Donnerstag, 23. November 2017
Solidaritätsanzeige

Besetzte Fakultät der Uni Marburg. Foto: Unsere PhilFakBesetzte Fakultät der Uni Marburg. Foto: Unsere PhilFakStudierende halten seit Montag die Philosophische Fakultät der Philipps-Universität Marburg besetzt. Die Aktion richtet sich gegen den bevorstehenden G20-Gipfel, der am 7. und 8.Juli in Hamburg stattfindet. Die Studierenden rufen dazu auf, sich zahlreich den Protesten und Aktionen dagegen anzuschließen. Wir dokumentieren nachstehend die Erklärung der BesetzerInnen.

Das Chaos des kapitalistischen Normalzustandes tritt immer gravierender zu Tage. Kriege, Umweltzerstörung, postkoloniale Ausbeutung und Flucht treten als Ergebnis dessen immer stärker auf. Der Kapitalismus befindet sich dabei in einem ihm inhärenten Krisenzustand, der seine Gewalt immer offener werden lässt. Viele sehnen sich in dieser Phase nach Sicherheit und Stabilität und suchen diese in reaktionären Lösungen wie Nationalismus, welcher in vielen Regionen der Welt erstarkt.

firAm Dienstag, 13. Juni 2017 startete das Projekt »Preserving memories – Bewahrung der Erinnerungen«, getragen von der VHS Region Kassel, der Stadt und dem Landkreis Kassel, der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) und dem War Heritage Institut (Brüssel) in der Herderschule Kassel mit der Eröffnung der Ausstellung »Europäischer Widerstand gegen den Nazismus«. Der Musiksaal war sehr gut gefüllt, mehr als die Hälfte der Gäste waren junge Leute.

Grup YORUMAm 17. Juni veranstaltet der Deutsche Freidenker-Verband (DFV) auf dem Messegelände in Fulda ein Kulturfestival mit internationaler Beteiligung. Neben dem chilenischen Liedermacher Nicolás Miquea und dem Rapper Zynik sowie anderen Musikern ist auch die türkische Grup Yorum angekündigt.

Ende Mai erklärte die Stadt Fulda, den Auftritt der türkischen Gruppen verhindern zu wollen. Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld (CDU) fühlt sich Medienberichten zufolge »getäuscht«, weil in der Anmeldung durch den DFV die Teilnahme von Grup Yorum nicht ausdrücklich angekündigt worden sei.

In hessischen Kommunalparlamenten sitzen künftig 24 Kommunisten. Das teilte die DKP am Freitag auf der Grundlage der aktuell vorliegenden Ergebnisse der hessischen Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag mit. Das sei ein hervorragendes Ergebnis für die hessischen Kommunistinnen und Kommunisten.

Über Listen der DKP oder andere linken Listen gewannen 24 Mitglieder der Partei Mandate. In Reinheim und in Mörfelden-Walldorf gewannen die Listen der DKP 13 Sitze als Stadtverordnete und Ortsbeiräte. 2011, bei den letzten Wahlen, waren es elf Sitze gewesen. Mitglieder der DKP wurden in elf weitere Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen und Ortsbeiräte gewählt. Die DKP hatte sich an der Wahl in unterschiedlichen Formen beteiligt: KommunistInnen kandidierten auf Listen der Linkspartei, in Reinheim und Mörfelden-Walldorf stellte die DKP eigene offene Listen auf. In einigen Städten gab es linke Bündnislisten.

DKP und SDAJ bei Blockupy. Foto: Johanna/junge WeltDKP und SDAJ bei Blockupy
Foto: Johanna/junge Welt
Tausende Menschen haben am heutigen Mittwoch in Frankfurt gegen die Macht der Banken zund Konzerne demonstriert. Anlass für die Aktionen von »Blockupy« war die offizielle Eröffnung des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank (EZB), für das mehr als 1,2 Milliarden Euro ausgegeben wurden, während die Bank gemeinsam mit dem IWF und der EU den Ländern Südeuropas brutale Kürzungen verordnete. Der Europaabgeordnete Miguel Urban von der spanischen Partei Podemos bezeichnete die Politik der EZB deshalb bei einer Pressekonferenz am Mittag als Gewalt gegen die Bevölkerung im Süden Europas.

»Blockupy richtet sich gegen eine Politik, die soziales Elend über Millionen Menschen bringt und die Lasten der Krise immer weiter nach unten verteilt«, so Urban. »Allein in Spanien hat fast eine Millionen Menschen seit 2010 durch Zwangsräumungen ihre Wohnung verloren; die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei über 50 Prozent, und die öffentlichen Schulden betragen 100 Prozent des Bruttoinlandproduktes. Wir haben heute eine Botschaft an die EZB: In vielen Ländern wächst der Widerstand. Es wird bald weitere Regierungen in Europa geben, die sich gegen die Politik der Troika wehren und deren Auflagen nicht umsetzen werden.«

DKP-queerDKP-queerAm 22. Februar beginnt im hessischen Hochtaunuskreis das 26. Bundestreffen von DKP-queer. Die Kommission des Parteivorstandes der DKP hat sich für dieses Wochenende wie für das ganze Jahr viel Arbeit vorgenommen.

Am Freitag wurde abends in der Robert-Koch-Str. 4 in Marburg das ehemalige und seit 2011 leerstehende Gebäude der Augenklinik in einen Freiraum verwandelt. Die BesetzerInnen kritisieren das Fehlen von bezahlbarem und selbstverwalteten Wohnraum in Marburg. Es fehlen außerdem selbstverwaltete und unkommerzielle Räume, in denen sich Menschen treffen und mit anderen austauschen können.

Solidemo in MarburgSolidemo in MarburgEin Zusammenschluss von Gruppen und Einzelpersonen aus Marburg hat am Mittwoch ihre Solidarität mit den Protestierenden in der Türkei auf die Straße getragen. Die Demonstration, an der ca. 220 Menschen teilnahmen, richtete sich gegen die dortige Polizeigewalt und die autoritäre Politik von Erdogan und der AKP. Auch wurde der Zusammenhang zwischen der Blockupy-Demonstration in Frankfurt am vergangenen Samstag und den Protesten in der Türkei deutlich gemacht.

Die Blockupy-Aktionstage an diesem Wochenende in Frankfurt hatten nach Ansicht des bundesweite Blockupy-Bündnis zwei Gesichter. »Unsere Proteste waren kraftvoll und entschieden. Mit Aktionen zivilen Ungehorsams und einer großen, bunten Demonstration haben wir ein deutliches Zeichen gesetzt gegen die Verarmungspolitik der Troika. Wir haben den europäischen Widerstand an einen ihrer Ausgangspunkte – die Europäische Zentralbank – getragen«, sagte Eberhard Heise, als Attac-Aktivist im Blockupy-Bündnis. »Dabei hatten unsere Aktionen genau den Charakter, der wir als Bündnis verabredet und öffentlich angekündigt hatten.«

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