Wie jedes Jahr wird unser Land der Welt das Wesen dieser völkermörderischen Politik vor Augen führen, die jedem Prinzip der Selbstbestimmung und Souveränität der Völker widerspricht Quelle: Granma Int...
Übernommen von KPÖ Graz: Zum effektiveren Schutz der Grazer Bäume beschließt der Stadtsenat eine neue Baumschutzverordnung, die auch soziale Aspekte hat. Quelle: KPÖ Graz...
Übernommen von sdaj.org: Letzten Donnerstag gab es Streit in der EU um eine Erklärung und Forderungen der EU zum Krieg in Palästina. Während Irland und Spanien forderten, dass die EU sich für einen Wa...
Übernommen von der Kampagne »Unblock Cuba«: Am 2. November ist die alljährliche Abstimmung der Resolution für die Aufhebung der US-Blockade gegen Kuba.Im Rahmen der Kundgebung der “Frente Unido Americ...
Übernommen von der Kampagne »Unblock Cuba«: Auf dem 25. Gewerkschaftstag der IG Metall wurde ein Solidaritätsantrag mit Kuba beschlossen, den wir im folgenden abbilden: Solidarität mit Kuba! US-Wirtsc...
Am kommenden Freitag, 3.11.2023 beginnt vor dem Oberlandesgericht Hamburg der Prozess gegen den kurdischen Aktivisten Kenan Ayaz. Die Bundesanwaltschaft wirft Ayaz vor, zwischen 2018 und 2020 in Hambu...
Seit dem 24. Februar 2022 überschlagen sich Medien, Politiker und andere Talkshow-Dauergäste in ihrem Hass gegen den russischen Staat, dem sie unter anderem Völkerrechtsbruch, die wahllose … Wei...
„Israel ist ein demokratischer Staat mit sehr humanitären Prinzipien, die ihn leiten. Und deshalb kann man sicher sein, dass die israelische Armee auch bei dem, … Weiterlesen Quelle: Unsere Zeit...
Die beispiellosen israelischen Angriffe auf Gaza haben zu einer ebenfalls beispiellosen Reaktion in der Region geführt. Demonstrationen gegen die Blockade Gazas gab es von Marokko … Weiterlesen ...
Am 3. November 2022 forderte die Generalversammlung der Vereinten Nationen zum 30. Mal in Folge mit überwältigender Mehrheit die sofortige Beendigung der von den USA seit … Weiterlesen Quelle: U...
„Wahrheit in den Fakten“, „empirische Wirklichkeit in China“ – Markus Bernds Beitrag kommt mit großer Geste daher. Aber „Zahlen, Daten, Empirie“ habe ich darin vergeblich gesucht. … Weiterlesen ...
Die Hamas ist heute politisch, sozial und militärisch die größte und stärkste palästinensische Partei sowohl im Gazastreifen als auch in den von Israel besetzten Gebieten … Weiterlesen Quelle: U...
PRO ASYL sieht positiv, dass das Bundeskabinett heute Verbesserungen für Asylsuchende beim Zugang zum Arbeitsmarkt in den ersten Monaten beschließen will. Doch leider gehen die Vorschläge nicht weit g...
Der brutale Angriff der Hamas auf Israel mit über 1300 Opfern am 7. Oktober hat die Region wieder in ein Flächenbrand versetzt. Wir verurteilen den Angriff auf Zivilisten und fordern die Freilassung d...
Von den 65 Abgeordneten, die von den Westalliierten auserkoren waren, das Grundgesetz der späteren Bundesrepublik auszuarbeiten, waren zwei unbequeme Zeitgenossen. Es waren die Genossen Max … We...
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) erhebt gemeinsam mit PRO ASYL, dem Lesben- und Schwulenverband Deutschland (LSVD) und elf geflüchteten Menschen Verfassungsbeschwerde gegen das novellierte G...
Übernommen von KPÖ Steiermark: Statistisch ist jede fünfte Frau ab dem 15. Lebensjahr körperlicher und/oder sexueller Gewalt ausgesetzt. Quelle: KPÖ Steiermark...
Vor 30 Jahren – am 1. November 1993 – trat das Asylbewerberleistungsgesetz in Kraft. Zum traurigen Jubiläum kritisiert ein Bündnis von 154 Organisationen auf Bundes‑, Landes- und kommunaler Ebene die ...
Die Regionalwahlen sind in Kolumbien am vergangenen 29. Oktober ohne große Zwischenfälle zu Ende gegangen. Zwar wurden aus einzelnen Orten verbrannte Wahlurnen oder Wahllokale gemeldet, dies spiegelt ...
Laut Informationen des Rechtshilfefonds Azadî e.V. befindet sich der in der JVA Stammheim inhaftierte politische Gefangene Mazlum Dora weiterhin im Hungerstreik, den er am 22. September gegen seine Ha...
Vom 22. bis zum 26. Oktober hat der 25. Gewerkschaftstag der IG Metall stattgefunden. Die IG Metall wählte ihren neuen Vorstand (UZ vom 27. Oktober) … Weiterlesen Quelle: Unsere Zeit...
„Die Aussichten im Tunnel“ – der Titel der Konferenz ist rätselhaft. Doch spätestens mit Ulbrichts Sturz sah der DDR-Dichter Peter Hacks den Sozialismus auf einem … Weiterlesen Quelle: Unsere Ze...
Pressemitteilung Seit der Übernahme von Twitter durch Elon Musk hat sich die Plattform zu einer Spielwiese für rechte Hater entwickelt. Der Diskriminierungsschutz wurde abgebaut, die Verwendung rassis...
Erklärung des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), Wien, 30. Oktober 2023. Nach einer bereits Wochen andauernden Totalblockade von Gaza und der massiven militärischen Offensive de...
Übernommen von sdaj.org: Es zeichnete sich ab, dass der Albtraum des palästinensischen Volkes auf einen erneuten Höhepunkt zusteuert – von drei Seiten aus griffen Tausende israelische Soldaten seit Sa...