Übernommen von DKP Saarland: Sahra Wagenknecht hat ein Interview gegeben, in dem sie erste inhaltliche Positionierungen ihrer möglichen neuen Partei vorstellt. Katja Richter hat es für uns analysiert....
Verschiedene Rüstungskonzerne und Staaten setzen immer mehr auf die Entwicklung und den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI, englisch: Artifical Intelligence, AI) im Krieg. Sie verändert somit nic...
Etwa 7.500 von der International Longshore and Warehouse Union (ILWU) vertretene Hafenarbeiterinnen und Hafenarbeiter legten am 1. Juli die Arbeit nieder, nachdem kein neuer Arbeitsvertrag abgeschloss...
In diesen Tagen erreichen uns Pressemeldungen, die im wahrsten Sinne des Wortes Armutszeugnisse sind. Und das im doppelten Sinne: Es sind Zeugnisse wachsender Armut, von der immer mehr Menschen in all...
Am 14. Juli 1933 beschloss die faschistische Regierung in Deutschland das Gesetz gegen die Neubildung politischer Parteien. Ein Beschluss des Gesetzes im Reichstag war nicht mehr notwendig. Am 16. Jul...
Die regierende Vereinte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) hat eine neue Phase der Attacken gegen die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) eingeleitet. Am 10. Juli, beantragte eine Gruppe im Di...
Der Rat für deutsche Rechtschreibung hat es am Freitag versäumt, ein klares Zeichen für geschlechtergerechte Sprache zu setzen. Zwar betont Geschäftsführerin Sabine Krome, wie wichtig es ist, in sprac...
Im Mai 2010 bat der sozialdemokratische griechische Ministerpräsident Giorgos (Andrea) Papandreou die Institutionen der Europäischen Union um Hilfe. Das Land versank in Schulden, die vor allem sein Vo...
Salbungsvolle Worte von Bundeskanzler Olaf Scholz im Sommerinterview der ARD am 2. Juli: »Das Menschliche funktioniert«, gefolgt von der verheißungsvollen Ankündigung: »Die Kindergrundsicherung kommt....
Übernommen von: dju in ver.di Am Montag,17.7., starten die Tarifverhandlungen für die über 80 Beschäftigten der Frankfurter Rundschau. Die Gewerkschaften ver.di und DJV fordern eine Rückkehr in den Fl...
Rund zwei Wochen nach Inkrafttreten einer umstrittenen Steuerreform in Kenia haben die Menschen im Land erneut gegen diese und die steigenden Preise demonstriert. Bereits im März dieses Jahres hieß es...
Nach den Drehbuchautorinnen und ‑autoren treten in Hollywood auch die Schauspielerinnen und Schauspieler in den Streik. Die Gewerkschaft SAG-AFTRA (Screen Actors Guild – American Federation of T...
Der Kapitalismus bildet in allen Bereichen Monopole aus, weshalb der heutige Kapitalismus auch ein Monopolkapitalismus ist. Die Agrarindustrie und der ‑handel sind dabei keine Ausnahme. Die beiden Kon...
Der vierte Tag der Hauptverhandlung im aktuellen DHKP-C- Verfahren vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht (OLG) endete mit der polizeilichen Räumung des Gerichtssaales durch den vorsitzenden Richter B...
Übernommen von: DIE LINKE. Zu der heute vorgestellten China-Strategie der Bundesrepublik erklärt Wulf Gallert aus dem Vorstand der Partei DIE LINKE: »Die China-Strategie der Bundesrepublik ist vor all...
Den Menschen in Südeuropa steht ein heißes Wochenende bevor. Vielerorts werden die Temperaturen auf 40 Grad und mehr steigen – eine anstrengende Situation für Mensch, Tier und Natur. Der Europäischen ...
Das vielleicht Interessanteste an der nunmehr offiziellen rot-grün-gelben China-Strategie ist, dass es sie überhaupt gibt. Von wegen Deutschland ist Teil Europas oder einer westlichen Wertegemeinschaf...
Am heutigen Donnerstag, dem 13. Juli 2023 hat das Bundeskabinett den Entwurf für ein Besoldungsanpassungsgesetz beschlossen. Die parlamentarische Beschlussfassung soll nach der Sommerpause erfolgen. D...
Übernommen von: dju in ver.di Seit zwei Wochen sitzt der Chefredakteur des oppositionellen türkischen Fernsehsenders TELE1, Merdan Yanardağ, in der Türkei im Gefängnis. Erst jetzt hat die Staatsanwalt...
Übernommen von: Schweizerische Friedensbewegung Bundesrätin Viola Amherd hat beschlossen, dass die Schweiz dem NATO-Projekt Sky Shield beitreten soll. Die Schweizerische Friedensbewegung SFB kritisier...
Das US-Imperium hatte keine andere Wahl, als sich bei seinen vergeblichen Versuchen, die kubanische Revolution zu zerstören, mit einer Armee von Lügnern zu bewaffnen. Nachdem es seine Aggression probi...
Die ursprüngliche Einladung des ukrainischen Präsidenten Volodymir Zelensky zum Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union (EU) und der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (CE...
Mit neuen Aufrüstungsverpflichtungen und der Einigung auf konkrete Operationspläne für einen möglichen Krieg gegen Rußland ist am Mittwoch der NATO-Gipfel in Vilnius zu Ende gegangen. Beschlossen wurd...
Übernommen von KPÖ Graz: Genau 301.531,74 Euro an Klubförderung hat der KPÖ-Gemeinderatsklub zwischen Juli 2022 und Juni 2023 bezogen. Von dieser Fördersumme wurden 107.801,53 Euro als Unterstützungsl...
Als 111. Staat hat Nigeria Ende Februar 2023 das Osloer Übereinkommen zur völkerrechtlichen Ächtung von Streumunition ratifiziert, drei Dutzend Staaten mehr haben sich in einer UNO-Resolution zu ihren...
