Hunderttausende gegen Tsipras

In Athen und vielen weiteren Städten Griechenlands sind am Donnerstag mehrere Hunderttausend Menschen gegen die Politik von Ministerpräsident Alexis Tsipras auf die Straße gegangen. Allein in Athen beteiligten sich nach Medienberichten mehr als 100.000 Menschen an den Demonstrationen der Gewerkschaftsverbände ADEDY und GSEE sowie der kommunistisch orientierten Gewerkschaftsfront PAME.

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Erklärung der PAME: Am 12. November streiken wir!

Wir dokumentieren nachstehend den Aufruf der griechischen Gewerkschaftsfront PAME zum Generalstreik am 12. November 2015: Jeder auf die Straße zum Streik!Wir gehen massiv, kämpferisch auf Generalstreik! Wir sagen Nein zum Zerstörung der Sozialversicherung! Keine Wohnung in die Hände der Banker! Blockieren wir die Versteigerungen! Schluß mit dem Steuer-Raub! Steuern runter! Nein zu Entlassungen! Wir fordern sofortige Maßnahmen zum Schutz der Arbeitslosen! Nein zu Hungerlöhnen! Keine Arbeit unter dem Mindestlohn, ohne Kollektivvertrag oder Sozialversicherung! Wiederherstellung alles Verlorenem JETZT! Alle Gehälter und Renten auf ihr vorheriges Niveau wiederherstellen! Alle Anti-Arbeiter-, Anti-Sozialversicherungs-Gesetze abschaffen!…

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Festung Europa tötet: Syriza-Jugend fordert Grenzöffnung

Die EU schaut weiter dem Sterben an ihren Außengrenzen zu. Am Donnerstagabend sank in der Ägäis ein Schiff mit 150 Flüchtlingen an Bord. Wie die griechische Nachrichtenagentur ANA-MPA berichtete, versuchten Schiffe der Küstenwache und der EU-Grenzschutzagentur Frontex sowie Fischerboote, Überlebende zu bergen. Wie die Agentur meldete, wurde 18 Ertrunkene geborgen, unter ihnen mindestens neun tote Kinder. In einem weiteren Fall wurden die Leichen von zwei Kindern und einer Frau aus dem Wasser geborgen. Bereits am Mittwoch waren mindestens zehn Menschen gestorben, als ihr Boot nördlich der Insel Lesbos sank. »Die…

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»Der König ist tot, es lebe der König«

Eine Delegation der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) befindet sich derzeit auf einer Solidaritätsreise in Griechenland. Sie erlebten am vergangenen Sonntag die Parlamentswahlen in dem südeuropäischen Land, bei denen die bisherige Regierungskoalition bestätigt wurde. Auf ihrem Blog »SDAJ goes Hellas« veröffentlichten sie nun eine Analyse des Urnengangs, die wir nachstehend dokumentieren: Zum zweiten Mal innerhalb dieses Jahres haben die Griechen ein neues Parlament gewählt. Geändert hat sich so gut wie nichts. Die sozialdemokratische SYRIZA hat mit über 35,5 Prozent  der Stimmen die Wahlen gewonnen, die konservative Nea Dimokratia liegt mit 28,1…

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Syriza liegt vorn

Nach einer neuen Meinungsumfrage gut eine Woche vor den Wahlen in Griechenland liegt die Syriza-Partei des bisherigen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras wieder deutlicher vorn, verfehlt aber die angestrebte absolute Mehrheit. Nach einer von der Tageszeitung »Efimerida ton Syntakton« am Freitag veröffentlichten Umfrage würden 28,5 Prozent der Wähler für Syriza stimmen. Fünf Punkte dahinter liegt die konservative Nea Dimokratia (ND) mit 23,5 Prozent. Auf dem dritten Platz folgen die Neofaschisten der »Goldenen Morgendämmerung« mit 6,5 Prozent. Es folgen die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) und die sozialdemokratische PASOK mit jeweils 4,5 Prozent.

