07 | 04 | 2020

Erklärung der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) zur Eskalation des Krieges in Syrien

Türkei besetzt syrische Stadt Afrin

Die türkische Armee hat am Montag die nordsyrische Stadt Afrin besetzt. Seit zwei Monaten führt die türkische Armee einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. In der gleichnamigen Provinz, auf syrischem Staatsgebiet, geht sie äußerst brutal gegen die Zivilbevölkerung vor.

Sie nutzt dabei deutsches Kriegsgerät, unter anderem Leopard-2-Kampfpanzer. Mehr als 1.000 ZivilistInnen wurden getötet oder verletzt, über 200.000 wurden in die Flucht getrieben.

Offizielles Ziel des türkischen Kriegseinsatzes ist es, die kurdischen YPG-Milizen zu...

die linke„Angesichts der anhaltenden Gräueltaten gegen kurdische Zivilisten durch die Freie Syrische Armee (FSA) in Afrin, ist die Listung und strafrechtliche Verfolgung der FSA und ihres politischen Arms, der „Nationalkoalition syrischer Revolutions- und Oppositionskräfte“ als terroristische Organisation in Deutschland geboten. Bundes- und Landesregierung dürfen hier...

Mit martialischen Worten hatte die türkische Führung den Sturmangriff auf die nordsyrische Stadt Afrin angekündigt. Die nach den USA zweitgrösste NATO-Armee hatte im Zuge ihrer am 20. Januar gestarteten, beschönigend «Operation Olivenzweig» getauften Aggression, bereits 1102 Quadratkilometer eingenommen und verkündete dann durch einen Regierungssprecher...

dkp logo neuDie Deutsche Kommunistische Partei (DKP) erklärt zur türkischen Besetzung der Stadt Afrin:

Der völkerrechtswidrige Einfall der türkischen Armee und fundamentalistischer Milizen der „Freien Syrischen Armee“ (FSA) in die syrische Stadt Afrin ist in mehrfacher Hinsicht eine Tragödie: Es ist eine Tragödie, dass hunderte Menschen ums Leben kamen und...

Ich möchte mich von mir persönlich und im Namen meiner Kollegen aus dem Iran und der Türkei bei Präsident Kasachstans, Nursultan Nasarbajew, und der ganzen kasachischen Führung für die Gastfreundlichkeit gegenüber den Teilnehmern eines weiteren Treffens des Astana-Prozesses bedanken. Diesmal verlief das Treffen auf der Ebene der Außenminister, und es war...

Sehr geehrter Kairat Kudajbergenowitsch,

ich möchte vor allem der Führung der Republik Kasachstan und persönlich dem Präsidenten des Landes, Nursultan Nasarbajew, sowie Ihnen, sehr geehrter Vorsitzender dieses Treffens, für die Gastfreundschaft und die Unterstützung, die Kasachstan seit dem Beginn des Astana-Formates leistete und weiter leistet, danken. Ich bin...

Mit martialischen Worten hat die türkische Führung zu Wochenbeginn den Sturmangriff auf die nordsyrische Stadt Afrin angekündigt. Die nach den USA zweitgrößte NATO-Armee will im Zuge ihrer am 20. Januar gestarteten, euphemistisch „Operation Olivenzweig“ getauften Aggression 1102 Quadratkilometer „von Terroristen gesäubert“ haben...

Vier Bundestagsabgeordnete und ein Landtagsabgeordneter der AfD besuchten Damaskus – und riefen einen Sturm der Entrüstung hervor.
Die Bundesregierung und Politiker von SPD, Union und Grünen reagieren scharf. „Wer dieses Regime hofiert, der disqualifiziert sich selbst …“ meinte Regierungssprecher Steffen Seibert. Und die SPD drohte mit einem...

cpisraelDie Kommunistische Partei Israels (KPI) und die „Demokratische Front für Frieden und Gleichheit“ (Haddash) warnen vor den Versuchen der regierenden Rechtskoalition in der Knesset die Gesetzgebung für das Nationalitätengesetz zu beschleunigen. Sie sehen es an als ein „rassistisches Gesetz, das die Apartheid offiziell und offen gesetzlich einführt“.

KPI...

Am 24. Februar beschloss der UN-Sicherheitsrat die Resolution 2401, die erneut zum Waffenstillstand in Syrien aufruft. Die Resolution befasst sich mit mehreren Brennpunkten des Krieges in Syrien. Aber in der veröffentlichten Wahrnehmung geht es nur um die Situation in Ghuta.
Die Vororte und landwirtschaftlich genutzten Gebiete im Osten von Damaskus werden in den Medien zur...

Am 28. Februar fand am Rande der 37. Sitzung des UN-Rats für Menschenrechte in Genf ein Treffen des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, mit dem Syrien-Beauftragten des UN-Generalsekretärs, Staffan de Mistura, statt.

Dabei wurde der regelmäßige Meinungsaustausch über alle Aspekte des Syrien-Konflikts fortgesetzt. Besonderes Augenmerk wurde auf die Umsetzung...

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