Samstag, 22. Juli 2017
Solidaritätsanzeige

Nie wieder Hiroshima!Vor 70 Jahren haben die USA über Hiroshima und Nagasaki (Japan) zwei Atombomben abgeworfen. Das kostete über 100.000 Menschen das Leben. Der Tabubruch löste das gefährlichste aller Wettrüsten aus. Die GSoA beteiligt sich an den weltweiten Bestrebungen für eine Welt ohne Atomwaffen. Von der Schweiz fordern wir ein Finanzierungsverbot und ein stärkeres Engagement für die Abrüstung. Am 6. August führt die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) in Genf eine Gedenk-Demo durch.

Hiroshima und Nagasaki wurden nicht aus militärischen Gründen zerstört. Damals waren die meisten führenden US-Militärs gegen einen solchen barbarischen Akt. Präsident Truman folgte seiner rechtslastigen und antikommunistischen Entourage, welche der Sowjetunion ihre Übermacht beweisen und Japan ohne deren Mitmachen befreien wollte. Die gängige Begründung, es sei den USA um die Vermeidung grosser Verluste gegangen, wurde durch US-Historiker widerlegt.

Wahlplakat des Bündnisses MPS-PCNach einer Serie von Wahlerfolgen im Tessin (und in Graubünden) hat die Kommunistische Partei der italienischen Schweiz (KP), die schon in einigen kommunalen Rathäusern vertreten ist, bei den Wahlen am vergangenen Sonntag den Sprung ins Parlament des Kantons Tessin geschafft. Ihr politischer Sekretär, Massimiliano Arif Ay (»Max«) wurde zum Tessiner Grossrat gewählt.

Wie schon bei den letzten Wahlen 2011 traten die Kommunistische Partei (KP) und die »Bewegung für den Sozialismus« (BfS) wieder mit einer Einheitsliste an. Das linke Wahlbündnis beruht auf einem gemeinsamen Forderungsprogramm mit Schwerpunkten wie Kampf gegen das Lohndumping und die Prekarisierung, Erhöhung der Steuern für die Reichsten, Verteidigung des öffentlichen Dienstes, Durchsetzung der Gesetzgebung über die Gleichstellung von Mann und Frau, Widerstand gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, Aufwertung der Schulen, Einführung des kostenlosen öffentlichen Verkehrs. Vor vier Jahren errang die gemeinsame Liste KP-BfS einen Sitz im 90-köpfigen kantonalen Parlament. Das Mandat ging damals an Matteo Pronzini (BfS), der sich seither unermüdlich für das gemeinsame Programm eingesetzt hat und nun wiedergewählt wurde.

Anti-FIFA-Demonstration in Zürich. Foto: http://mediagoblin.aurka.com, licensed under CC-by-NC-SARund 200 Menschen haben am Samstag vor dem Hauptsitz des Weltfußballverbandes FIFA gegen die derzeit in Brasilien stattfindende Weltmeisterschaft demonstriert. Die Kundgebung, zu der der »Revolutionäre Aufbau« aufgerufen hatte, sollte ein Zeichen der Solidarität mit der Widerstandsbewegung in dem südamerikanischen Land sein. Man habe durch die Demonstration »der FIFA das ruhige Hinterland« genommen, heißt es in einer Erklärung der Organisatoren.

Vor dem Eingang des FIFA-Gebäudes wurde eine kleine Holzhütte erreichtet. Diese stand symbolisch für die im Vorfeld der WM zerstörten Favelas in den großen Städten Brasiliens. Mit Sprühdosen wurden Parolen wie »Não Vai Ter Copa«, »FIFA bekämpfen« und »Mir liebäd dä Fussball – Mir hassed d'FIFA« an die Wände geschrieben. Die Hochglanztafel mit dem FIFA-Logo wurde mit blutroter Farbe übergossen.

PdA BernPdA BernDie Partei der Arbeit Bern bastelte einen Trojaner und nahm damit an der erfolgreichen Demonstration gegen das Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) teil. Dieses liefert die gesetzlichen Grundlagen für sogenannte„geheime Zwangsmassnahmen“,  wie die Telefonkontrolle und der Einsatz von verdeckten Ermittlern. Ursprünglich wurden diese „geheimen Zwangsmassnahmen“ mit dem Zuwachs an (international) organisierter Kriminalität, Wirtschaftskriminalität, Terrorismus und schweren Menschenrechtsverletzungen gerechtfertigt.

