Kommunalwahlen in Niedersachsen
Zwei Tendenzen der Kommunalwahlen in Niedersachsen am vergangenen Sonntag sind vielerorts bis zu 10 Prozent Stimmengewinne für die Grünen und beachtliche Verluste für die AfD.
Arbeitskonflikt an Göttinger Corona-Testzentrum gewonnen
Für zwei unserer Mitglieder konnten wir beim Corona-Testzentrum am Göttinger Bahnhof insgesamt 2294 Euro ausstehende Löhne und Urlaubsentgelte nachfordern! Nachdem beide kritisiert hatten, dass die […]
Abschiebungen nach Griechenland sind rechtswidrig!
PRO ASYL fordert generellen Abschiebestopp und vollumfänglichen Schutz für betroffene Flüchtlinge. Gestern hat der 10. Senat des Oberlandesgerichts Niedersachen in Lüneburg entschieden, dass Flüchtlinge, die […]
Zur Bespitzelung von DKP-Mitgliedern durch den Verfassungsschutz
Zur Bespitzelung von DKP-Mitgliedern durch den Verfassungsschutz erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Der niedersächsische Verfassungsschutz ist scheinbar von neuer Transparenz ergriffen. Zumindest hat er […]
Bespitzelung von LINKE-Mitgliedern in Niedersachsen aufklären
Zum Skandal einer Überwachung von mindestens drei Politikern der LINKEN in Niedersachsen mit nachrichtendienstlichen Mitteln durch das Landesamt für Verfassungsschutz Niedersachsen sagt Janine Wissler, Vorsitzende […]
DKP Niedersachsen zum Entwurf eines neuen niedersächsischen Kita-Gesetz
Wieder einmal bleibt nur „Klatschen vom Balkon“. Diesmal für die in den Kindertagesstätten Beschäftigten, für die dort betreuten Kinder, für deren Eltern. Die niedersächsische Landesregierung […]
Anti-Antifa Einheitsfront: Verfassungsschutz, Neonazis, Innenminister, Polizei
Niedersachsens Landesinnenminister Boris Pistorius (SPD) möchte prüfen, welche Antifagruppen man verbieten kann und welche seiner Einschätzung nach weiter frei agieren sollen. Unterschieden wird da zwischen […]
Niedersächsischer Appell gegen ein Verbot der Antifa
Am Freitag, den 15. Januar 2021 wurde bekannt, dass Boris Pistorius als niedersächsischer Innenminister ein Verbot antifaschistischer Gruppen prüfen will. Boris Pistorius reagiert damit auf […]