Portugals Linke stürzt Passos Coelho

In Lissabon haben Sozialisten, Linksblock und Kommunisten durch konservative Minderheitsregierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho nach nur wenigen Tagen gestürzt. Im Parlament votierten die drei Fraktionen gegen das vom Regierungschef vorgelegte Programm seines Kabinetts. Die konservative Allianz PSD/CDS war aus den Wahlen am 4. Oktober zwar als stärkste Kraft hervorgegangen, verfügte jedoch über keine Mehrheit mehr. Trotzdem beauftragte Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva die Konservativen mit der Regierungsbildung. Das wurde in Portugal und darüber hinaus als »sanfter Putsch« gewertet, denn das Staatsoberhaupt habe sich über den Wählerwillen hinweggesetzt.

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Portugals Sozialisten erwägen Regierungsbildung

Gut eine Woche nach den Parlamentswahlen in Portugal haben die Sozialisten (PS) begonnen, die Möglichkeiten zu einer Ablösung der konservativen Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho zu prüfen. Der PS-Parteichef António Costa konstatierte am Montag bei einem Treffen mit der Sprecherin des Linksblocks (BE), Catarina Martins, eine »Annäherung in einer Reihe von Punkten«. Die BE-Sprecherin sagte: »Nun wird klar, daß die Regierung von Passos Coelho am Ende ist.«

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Portugal nach den Wahlen: Kommunisten bereit zur Tolerierung

Wie bei allen Wahlen seit 1999 gehört das Wahlbündnis der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) mit den Grünen (PEV, Partido Ecológico – os Verdes) zu den Siegern. Das solide Wachstum des Bündnisses (mit dem portugiesischen Kürzel CDU für Coligação Democrática Unitária) hat sich auch bei den Parlamentswahlen vom 4. Oktober bestätigt, und dies sowohl in Anzahl der Stimmen, im relativen Wähleranteil oder in Parlamentsmandaten ausgedrückt.

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