Kommunistische Partei der Italienischen SchweizKommunistische Partei der Italienischen SchweizKürzlich wurde einer Lehrerin russischer Herkunft die Anstellung in einem Schulungsinstitut, beim ISSAL in Lausanne, verweigert. Die Begründung verrät nicht nur eine Ignoranz in geopolitischen Angelegenheiten auf Seiten der Administration der Schule, sondern ist auch vom menschlichen und gewerkschaftlichen Standpunkt aus überaus schwerwiegend: »Die Philosophie unserer Schule verbietet uns die Anstellung einer Person mit Staatsbürgerschaft eines Staates, der illegal einen anderen besetzt«, hat tatsächlich der Direktor Martin Freiburghaus erklärt. Der russische Aussenminister, Sergej Lawrow, hat zurecht geantwortet: »Wir würden gerne erfahren, wie viele der 140 Dozenten dieser Schule Bürger von Ländern sind, welche Jugoslawien bombardiert haben.«

Kommunistische Partei der Italienischen SchweizKommunistische Partei der Italienischen SchweizWir dokumentieren nachstehend ein Dokument der Kommunistischen Partei der Italienischen Schweiz (Partito Comunista, Sektion der Partei der Arbeit der Schweiz im Tessin), das die dortigen Genossinnen und Genossen der Redaktion übersandt haben. Sie schreiben: »Wir sind natürlich interessiert, eure Meinungen kennenzulernen.«

1 – Die Entwicklung der Produktion auf internationaler Ebene hat in den letzten 30 Jahren (und bis in die Gegenwart) tiefgreifende Veränderungen bewirkt, die insbesondere in den Ländern der imperialistischen Zentren (wie der Schweiz) auch die Arbeiterklasse erfassen. Es besteht eine "Arbeiteraristokratie" (Lenin) mit sozialen und ökonomischen Privilegien gegenüber den Werktätigen der peripheren Länder. Ein Wohlstand, der heute durch die Wirtschaftskrise abgetragen wird: dies führt zu politischen Problemen, wie der Annahme von rassistischen, nationalistischen und manchmal sogar kriegsbefürwortenden Optionen von Seiten dieser Schicht des Proletariats.

Gioventù Comunista della Svizzera italianaGioventù Comunista della Svizzera italianaWir dokumentieren ein Dokument der Generalversammlung der Kommunistischen Jugend im Tessin, der Jugendorganisation der Partito Comunista, der italienischsprachigen Sektion der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS). Die Versammlung fand am 15. Dezember 2012 in Bellinzona statt, die deutsche Fassung wurde uns heute übersandt.

Die Armee ist in der Schweiz ein wichtiges Zeugnis in der Händen des Bürgertums. Sie spielt nämlich zwei wichtigen Rollen: einerseits gewährt sie die soziale Kontrolle und die kulturelle Ausgleichung des Bürgers, und anderseits steigt sie die Gewinne der schweizerischen Waffenindustrie: außerdem – dank der Missionen im Ausland – werden neue Märkte in der „befriedigten“ Länder befreit.

Pro AsylPro AsylDie bundesweite Arbeitsgemeinschaft Pro Asyl bewertet das Ergebnis der Schweizer Volksinitiative gegen »Masseneinwanderung« als fatales Signal für den Flüchtlingsschutz in Europa. Die öffentliche Diskussion konzentriert sich auf die Folgen für die Freizügigkeit von EU-Bürgern. Pro Asyl macht jedoch darauf aufmerksam, dass der Beschluss gravierende Auswirkungen auf das Recht von Asylsuchenden auf Schutz haben könnte. Die vorgesehenen Höchstzahlen sollen »für sämtliche Bewilligungen des Ausländerrechts unter Einbezug des Asylwesens« (Art. 121 a neu, Bundesverfassung der Schweiz) gelten.

PdA SchweizPdA SchweizDie Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) hat sich »zutiefst besorgt und enttäuscht« über die Annahme der fremdenfeindlichen SVP-Initiative »Gegen Masseneinwanderung«. Bei einer Volksabstimmung hatten 50,3 Prozent der teilnehmenden Schweizer für den Antrag votiert. Völlig überrascht sei sie jedoch nicht, so die Linkspartei: »Der PdAS ist seit langem bewusst, dass die massive, millionenschwere und langjährige penetrante Propaganda ihre Spuren hinterlässt. Heute hat sie ihre faulen Früchte geerntet. Es ist jetzt an der Zeit, einen konsequenten und kompromisslosen Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus zu führen. Ein Kampf der täglich geführt werden muss uns sich nicht auf Abstimmungen beschränken kann.«

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