18 | 11 | 2019

Die DKP Elmshorn veröffentlich eine neue Ausgabe des „Karl-Marx-Platz – Ortszeitung der Deutschen Kommunistischen Partei Elmshorn“ anlässlich des Klimastreiks am 20. September 2019.

Die neue Ausgabe beschäftigt sich mit der „fridays for future“-Bewegung und setzt sich mit der verfehlten Forderung nach einer „CO2-Steuer“ auseinander. Hierbei wird auf die über 15 jährigen Erfahrungen mit dem EU-CO2-Emissionszertifikaten verwiesen, welcher nichts bewirkt hat.

DKP Schleswig-Holstein fordert sofortigen Abbruch des NATO-Manövers „Northern Coasts“

80 Jahre nachdem deutsche Soldaten mit dem Überfall auf Polen den zweiten Weltkrieg begannen, startete am gestrigen Dienstag unter deutscher Führung das NATO-Manöver „Northern Coasts“ in der Ostsee. 3.000 Soldaten aus 18 Staaten sollen dabei auf 48 Schiffen bis zum 18. September die „Sicherung der Seewege“ zwischen Kiel und der dänischen Insel Bornholm üben.

Kriegspropaganda am „Tag der Bundeswehr“ – Friedensbewegung will Fliegerhorst Jagel blockieren

Militaristische Propaganda – und Aktionen der Friedensbewegung: Am 15. Juni soll der „Tag der Bundeswehr“ stattfinden, in Schleswig-Holstein ruft die DFG-VK dazu auf, die Tore des Luftwaffenstandortes Jagel zu blockieren.

Günstiger Wohnraum ist knapp. Auch Kiel bietet da keine Ausnahme. Umso besser, wenn eine Bauunternehmergruppe sich zu Wort meldet und Vorschläge für knapp 300 neue Wohnungen in Kiel macht. Aber können Bauunternehmen, die eine willkommene Chance für dicke Renditen in überteuerten Neubauten sehen, Antworten auf die Wohnungsnot geben? Und achten die überhaupt auf Sozialverträglichkeit?

DKP und SDAJ auf der Straße in Kiel. Foto: Stefan NatkeDKP und SDAJ auf der Straße in Kiel. Foto: Stefan NatkeZum 100. Jahrestag des Aufstands der Kieler Matrosen, der 1918 den Beginn der Novemberrevolution markierte, beteiligten sich am Sonnabend in der scheswig-holsteinischen Landeshauptstadt rund 1000 Menschen an einer Demonstration, zu der ein linkes Bündnis unter dem Motto »Auf der Route der Matrosen« aufgerufen hatte. Die Demonstration folgte der historischen Marschroute der Aufständischen vom ehemaligen Flottenstützpunkt, über diverse Firmensitze, an denen sich die Arbeiter damals mit den Matrosen solidarisiert hatten, bis in die Kieler Innenstadt.

Zerstörte Synagogen und verwüstete Geschäfte mit zerschlagenen Fensterscheiben gaben der „Reichskristallnacht“ vom 9. November 1938 ihren verharmlosenden Namen. Mit einer Ausstellung und einem vielfältigen Veranstaltungsprogramm wollen wir an das Pogrom gegen die jüdische Bevölkerung im Nazi-Deutschland erinnern und darauf hinwirken, dass sich solch ein gesellschaftliches Verbrechen nicht wiederholt.

Anni-Wadle-Weg:

Am 28. September wurde der Anni-Wadle-Weg in Kiel-Gaarden eingeweiht. Den Mitgliedern des Gaardener Ortsbeirats ist für ihre Initiative und ihre Beharrlichkeit zu danken, durch die Anni Wadles Name nun zum Kieler Stadtbild gehört.

Bruno Levtzow als Ortsbeiratsvorsitzender hat sehr freundlich und anerkennend über Anni und ihren Mann Hein Wadle gesprochen, Christel Pieper (Kreisvorsitzende der VVN/BdA Kiel) und Dr. Heiner Wadle, der Sohn von Anni und Hein, haben das Notwendige sehr gut vorgetragen.

In Lübeck hat die Solidarität für den DGB GrenzenIn Lübeck hat die Solidarität für den DGB GrenzenDer Stadtverband Lübeck des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hat keine Lust auf zu viel Vielfalt bei seinem traditionellen Straßenfest zum 1. Mai. Erstmals dürfen sich an dem Fest in diesem Jahr nur noch Parteien beteiligen, die in der Bürgerschaft vertreten sind und einen »Arbeitnehmerflügel« haben. Wie die »Lübecker Nachrichten« berichteten, dürfen deshalb nur SPD, CDU und Linkspartei ihre Stände aufbauen. Die CDU nimmt jedoch seit Jahren nicht an der Party teil, und die Linke hat angekündigt, aus Solidarität mit den Ausgeladenen nicht zu kommen. Damit wäre nur noch die Hartz-IV-Partei SPD beim Gewerkschaftsbund zu Gast.

Räumung der Luftschlossfabrik in Flensburg. Screenshot: nordpresse mediendienstRäumung der Luftschlossfabrik in Flensburg. Screenshot: nordpresse mediendienstWir dokumentieren nachstehend eine Stellungnahme von einigen BesetzerInnen der geräumten »Luftschlossfabrik« in Flensburg, die uns per E-Mail zugegangen ist:

Am Mittwoch wurde das besetzte Gelände Luftschlossfabrik im Auftrag der Stadt geräumt. Ohne eine Vorstellung zu haben, was danach auf dem Gelände passieren soll, hinterläßt die Stadt eine nun gänzlich nicht nutzbare Brache.

Lebensentwürfe ausserhalb des staatlichen Eingriffsbereichs sind nicht erwünscht; alle Ideen, welche im Begriff sind, sich in besagter Art und Weise zu etablieren, versuchen die Herrschenden mit aller Macht zu zerschlagen.

In Schleswig-Holstein wird das Sonn- und Feiertagsgesetz gelockert. Bereits ab dem kommenden November können Bürger des nördlichsten Bundeslandes an den beiden sogenannten »stillen Feiertagen« Totensonntag und Volkstrauertag abends in Diskotheken oder zu Konzerten gehen. Künftig gilt als »stille« Zeit an beiden Tagen nur noch der Zeitraum von 6 bis 20 Uhr. Bisher durften Läden, Discos und andere Vergnügungsstätten aus Rücksicht auf religiöse Begebenheiten sowie das Gedenken an die Toten an den »stillen Tagen« ab vier Uhr morgens nicht öffnen. Am Karfreitag bleiben von 2 Uhr morgens bis 2 Uhr des Folgetages öffentliche Veranstaltungen untersagt, die »nicht dem ernsten Charakter des Tages entsprechen«. Das Versammlungsverbot bleibt bestehen.

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