comunistaGemeinsame Erklärung kommunistischer und Arbeiterparteien auf Initiative der Palästinensischen Volkspartei und der Kommunistischen Partei Israels; deutsche Übersetzung in Verantwortung der Partei der Arbeit Österreichs

Am 5. Juni 2020 ist der 53. Jahrestag des Angriffskrieges von 1967, in dem Israel das Westjordanland, Ostjerusalem und den Gazastreifen, die syrischen Golanhöhen und die Sinai-Halbinsel besetzt hatte.

Dieser Jahrestag steht unter dem Schatten der erklärten Absicht der israelischen Regierung, die besetzten palästinensischen Gebiete mit Unterstützung der US-Regierung im Rahmen des katastrophalen „Deals des Jahrhunderts“ zu annektieren. Dies bedeutet die Fortsetzung der Okkupation, die Verfestigung der Siedlungen und die...

Blicken wir aktuell nach Westasien, in das Gebiet von Palästina bis in den Iran, gleicht die Region einem Pulverfass und kommt seit Jahrzehnten nicht zur Ruhe. Gewalt, Terror, Hunger, Leid und Krankheit prägen die Szenerie auf der „Achse des Bösen“ (Bush).

Syrien: In Syrien kämpfen neben US-Soldaten auch die Türkei, die Golfstaaten sowie islamistische Banden und Milizen um Macht, Rohstoffe...

Wer heute einen Blick in die israelische Gesellschaft wirft, erblickt zunehmende Verarmung, besonders unter arabischen Bürgerinnen und Bürger, Migrantinnen und Migranten (vor allem aus ostafrikanischen Ländern) sowie unter gewissen Segmenten der jüdischen Bevölkerung (z.B. äthiopische Jüdinnen und Juden), sinkende Einkommen, Verelendung ganzer Landstriche durch die militärische Okkupation und...

„Die Bundesregierung muss sich angesichts der geplanten Annexion der völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen und von Teilen des Westjordanlandes auf EU-Ebene für ein gemeinsames, klares Vorgehen einsetzen und den Plänen der neuen israelischen Regierung unmissverständlich eine Absage erteilen", erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen informellen...

Zum wiederholten Male berichtet „Amnesty International“ über die Grausamkeiten der syrischen und russischen Kriegsmaschine. Angriffe auf Zivilisten, Schulen und Krankenhäuser folgen einem bekannten Muster“, schreibt „Amnesty International“ in dem Bericht „Nowhere is safe for us.“

„Die Untersuchung musste außerhalb Syriens durchgeführt werden“, schreibt „Amnesty“, und zwar überwiegend per...

Bereits als die Veranstaltung der Weltausstellung 2020 in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) vergeben wurde, kam es zu erster Kritik. Es dürfte mittlerweile hinlänglich bekannt sein, daß die Herrschenden in dieser Region, sei es Katar, VAE oder Saudi-Arabien, sich immer häufiger mit sportlichen oder kulturellen Großveranstaltungen schmücken, während in der »alten Welt« kaum noch...

Biblische Plagen, sintflutartige Regenfälle, ein erneuter Cholera-Ausbruch, Bedrohung durch Corona, Armut, Not und Hunger peinigen den Jemen. Es sind die menschengemachten Übel des Krieges. Saudi-Arabien will Mansur Hadi wieder an die Macht bomben, einen Präsidenten, der keinen Rückhalt im Land hat. Es wird dabei unterstützt von den USA, Britannien und anderen westlichen Staaten. Doch nach der...

„Während UN-Generalsekretär António Guterres zu einem globalen Waffenstillstand aufruft, provoziert US-Präsident Donald Trump im Persischen Golf militärische Konflikte. Die Bundesregierung darf zu der tickenden Zeitbombe in Washington nicht länger schweigen und muss die Lage im Persischen Golf im UN-Sicherheitsrat auf die Tagesordnung setzen“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der...

Nach über einem Jahr des politischen Chaos und einer sich zuspitzenden innenpolitischen Situation im Rahmen von Corona kommt es in Israel nun voraussichtlich zu einer Regierungsbildung. Die von Benjamin Netanjahu (Likud) angeführte Rechtsregierung war an mehreren Fragen zerbrochen, unter anderem wegen Korruptionsvorwürfen gegen Netanjahu als auch daran ob der ultraorthodoxe Teil der Bevölkerung...

In zahlreichen Ländern spüren breite Teile des Volkes die Auswirkungen des Corona-Krisenmanagements, die besonders nachdrücklich aufzeigen, wie das Kapital und seine Regierung – trotz technischer und personeller Ressourcen – vor allem die weitere Profitträchtigkeit des Kapitals vor Augen haben. Sie verheimlichen nämlich die Tatsache, dass die Überforderung von Gesundheitssystemen wie in Italien...

PRO ASYL: Absur­des und unver­ant­wort­li­ches Unter­fan­gen des Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­ums

Wäh­rend der Flug­ver­kehr welt­weit fast ein­ge­stellt ist und sich gan­ze Län­der im Still­stand befin­den, will das Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um (BMI) kom­men­de Woche vom Frank­fur­ter Flug­ha­fen aus zwei Ira­ne­rin­nen in einem eigens für sie gechar­ter­ten Flug­zeug in den Iran...

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