Donnerstag, 16. August 2018
Solidaritätsanzeige

Da die regionale Rechte in Lateinmerika und ihre Alliierten sich an die weichen Putsche gegen progressive Regierungen und Politiker gewöhnt haben, möchten sie jetzt ihre destabilisierende Strategie auch anwenden, um den Integrationsmechanismen ein Ende zu setzen.

Heute ist es die Union der Südamerikanischen Staaten (Unasur), die sich einem Versuch entgegenstellen muss, der ihre Institutionalität zerstören möchte, jene Plattform, die vor wenig mehr als einem Jahrzehnt dank der Visionen von Führern wie Hugo Chávez, Evo Morales, Luiz Inácio Lula da Silva und Rafael Correa und Néstor Kirchner ins Leben gerufen  wurde.

Vor einiger Zeit sagte der Generalsekretär der Allianz für die Völker Unseres Amerika-Handelsvertrag der Völker (ALBA-TCP) David Choquehuanca : „Mit der Schaffung von Unasur gelang es, das koloniale Denken eines so lange Zeit gespaltenen Südamerika zu besiegen und unsere freie und souveräne Identität wiederzugewinnen, mit einer Vielfalt von Visionen, aber nur einem historischen Schicksal, das wir teilen.“

Die neoliberalen Regierungen jedoch, die in Südamerika an die Macht gekommen sind, sei es, dass sie Wahlen gewonnen haben oder weil sie ihren Vorgänger entmachteten, haben sich darangesetzt, viele der Leistungen, die auf sozialem und wirtschaftlichem Gebiet von jenen erreicht wurden, die wirklich für das Volk regiert haben und die für diverse Sektoren einen Stein im Schuh darstellten, wieder rückgängig zu machen.

Unter dem Vorwand einer „schlimmen Lage“ innerhalb von Unasur, beschlossen sechs der 12 Mitgliedsländer (Argentinien, Chile, Kolumbien, Paraguay und Peru) durch einen von ihren jeweiligen Außenministern unterzeichneten Brief, „ eine Reihe von Betrachtungen, was die Ziele, die Struktur und die Arbeitsmethoden angeht, wozu auch der Entschiedungsmechanismus gehört, in die Wege zu leiten“.

Diese Länder behaupteten ebenfalls, dass sich die Lage mit dem Nicht- Vorhandensein eines Generalsekretärs seit Januar 2017, als das Mandat von Ernesto Samper zu Ende gegangen war, verschlimmert habe, was, nach Meinung dieser Länder, zu einer „alarmierenden Situation von Disziplinlosigkeit“ geführt habe.

Auch wenn Bolivien gerade die pro tempore Präsidentschaft übernommen hat, war es doch während des Vorsitzes von Argentinien und dessen Präsidenten Macri, dass dieses Szenario entstanden ist, von dem diejenigen sprechen, die Unasur destabilisieren möchten.

In einem von der Zeitung Página 12 veröffentlichten Artikel war es unter der Führung Macris, dass die institutionelle Handlungsfähigkeit des Organismus zum Stillstand kam und nicht eine einzige positive Initiative hervorgebracht wurde.

„Jetzt versucht man den Mangel an institutionellem Funktionieren des Blocks als Rechtfertigung für den Rückzug anzuführen, wenn doch in Wirklichkeit es Macri selbst war, der das Ende des Mandats des letzten Generalsekretärs nutzte, um die Lähmung herbeizuführen, heißt es in dem Artikel.

In jüngsten Erklärungen gegenüber Bolivia TV sagte der Außenminister dieses Landes Fernando Huanacuni, dass Bolivien bereit sei, die Verantwortung für eine Lösung übernehmen und einen Raum schaffen wird“, um die aus der Zeit von Macris Unasur Präsidentschaft stammenden Probleme zu lösen.

Hinter all dem verbergen sich die Interessen der Vereinigten Staaten und ihre interventionistischen Pläne für die Region, mit ihrer „entstaubten“ und zur Nutzung freigegebenen Monroe Doktrin. Hinzu kommt das Spiel, an dem sich die rechten Regierungen beteiligen, die ebenfalls für die Rückkehr zum Kolonialministerium der Amerikanischen Staaten (OAS) plädieren.

Die Errungenschaften von Unasur kann man nicht zählen: sie hat die Entwicklung ihrer Mitgliedsländer vorangetrieben, eine Integrationspolitik bei der Infrastruktur, Gesundheit, Energie und Verteidigung durchgeführt; sie hat eine wichtige Rolle bei der Aufrechterhaltung des regionalen Friedens und der Erhaltung der Demokratie ausgebübt und Kolumbien, Venezuela, Bolivien und Ecuador verteidigt, als dies notwendig war.

Präsident Nicolás Maduro warnte: „Wenn eine rechte Regierung versucht ihr (Unasur) einen Schlag zu versetzen, um sie auszubluten, werden wir, die sozialen und revolutionären Bewegungen Südmerikas sie verteidigen.“

Quelle:

Granma Internacional


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