Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) fordert, dass mit der Pflicht im öffentlichen Verkehr (sowie in einzelnen Kantonen in den Läden) Schutzmasken zu tragen, diese auch kostenlos an die Bevölkerung verteilt werden. Folgende Hauptgründe sprechen dafür:

– Selbst in der reichen Schweiz gibt es viele Menschen, für die zusätzliche finanzielle Belastungen, egal in welcher Höhe diese ausfallen, vor erheblichen Problemen stellt. Laut Caritas gibt es in der Schweiz 660’000 Personen, die unter der Armutsschwelle leben, sowie rund eine Million, die in prekären Umständen leben oder vom Absturz in solche Umstände bedroht sind. Es betrifft hauptsächlich – aber nicht nur – Menschen, die an den Rand unserer Gesellschaft gedrängt werden, wie Working Poor, Obdachlose, Sans-Papier und Geflüchtete.

– Die von der Pandemie ausgelöste Krise trifft die Arbeiter*innen sehr stark. Tausende haben ihre Arbeit verloren oder mussten in Kurzarbeit gehen, was zu einer Lohneinbusse führte. Ihnen die Masken kostenlos zur Verfügung zu stellen, wäre ein Zeichen der Solidarität und des Respekts gewesen. Beides fehlt den politischen Verantwortlichen der Schweiz gegenüber den Arbeiter*innen.

– Für die Wirtschaft wurden praktisch über Nacht 57 Milliarden Franken zur Verfügung gestellt. Nach Auffassung der PdAS steht der Bundesrat auch deswegen in der Pflicht, das benötige Material für die Umsetzung der Schutzmassnahmen kostenlos der Bevölkerung zur Verfügung zu stellen.

– Überlässt man den Verkauf der freien Marktwirtschaft, werden die Preise steigen, sobald eine Knappheit der Masken auch nur annähernd droht. Daher muss der Bund für die Verteilung zuständig sein, damit die Schutzmasken nicht zum Spekulationsobjekt werden.

– Schliesslich erinnert die PdAS daran, dass der Bund in den vergangenen Monaten bereits einen ganzen Vorrat an Masken gekauft hat, die dank unserer Steuern finanziert wurden. Es kommt daher nicht in Frage, dass die Bevölkerung zweimal für Masken bezahlen muss. Aus diesem Vorrat können die Masken kostenlos an die Bevölkerung verteilt werden.

Partei der Arbeit der Schweiz
4. Juli 2020

Quelle:

Partei der Arbeit der Schweiz

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