Dienstag, 22. August 2017
Solidaritätsanzeige

cuba wappenWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung des kubanischen Außenministeriums zu einem diplomatischen Zwischenfall im Zusammenhang mit der US-Botschaft in Havanna:

Am 17. Februar dieses Jahres teilten die US-Botschaft in Havanna und das State Department dem Außenministerium mit, dass angeblich Vorfälle aufgetreten seien, die einige Beamte der Botschaft und deren Familien betroffen hätten.

Kuba hat sich sehr ernsthaft um dieses Problem gekümmert und handelte schnell und professionell, um diese Situation zu klären, indem auf Anweisung höchster Ebene der kubanischen Regierung eine umfassende, prioritäre und dringende Untersuchung eingeleitet wurde, wozu der US-Botschaft die Notwendigkeit mitgeteilt wurde, Informationen auszutauschen, und die Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden beider Länder vorgeschlagen wurde.

cuba minrexAm vergangenen Sonntag, dem 30. Juli 2017, hat während der Wahlen zur Verfassungsgebenden Versammlung der Bolivarischen Republik Venezuela das venezolanische Volk der Welt bewiesen, dass es voll über seine souveränen Rechte verfügt und entschieden für den Frieden Partei ergreift, in Verteidigung der Sicherheit der Bürger, der Unabhängigkeit und der Selbstbestimmung seines Vaterlandes, so wie es das seit Bolívar im Verlaufe der gesamten Geschichte Lateinamerikas und der Karibik getan hat.

netzwerk cubaWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung des Netzwerks Cuba e.V.:

Das Europäische Parlament hat nach langen Verhandlungen einen Kooperationsvertrag mit Kuba mit 567 Ja-Stimmen, 61 Nein-Stimmen und 31 Enthaltungen verabschiedet. Das »Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen Kuba und der Europäischen Union« soll die Beziehungen auf eine neue Grundlage stellen. Es überwindet den 1996 von der damaligen rechts-konservativen spanischen Regierung von José Aznar durchgesetzten »Gemeinsamen Standpunkt«, der das Ziel hatte, »einen Prozess des Übergangs in eine pluralistische Demokratie« in Kuba zu fördern. Diese Anmaßung und Einmischung in die Selbstbestimmung von Kuba wurde von dort sowie von der weltweiten Solidaritätsbewegung immer wieder angeprangert und zurückgewiesen.

cuba wappenAm 16. Juni 2017 kündigte der Präsident der Vereinigten Staaten Donald Trump in einer von feindlicher Rhetorik überladenen Rede, die an die Zeiten der offenen Konfrontation mit unserem Land erinnerte, in einem Theater in Miami die Politik seiner Regierung gegenüber Kuba an, die die Fortschritte der letzten Jahre, seit dem 17. Dezember 2014, als die Präsidenten Raúl Castro Ruz und Barack Obama die Entscheidung bekanntgaben, die diplomatischen Beziehungen wieder aufzunehmen und einen Prozess hin zur Normalisierung der bilateralen Beziehungen zu beginnen, rückgänging machen.

Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V.Wir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V. zur gestrigen Rede von US-Präsident Donald Trump in Miami:

Als am 17. Dezember 2014 die Präsidenten der USA und Kubas, Barack Obama und Raúl Castro, in ihren Staaten gleichzeitig vor die Presse traten, waren viele Menschen auf der Welt davon überzeugt, dass nun ein neues Verhältnis zwischen den beiden Staaten beginnen könnte. Dass die USA sich mehr als taktischer Art auf eine Augenhöhe mit Kuba begeben könnten, war nicht zu erwarten, aber es schien damit zumindest ein Eingeständnis zu geben, dass die Praxis der offenen Drangsalierung, Unterwanderung sowie der psychologischen und bei der Invasion in der Schweinebucht auch realen Kriegführung komplett gescheitert war. Manche Analysten hielten mittelfristig auch ein Ende der Finanz- und Wirtschaftsblockade für möglich.

Raúl Castro. Foto: Estudio RevoluciónRaúl Castro. Foto: Estudio RevoluciónRede des Armeegenerals Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und Präsident des Staats- und des Ministerrats gehalten bei der Zweiten Außerordentlichen Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht in ihrer VIII. Legislaturperiode im Kongresspalast am 1. Juni 2017. »59. Jahr der Revolution«. (Übersetzung der stenographischen Version des Staatsrats)

Liebe Compañeras und Compañeros,

da dies eine außerordentliche vom Staatsrat einberufene Versammlung ist, um die umfassenden und komplexen Dokumente zu analysieren, die, wie wir in unserem zentralen Bericht an den 7. Parteitag dargelegt haben, die Richtung des revolutionären kubanischen Prozesses, der Partei und der Gesellschaft für den Aufbau unseres Sozialismus in der Zukunft angeben, möchte ich hier nur einige Worte sagen.

Der Staatsrat der Republik Kuba verfügte wie in den Artikeln 78 und 90 Abschnitt a der Verfassung festgelegt, für den 1. Juni dieses Jahres um 9:00 Uhr im Kongresspalast die Durchführung einer Außerordentlichen Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht, in der folgende Dokumente analysiert werden sollen: Konzeptualisierung des Kubanischen Wirtschafts und Sozialsmodells der Sozialistischen Entwicklung und die Leitlinien der Politik der Partei und der Revolution für die Periode 2016-2021.

CubaWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung des Kubanischen Olympischen Komitees zum Vorschlag des Europäischen Leichtathletikverbandes, alle vor 2005 errungenen Weltrekorde zu streichen:

Wir haben den vom Europäischen Leichtathletikverband gemachten Vorschlag, nach dem alle vor dem Jahr 2005 erreichten Weltrekorde aufgrund der eingeführten Veränderung der Antidoping Normen außer Kraft gesetzt würden, mit Aufmerksamkeit verfolgt.

Maidemonstration in Havanna. Foto: CubadebateMaidemonstration in Havanna. Foto: Cubadebate

In ganz Kuba haben auch in diesem Jahr Millionen Menschen an den Demonstrationen zum 1. Mai teilgenommen. Die größte Kundgebung fand wie immer auf der Plaza de la Revolución in der Hauptstadt Havanna statt. Im Beisein von Kubas Präsident Raúl Castro führten 50.000 Jugendliche den Marsch des arbeitenden Volkes an, der an diesem 1. Mai insbesondere ihnen, der Gegenwart und Zukunft des Vaterlandes, gewidmet war.

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