Sonntag, 18. Februar 2018
Solidaritätsanzeige

Nein, dieses Buch wird nicht am System der USA rütteln, es wird nicht einmal die Fundamente ankratzen. Und nein, dieses Buch ist keine »Katastrophe für Trump«, wie eine hiesige Zeitung am Samstag titelte. »Fire an Fury« ist zwar ein Enthüllungsbuch und ruft deshalb zu Recht großes Interesse hervor, aber es enthüllt keine wirklich neuen Tatsachen. Daß es einen – recht zaghaften – Versuch seitens der Anwälte des Präsidenten gab, das Erscheinen im letzten Moment zu verhindern, hat lediglich die allgemeine Aufmerksamkeit stark erhöht, ebenso wie die Entscheidung des Verlages, es einige Tage früher als angekündigt auf den Markt zu werfen.

Einen Hang zu einer spezifischen Art von Männerhumor hat US-Präsident Trump ja traurigerweise schon häufiger unter Beweis gestellt. Als Kim Jong-un jetzt den Knopf für den Einsatz von Atomwaffen auf seinem Schreibtisch präsentierte, reagierte Trump – wie gewohnt auf Twitter – noch kindischer als sonst. „Ich habe auch einen Nuklearknopf, aber der ist viel größer und mächtiger“. Und während man sich noch kurz fragt, ob der US-Präsident vielleicht doch Humor hat, denn anders wäre eine solche Reaktion eigentlich nicht zu erklären, dämmert es einem: Der Mann meint das todernst.

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UZ - Unsere Zeit

ippnwUS-Präsident Donald Trump deutet in der neuen US-Militärstrategie eine neue Nukleardoktrin an. Die unter Barack Obama reduzierte Rolle von Atomwaffen in der Gesamt-Militärstrategie soll rückgängig gemacht werden. ICAN und IPPNW Deutschland kritisieren dieses Rollback scharf. Xanthe  Hall, IPPNW-Abrüstungsreferentin und Vorstandsmitglied von ICAN, kommentiert: »Der US-Präsident verkennt die Gefahr eines Atomkrieges durch eine weitere Eskalation und spielt dabei mit dem Feuer. Jeder Atomwaffeneinsatz hätte katastrophale humanitäre Folgen.«

iww gdcNach dem Mord von Charlottesville müssen wir uns zusammenschließen, um uns und einander zu verteidigen.

In Charlottesville, Virginia veranstaltete heute ein Bündnis verschiedener faschistischer Gruppierungen eine Kundgebung unter dem Motto „Vereint die Rechte!“, auf welcher sie einen weiteren Mord verübten. Ein Faschist fuhr sein Auto mit voller Geschwindigkeit gezielt in mehrere Fahrzeuge nahe der antirassistischen Gegendemonstration und machte diese zu einer auf die Protestierenden gerichteten Waffe. Dabei starb eine 32-jährige Frau und viele weitere Personen wurden verletzt.

FAUAm vergangenen Wochenende erreichte uns furchtbare Bilder aus den USA. In der Kleinstadt Charlottesville raste ein bekennender Faschist mit seinem Auto in eine Menschenmenge, die sich zusammen gefunden hatte um gegen einen Aufmarsch Rechtsradikaler zu demonstrieren. Bei diesem Terroranschlag wurden zahlreiche Menschen schwer verletzte und die Anwaltsassistentin Heather Heyer verlor dabei ihr Leben. Es sind die spektakulären und furchtbaren Bilder des Anschlags die nun weltweit für Aufmerksamkeit sorgen, es ist aber nicht der erste rechtsradikale Terroranschlag in den USA seitdem Donald Trump Anfang diesen Jahres das Amt des U.S.-Präsidenten übernommen hat. Die Industrial Workers of the World (IWW), die Schwestergewerkschaft der FAU in den USA, verweist in einer Stellungnahme auf weitere Mordanschläge darunter auf eines ihrer Mitglieder im Januar in Seattle.

United States of AmericaIn Charlottesville im US-Bundesstaat Virginia ist ein Menschen getötet worden, als ein mutmaßlicher Anhänger rassistischer Vereinigungen mit dem Auto in eine Gruppe von Antifaschisten gerast ist, die gegen einen Aufmarsch von Neofaschisten protestierten. Schon zuvor hatte der Gouverneur des Bundesstaates den Ausnahmezustand über die Stadt verhängt, um Einsatzkräfte von außerhalb als Verstärkung anfordern zu können.

Die USA spielen wieder Weltpolizei. Screenshot: U.S. Department of the TreasuryDie USA spielen wieder Weltpolizei. Screenshot: U.S. Department of the TreasuryDas US-Finanzministerium hat am Mittwoch gegen 13 weitere Politiker aus Venezuela Sanktionen verhängt. Begründet wurden die Strafmaßnahmen ganz offiziell damit, dass sie an den Vorbereitungen der für Sonntag vorgesehenen Wahlen zu einer verfassunggebenden Versammlung beteiligt seien und damit die »Demokratie unterminieren« würden. Die US-Administration behauptet – ohne Belege dafür vorzulegen – dass der Wahlprozess garantiere, dass die Mehrheit der künftigen Mitglieder der Constituyente die Interessen der Regierung repräsentieren werde. Das dürfte tatsächlich so sein, allerdings vor allem deshalb, weil die rechte Opposition die Wahl boykottiert. Zugleich stützt sich Washington ausdrücklich auf die von der Opposition am 16. Juli organisierte »Volksbefragung«, bei der »die Venezolaner mit überwältigender Mehrheit« gegen die Constituyente gestimmt hätten.

bloqueo cubaUS-Präsident Donald Trump hat am Freitag in Miami einen erneuten Kurswechsel der Vereinigten Staaten gegenüber Kuba angekündigt. Man werde die jüngsten bilateralen Abkommen zwischen Washington und Havanna aufkündigen und die Blockadepolitik gegen die Insel verschärfen, so der Staatschef. Unter anderem will Trump wieder Privatreisen von US-Bürgern nach Kuba verbieten, die erst unter seinem Vorgänger Barack Obama legalisiert worden waren.

United States of AmericaHeute verstarb der ehemalige Nationale Sicherheitsberater der USA, Zbigniew Brzeziński, im Alter von 89 Jahren. Er prägte jahrzehntelang die US-amerikanische Außenpolitik und stand als Berater an der Seite von Präsidenten wie Carter oder Reagan.

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