Sonntag, 22. Juli 2018
Solidaritätsanzeige

Israel habe die rechtliche Verpflichtung, die wirtschaftlich Kosten zu kompensieren, die durch fünf Jahrzehnte der Besatzung verursacht wurden, sei es durch die Behinderung der Wirtschaftstätigkeit in den besetzten Gebieten oder die Behinderung von Fortschritt und Entwicklung, stellt ein am Mittwoch bekannt gegebenen UN-Bericht fest.

In dem Text heißt es weiter, dass Tel Aviv eine Untersuchung über die jüngsten Repressionen im Gazastreifen eröffnen soll, bei denen mindestens 17 Palästinenser getötet und Tausende verletzt wurden.

Von Kuba aus „verurteilen wir auf das schärftste die neue kriminelle Aggression der Armee Israels gegen die palästinensische Bevölkerung des Gaza Streifens“, heißt es in einer vom Direktor für Bilaterale Angelegenheiten des Minrex Emilio Lozada García abgegebenen Erklärung.

„Der heute stattfindende Dreiergipfel der Initiatoren des Astana- und Sotschi-Prozesses kann ein Schritt für eine politische Lösung in Syrien werden, wenn dadurch ein umfassender Waffenstillstand in ganz Syrien befördert wird. Die Bundesregierung sollte diesen Prozess durch eine Beendigung der Rüstungsexporte in die Region und ein Verbot islamistischer Terrorgruppen, wie der sogenannten ‚Freien Syrischen Armee‘ (FSA), in Deutschland unterstützen.

„Die Bundesregierung ist durch ihre fortgesetzten Rüstungsexporte an die Kriegsallianz Saudi-Arabien, Ägypten, Vereinigte Arabische Emirate in Höhe von 1,3 Milliarden Euro in 2017 mitverantwortlich für diese humanitäre Katastrophe. Deshalb wäre der beste humanitäre Beitrag der Bundesregierung endlich diese mörderischen Waffenlieferungen zu beenden“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heute stattfindenden UN-Geberkonferenz für Jemen.

friedenstaubeAufruf zur Demonstration Samstag, den 21. April, 14 Uhr Marienplatz

Stoppt Erdogans Eroberungskrieg und die deutsche Waffenbrüderschaft mit der Türkei

Unter Bruch des Völkerrechts sind türkische Truppen gemeinsam mit tausenden Dschihadisten und islamistischen Söldnern in Afrin einmarschiert.
Zuvor hatten türkische Kampfjets wochenlang den Kanton in Nordsyrien bombardiert, hunderte Zivilisten getötet und tausende Kurdinnen und Kurden in die Flucht getrieben.

wftu160Wir dokumentieren nachstehend die Erklärung des Weltgewerkschaftsbundes zu dem am Freitag verübten Massaker der israelischen Armee an palästinensischen Demonstranten.

Der Weltgewerkschaftsbund verurteilt entschieden das Massaker der israelischen Armee am Volk Palästinas.

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir führten nützliche Verhandlungen mit dem Sondergesandten des UN-Generalsekretärs für Syrien, Staffan de Mistura, und seiner Delegation durch.

Von unserer Seite haben wir bestätigt, dass man in Russland große Bedeutung der Rolle der UNO bei der Suche nach Lösungen des syrischen Konfliktes beimisst. Die Schritte zur Regelung der syrischen Krise, die die Syrer selbst bei dem auf Initiative Russlands, des Irans und der Türkei zusammengerufenen syrischen Kongress für nationalen Dialog vereinbart haben, werden mit gemeinsamen Bemühungen unter der Schirmherrschaft der UNO und auf Grundlage der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats umgesetzt.

Sehr geehrter Herr de Mistura,

Sehr geehrter Herr Ramsi,

Liebe Freunde,

wir freuen uns, Sie erneut in Moskau begrüßen zu dürfen, wo Sie ein ofter Gast nicht nur in unserer Hauptstadt, sondern auch in anderen Städten sind. Sie nahmen unter anderem aktiv an der Arbeit des Kongresses des syrischen nationalen Dialogs in Sotschi teil.

iraqcpAm 12. Mai finden im Irak Wahlen statt – zum vierten Mal seit dem Sturz der Diktatur durch die US-Invasion am 9. April 2003. Die Vorbereitung für die Wahlen und den Wahlkampf sind als eine Station zu betrachten, um Licht auf die Veränderungen des politischen Konflikts zu werfen, der offen bleibt für die Form und den Inhalt eines alternativen irakischen Staates.

Dieser Artikel beschäftigt sich hauptsächlich mit den Allianzen des herrschenden Blocks und mit den wesentlichen Veränderungen, die sich vollzogen haben, und erklärt die Allianz »Sairon«, in der die Irakische Kommunistische Partei (ICP) bei der bevorstehenden Wahl teilnehmen wird.

Real time web analytics, Heat map tracking

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.