05 | 04 | 2020

Sehr geehrter Kairat Kudajbergenowitsch,

ich möchte vor allem der Führung der Republik Kasachstan und persönlich dem Präsidenten des Landes, Nursultan Nasarbajew, sowie Ihnen, sehr geehrter Vorsitzender dieses Treffens, für die Gastfreundschaft und die Unterstützung, die Kasachstan seit dem Beginn des Astana-Formates leistete und weiter leistet, danken. Ich bin überzeugt, dass diese Gefühle meine Kollegen, Freunde, die Außenminister des Irans, Mohammed Sarif, und der Türkei, Mevlüt Çavuşoğlu, teilen.

Während unserer Arbeit hier bestätigte Astana seine Rolle als eine der wichtigsten Hauptstädte im Herzen Eurasiens, wo sich die Traditionen und die Gegenwart, der Osten und der Westen organisch verflechten. Mit dem Beginn des Astana-Prozesses verwandelte sich Astana in die wichtigste Plattform, wo Beschlüsse über die syrische Regelung, eine der akuten Fragen der internationalen Tagesordnung, angenommen werden. Wenn in den Medien die Hauptstadt Kasachstans erwähnt wird, so sehen Millionen von Syrern hoffnungsvoll zur Seite Astanas.

Das vor einem Jahr von Russland, dem Iran und der Türkei ins Leben gerufene Astana-Format bewies seine Nachfrage, steht für die Förderung der Normalisierung der Lage in Syrien und Unterstützung für die politisch-diplomatische Regelung. Ich werde nicht alle konkreten Fortschritte in der Lage in der Syrischen Arabischen Republik aufzählen, die erzielt wurden, vor allem dank den Initiativen, die hier in Astana vereinbart worden waren. Ich werde nur sagen, dass die Deeskalationszonen tatsächlich funktionieren, es wurden Prinzipien der humanitären Minenräumung ausgearbeitet, es wurde die Arbeitsgruppe zur Befreiung von verhafteten Geiseln ins Leben gerufen, die gestern hier eine sehr produktive Sitzung abgehalten hat. Natürlich haben wir mit unserer Arbeit die Lieferung von Hilfsgütern massiv erleichtert und Bedingungen für die Wiederaufnahme eines vollwertigen politischen Prozesses auf Grundlage der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates geschaffen. Das wurde klar und deutlich in der abschließenden Erklärung des Syrien-Kongresses zum nationalen Dialog bestätigt – einer beispiellosen Beratung, die wir in Sotschi zusammengerufen haben, bei der alle wichtigsten ethnischen und konfessionellen Gruppen der syrischen Gesellschaft vertreten waren.

Ich möchte zudem erwähnen, dass der Fortschritt, der dank unseren Bemühungen erreicht wurde und auf der Achtung der Souveränität und territorialen Integrität der Syrischen Arabischen Republik basiert, natürlich nicht alle für zufriedenstellend halten. Diejenigen, die unter Verletzung aller Normen des Völkerrechtes und beim groben Verstoß gegen die Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates offenbar den Kurs auf die Teilung Syriens und den Regimewechsel genommen haben, damit an der Stelle dieses wichtigsten Nahost-Landes kleine Fürstentümer auftauchen, die unter Kontrolle von externen Spielern stehen würden, begrüßen das nicht, was wir machen und was wir in Astana anstreben.

Ich bin überzeugt, dass wir auf der richtigen Seite der Geschichte und ganz bestimmt auf der richtigen Seite des Völkerrechtes sind. Parallel mit dem andauernden Anti-Terror-Kampf werden wir bei allen Richtungen vorankommen, die in der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates als vorrangig bezeichnet werden und die in den Dokumenten Astanas und des Sotschi-Kongresses verankert sind. Ich hoffe, dass den internationalen Koalitionen, die die USA leiten, immerhin der Notwendigkeit bewusst sind, nicht die Terroristen zu beschützen, wie es derzeit in Ost-Ghouta geschieht, sondern prinzipiell und kompromisslos gegen Terrorgruppen zu kämpfen, darunter gegen „Dschabhat al-Nusra“, welche Namen sie sich auch erdenken würde. Eines der wichtigsten Probleme in diesem Zusammenhang (das, worüber wir mit den US-Kollegen noch seit der Administration des ehemaligen Präsidenten der USA, Barack Obama, gesprochen haben) ist die Notwendigkeit, eine richtige, konstruktive und bewaffnete Opposition von den Terroristen, vor allem von „Dschabhat al-Nusra, abzugrenzen, der gegenüber die US-Koalition nach wie vor handlungslos bleibt, obwohl diese Gruppe in der Resolution des UN-Sicherheitsrats als terroristisch gilt.

Ich will nicht unsere weitere Arbeit im Detail besprechen. Das ist schon die innere Angelegenheit. Wir werden der Presse später erzählen, was wir heute vereinbart haben. In dieser Etappe möchte ich unseren kasachischen Freunden erneut danken und eine Überzeugung äußern, dass der Astana-Prozess erfolgreich und effektiv weiter der syrischen Regelung in vollem Einvernehmen mit den Beschlüssen des UN-Sicherheitsrats der UNO helfen wird.

Quelle:

Außenministerium der Russischen Föderation

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