Donnerstag, 23. November 2017
Solidaritätsanzeige

ARD-Hochrechnung 21.00 UhrDie FDP macht Hoffnung darauf, dass wir sie nach der nächsten Bundestagswahl endlich los sind. Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen ist sie heute den jüngsten Hochrechnungen zufolge auf 2,7 Prozent abgeschmiert. FDP steht zumindest in der Hansestadt jetzt für »Fast Drei Prozent«. Daran ändert auch das Gejammer von FDP-Generalsekretär Christian Lindner nichts, der das Ergebnis darauf zurückführte, dass das von den Labilen vor einer Woche in Gang gesetzte Personalkarrussel noch keine Wirkung gezeigt habe. »Das braucht Zeit, bis es wirkt«, so Lindner, der damit nicht meinte, dass die FDP künftig das Projekt 1,8 verfolgt.

Demonstration gegen Abschiebungen in BremenAngeführt von vielen Bremer Roma Familien zogen am 21. August 2010 über 500 Menschen durch Bremen, um lautstark gegen die Abschiebungen von Roma in den Kosovo zu protestieren.

Im Land Bremen leben ca. 340 akut ausreisepflichtige  Roma aus dem Kosovo. Ein großer Teil von ihnen im Bremer Stadtteil Blumenthal. Seit die Bundesregierung im April ein Rückübernahmeabkommen mit Kosovo geschlossen hat, finden in vielen Bundesländern gewaltsame Abschiebungen von Roma Familien nach Pristina statt. Insbesondere Niedersachsen nimmt hierbei eine Vorreiterrolle ein.

Nicht ohne Widerspruch hat gestern in Bremen der diesjährige Evangelische Kirchtentag begonnen. Wie das Portal Indymedia berichtet, störten rund 50 AktivistInnen aus linken Gruppen eine Veranstaltung unter dem Titel »Aufstieg durch Bildung«, an der die SPD-Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, Gesine Schwan, Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) und Grünen-Chef Cem Özdemir teilnahmen.

Die AktivistInnen verschafften sich über eine Nebentür Zugang zu der Veranstaltung in der »Glocke« am Marktplatz, indem sie einige Ordner »sanft aber entschlossen« beiseite schoben. Die Veranstaltung war zu diesem Zeitpunkt bereits mit rund 1300 Menschen gefüllt. Die AktivistInnen hängten ein Transparent mit der Aufschrift »Rücken krumm - Tasche leer - EKD danke sehr« über die Brüstung und verteilten Flugblätter. Im Sprechchor riefen sie Parolen wie: »Niedriglohn und Schinderei - die EKD ist mit dabei« und »Ohne Knechte keine Herren - Ehrenamt hat Kirche gern«.

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