Sonntag, 16. Dezember 2018
Solidaritätsanzeige

Weltbund der Demokratischen JugendWeltbund der Demokratischen JugendDie gefährlichen Entwicklungen der letzten Monate in der Ukraine und die innerimperialistischen Machtkämpfe, welche das ukrainische Volk auf gefährliche Abwege führen, werden von der internationalen antiimperialistischen Bewegung aufmerksam beobachtet.

Die Entwicklungen, die mit den sogenannten Maidan-Demonstrationen gegen die Regierung unter Wiktor Janukowitsch ihren Anfang genommen haben, trugen klare Züge einer internationalen Einmischung, um die Kontrolle über das Land zu gewinnen. Die Europäische Union, die NATO und die USA unterstützen offen die Demonstrationen gegen die an Russland orientierte ukrainische Regierung. Damit soll die Kontrolle über die Entwicklung eines Landes erlangt werden, das im Machtkampf zwischen Russland auf der einen und NATO/EU auf der anderen Seite einen wichtigen geopolitischen Faktor darstellt. Die Pipelines, die Russland mit Europa verbinden sowie die Bemühungen, die Präsenz der NATO nahe der russischen Grenze zu verstärken, sind mit der aktuellen Situation eng verknüpft.

 

Bei der Verfolgung ihrer politischen, militärischen und finanziellen Interessen ließ die EU den neonazistischen und paramilitärische Gruppen, die für die Gewalt während der Demonstrationen verantwortlich waren, offene Unterstützung zukommen. Ungeachtet ihrer Bemühungen, die Demonstrationen in der Ukraine als eine Revolution im Namen von Freiheit und Demokratie zu präsentieren, offenbarte das Verhalten der Europäischen Union einmal mehr, dass der Imperialismus, die Monopole und der Faschismus systematisch miteinander verbunden sind.

Die EU applaudiert den neuen Gesetze der sogenannten Revolutionsregierung zur Unterstützung von Minderheitendiskriminierung und für ein Verbot der Kommunistischen Partei der Ukraine. Die Janukowitsch-Regierung kann indes nicht behaupten, unschuldig an den Entwicklungen zu sein. Korruption, unpopuläre Maßnahmen und die Unterstützung einer Fraktion innerhalb der ukrainischen Bourgeoisie führten zu breiter Unzufriedenheit.

Dies sind die Ergebnisse der kapitalistischen Restauration, die in den 1990er Jahren begann. Statt der versprochenen blühenden Zukunft kamen bald Hunger, Arbeitslosigkeit, Chaos und eine ständige ökonomische Krise. Heute ist die Bevölkerung der Ukraine mit den Ergebnissen der kapitalistischen Restauration in ihrem Land konfrontiert.

Innerhalb dieser eskalierenden Auseinandersetzung zwischen der ukrainischen Bourgeoisie und den Seiten, auf die sich deren verschiedene Teile geschlagen haben - seien es nun EU und NATO oder Russland - hat das Volk nichts zu gewinnen, wenn es das Land zum Protektorat welcher Macht auch immer werden lässt. Die Vorwürfe einer »Intervention«, – besonders von Seiten der EU und der NATO, aber auch von Seiten Russlands, sind lächerlich und verlogen. Die Souveränität und Würde des ukrainischen Volkes kann nur  im Kampf für die Interessen der Arbeiterklasse und der Volksmassen erkämpft werden. Nicht hingegen von einer herrschenden Klasse, die das Volk in Abenteuer verwickelt, welche ihm nur Krieg und Armut bringen.

Gleichzeitig war es die massive und unverblümte Einmischung der EU und der NATO, welche die Antwort Russland herbeigeführt hat. Die Eskalation des Konflikts internationalisiert sich in rasender Geschwindigkeit und bestätigt die Befürchtungen des WBDJ, die dieser mehrfach geäußert hat: Die kapitalistische Krise verstärkt die internationalen Widersprüche zwischen den Monopolen und es droht ein internationaler militärischer Konflikt kleinen oder größeren Ausmaßes.

Angesichts der aktuellen Entwicklungen steht der Weltbund der Demokratischen Jugend solidarisch an der Seite des ukrainischen Volkes und seinem Kampf gegen den von EU und NATO Unterstützten Faschismus in ihrem Land. Zugleich betonen wir, dass die Interessen des Volkes nicht mit den Interessen welcher Imperialisten auch immer übereinstimmen. Denn die Imperialisten dienen  nur den Interessen ihrer Monopole. Im Angesicht kommender Entwicklungen bringt der WBDJ unmissverständlich zum Ausdruck, dass der einzige Verbündete der Jugend die kämpfenden Massen und die antiimperialistische Bewegung sind.

Quelle: Weltbund der Demokrarischen Jugend / Übersetzung: Michael Streitberg

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