannen mit der Arbeit. Nach letzten Informationen stuft das Ermittlungskomitee diesen Vorfall als Mord an zwei und mehrere Personen mit auf dem allgemein gefährlichen Weg ein.

Der Außenminister der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, reist am 14. September zu einem Arbeitsbesuch nach Berlin.

Die wichtigste Veranstaltung im Rahmen des Programms des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, wird eine gemeinsame mit dem Bundesaußenminister Deutschlands, Heiko Maas, Teilnahme an einer offiziellen Abschlusszeremonie des Russisch-Deutschen Jahres der kommunalen und regionalen Partnerschaften 2017-2018 sein. Diese einmalige nach ihrem Umfang gemeinsame Initiative, die die für russisch-deutsche Beziehungen typische Praxis der thematischen Austauschaktionen auf der zwischenstaatlichen und gesellschaftlichen Ebene fortsetzt, förderte die Vertiefung und Erweiterung der bilateralen zwischenregionalen Verbindungen, wobei ihre Bedeutung als wichtiges und eigenständigen Kanals der Kommunikation und Zusammenwirkens anderer Länder und Völker bestätigt wurde.

Krieg beginnt mit einer Lüge. Als die USA im Jahr 2001 Afghanistan mit einem massiven Angriffskrieg überzogen, mußte der 11. September als Begründung herhalten – obwohl Afghanistan bekanntlich überhaupt nichts mit den Flugzeugattentaten von New York zu tun hatte, sondern etliche Hintermänner eher in Saudi-Arabien verortet wurden. Die zweite Lüge bestand darin, die Taliban, die zuvor von den USA ausgebildet, finanziert und bewaffnet worden waren, nun zu erbitterten Feinden der USA zu erklären, weil sie angeblich den als Strippenzieher beschuldigten Osama bin Laden versteckt hielten.

Am Wochenende gingen wieder einmal Bilder einer friedlichen Idylle über die Agenturen in alle Welt. Die deutsche Kanzlerin und der russische Präsident trafen sich zu einer freundlichen Teestunde im Garten des Schlosses Meseberg. Was konkret besprochen wurde, bleibt wohl noch für einige Zeit das Geheimnis der beiden. Interessant ist allerdings, daß schon bei den Berichten über die anschließende Pressekonferenz Dissonanzen auftraten. So zum Thema Syrien. Der russische Präsident forderte zum Beispiel dringende Hilfen für die Regionen in Syrien, die jüngst durch die syrische Armee von den islamistischen Terroristen befreit worden waren. Im Vertrauen darauf, daß die Zuschauer die russische Sprache nicht verstehen, ging der Bericht in der Hauptnachrichtensendung des deutschen Fernsehens großzügig über diese Passage hinweg.

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