Montag, 25. September 2017
Solidaritätsanzeige

verdiSeit dem heutigen Montag, 18. September, sind die Beschäftigten der Charité an allen Standorten von ihrer Gewerkschaft ver.di zum Streik aufgerufen. Grund ist die Weigerung der Klinikleitung, den 2015 erkämpften Tarifvertrag für Gesundheitsschutz – der Ende Juni ausgelaufen war – mit neuen Regelungen zur Umsetzung wieder in Kraft zu setzen. Diese Ergänzungen sind aber nötig, soll der Tarifvertrag wirksam umgesetzt werden.

AAB NürnbergÜber 600 AntifaschistInnen beteilligten sich heute an der Demonstration des Antifaschistischen Aktionsbündnis Nürnberg. Die Demonstration startete um 10:30 Uhr am Nelson Mandela Platz unter dem Motto „Unsere Wahl Soziale Revolution – Gemeinsam und entschlossen gegen den Rechtsruck.“

RedGlobe gegen G20Wir dokumentieren nachstehend den offenen Brief einer Person, die während der Proteste gegen den G20-Gipfel in Hamburg festgenommen wurde und noch immer in  Haft sitzt.

Hamburg, Sommer 2017: Hier bin ich, hier bleib ich.

Es sind fast anderthalb Monate vergangen, seitdem ich während des zwölften G20 Treffens in Hamburg festgenommen wurde. In einer Stadt, die von den Sicherheitskräften belagert und als Geisel genommen wurde, die aber auch zu dieser Gelegenheit einen bedeutenden Protest vor Ort hervorgebracht hat.

AAB NürnbergDie Stadt Nürnberg versucht, den Auftritt von Alexander Gauland bei einer AfD-Wahlkampfveranstaltung in der Meistersingerhalle zu verhindern. Doch mit dem Verbot des Redners Gauland kratzt die Stadt nach Ansicht des Antifaschistischen Aktionsbündnisses (AAB) nur an der Oberfläche, Konsequenterweise müsse die gesamte Veranstaltung abgesagt werden, fordert AAB-Pressesprecher Yuri Hofer. »Das Problem sind nicht die  einzelnen Redner und Rednerinnen sondern die gesamte Partei.«

die linkeDas Amtsgericht Hamburg hat am Montag einen 21-jährigen wegen des Wurfs von zwei Flaschen im Zusammenhang mit den Protesten gegen den G20-Gipfel vor sechs Wochen zu zwei Jahren und sieben Monaten Haft verurteilt. Damit ging das Gericht weit über die Forderung der Staatsanwaltschaft von einem Jahr und neun Monaten hinaus.

United We StandErklärung der Kampagne „United we stand!“ zu den ersten G20-Prozessen am 28. und 29. August 2017

Mit besonders offensichtlich politisch motivierten Anklagen beginnen am 28. und 29. August die Prozesse gegen vermeintliche Straftäter_innen im Zusammenhang mit den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg. Die Kampagne „United we stand!“ ruft für beide Tage zu Kundgebungen vor dem Amtsgericht am Sievekingplatz auf.

Nürnberg gegen rechtsAm 9. September ruft das Antifaschistische Aktionsbündnis Nürnberg unter dem Motto »Unsere Wahl: Soziale Revolution – Gemeinsam und entschlossen gegen den Rechtsruck« zu einer Demonstration gegen den Wahlkampfauftritt der AfD in der Nürnberger Meistersingerhalle auf. Die Nürnberger AfD bezeichnet ihre Veranstaltung als Wahlkampfhöhepunkt, bei dem neben Bundestagsspitzenkandidat Alexander Gauland, Bundessprecher Jörg Meuthen und der ehemalige tschechische Ministerpräsident Vaclav Klaus als Redner auftreten sollen.

Mit Thälmann gegen die G20. Foto: GETMit Thälmann gegen die G20. Foto: GETWir dokumentieren eine am 2. August verbreitete Pressemitteilung des Kuratoriums Gedenkstätte Ernst Thälmann Hamburg:

Auf seinem Treffen am 22. Juli hat sich der Vorstand des Kuratoriums der Gedenkstätte Ernst Thälmann in Hamburg mit den Protesten gegen das Treffen der G 20 beschäftigt. Auch wir bzw. viele Mitglieder unseres Kuratoriums haben uns an den friedlichen Demonstrationen beteiligt.

Bereits im Vorfeld des Gipfels brachte ein, an der Frontseite der Gedenkstätte, angebrachtes Transparent unseren Protest zum Ausdruck, dort stand zu lesen: »Arbeiter gegen Kapital – Frieden, Arbeit, Solidarität! No G20!«

Kundgebung in Berlin. Foto: Botschaft VenezuelaKundgebung in Berlin. Foto: Botschaft VenezuelaAuf dem Pariser Platz in Berlin – vor dem Brandenburger Tor und der US-Botschaft – haben sich am Sonntag Dutzende Unterstützerinnen und Unterstützer des bolivarischen Prozesses in Venezuela zu einer Solidaritätskundgebung versammelt. Die Aktion richtete sich gegen die Gewaltkampagne der rechten Opposition und gegen die ausländische Einmischung. Anlass für die Kundgebung war die heutige Wahl einer verfassunggebenden Versammlung in Venezuela, die von den Regierungsgegnern boykottiert wird.

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