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Griechenland wird kaputtgespielt

Agenturen sprechen von einem »Schwarzen Montag« in Athen. Zwar ist der Vergleich zu jenem »Schwarzen Freitag« von New York, dem bekanntlich die Weltwirtschaftskrise der 30er Jahre folgte, ein wenig weit hergeholt, aber das Wortspiel macht zumindest die Stimmung in Athen deutlich. Nach etwa einem Monat Pause hat am Montag die Athener Börse wieder geöffnet. Wer sich davon irgendein positives Signal erhoffte, wurde zutiefst enttäuscht. Der Börsenindex Athex Composite brach um 23 Prozent ein, auch am Nachmittag wurden noch minus 17 Prozent angezeigt. Selbst eigentlich erfolgversprechenden Unternehmen wie die Elektrizitätsgesellschaft DEI…

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»Oxi SPD!«

Angesichts der Zustimmung der SPD zur Erpressung der Regierung in Griechenland und der tragenden Rolle ihres Vorsitzenden Sigmar Gabriel bei der Stimmungsmache gegen jede Alternative zum brutalen Kürzungskurs in ganz Europa, ruft das Blockupy-Bündnis zu Protestaktionen gegen die SPD auf. Im Aufruf des Bündnisses heißt es, dass in den nächsten Wochen bundesweit öffentliche und parteiinterne Veranstaltungen der SPD, sowie Parteibüros besucht werden sollen.

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Was wir aus der »Griechischen Tragödie« lernen müssen

Wir dokumentieren nachstehend einen Beitrag von Robert Krotzer, Gemeinderat der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) in Graz, den dieser auf seiner Internetseite veröffentlicht hat: 1. Das ist keine »Griechische Tragödie«. Was wir gegenwärtig erleben, ist genau betrachtet keine »Griechische Tragödie«. Vielmehr wird in Hellas vorexerziert, wie in einer schier beispiellosen Offensive der großen Kapitalbesitzer und ihres politischen Personals auch der letzte Rest hart erkämpfter sozialer und demokratischer Rechte in ganz Europa geschliffen werden soll. Ein Narr, wer glaubt, diese Offensive würde an den Grenzen Griechenlands Halt machen – oder gar, dass…

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Solidarität mit dem griechischen Volk – jetzt erst recht!

Wir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der Kommunistischen Partei Luxemburgs (KPL) zu den aktuellen Entwicklungen in Griechenland: Beim jüngsten Euro-Sondergipfel haben die Staats- und Regierungschefs erneut ihr wahres Gesicht als Interessenvertreter des Groß- und Finanzkapitals gezeigt. Unter Federführung der deutschen Kanzlerin wurden Griechenland neue Austeritätsmaßnahmen aufgezwungen, die den Schaffenden, den Rentnern, der Jugend, den Arbeitslosen und den Mittelschichten noch härtere Lasten auferlegen. Dass auch die Luxemburger Regierung und der luxemburgische Präsident der EU-Kommission diesem Diktat zustimmten, macht deutlich, auf wessen Seite sie stehen.

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Der Widerstand beginnt: PAME ruft für Mittwoch zu Demonstrationen auf

Nur Stunden nach Bekanntwerden der verheerenden Ergebnisse des Euro-Gipfels in Brüssel, bei dem der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras dem Diktat seiner »Partner« nachgegeben hat, veröffentlichte das Exekutivsekretariat der kommunistisch orientierten Gewerkschaftsfront PAME einen Aufruf unter der Überschrift »Alle auf die Straße – kämpft jetzt!« und mobilisiert für Großdemonstrationen am Mittwoch. An diesem Tag soll nach dem Diktat der Eurogruppe das Kürzungspaket durch das griechische Parlament gepeitscht werden. Öffentliche Versammlung in Berlin: »OXI – Schluß mit lustig!« Mi., 15. Juli, 18 Uhr, Oranienplatz. Veranstalter: Blockupy Europe. Veranstaltungsseite bei Facebook: Hier klicken

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