Montag, 24. April 2017
Solidaritätsanzeige

Friedensbewegung

OstermarschSeit Gründonnerstag und noch bis zum Ostermontag melden sich an mehr als 90 Orten in der Bundesrepublik Gruppen im Rahmen der traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung zu Wort. Zu den Hauptthemen zählen der Krieg in Syrien mit seiner aktuellen Zuspitzung, Atomwaffen, Rüstungsexporte sowie die Erhöhung der Rüstungsausgaben. Traditionell finden die Ostermärsche in regionaler und lokaler Verantwortung statt mit einer starken thematischen Vielfalt. Angesichts der vielen weltweiten Krisen erwartet das Netzwerk Friedenskooperative in diesem Jahr etwas mehr TeilnehmerInnen alles zuletzt, sofern das Wetter mitspielt.

comunistaAm 1. und 2. April fand in Münster die zwölfte Vier-Parteien-Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien aus Belgien (PTB/PvdA), Deutschland (DKP), Luxemburg (KPL) und den Niederlanden (NCPN) statt. Als Beobachter nahmen Vertreter der Partei der Arbeit der Schweiz an der Beratung teil.

Der Konferenz ging eine Demonstration durch Münster voraus, die sich gegen das in dieser Stadt stationierte Deutsch-Niederländische Korps und gegen die Militarisierung der EU nach innen und außen richtete. Die Redner auf der Demonstration wandten sich entschieden gegen die Stationierung von NATO-Soldaten aus Belgien, Luxemburg und den Niederlanden in Litauen unter deutschem Kommando.

Protest gegen die Bundeswehr am 30.3. in Lüneburg. Foto: Kein KriegProtest gegen die Bundeswehr am 30.3. in Lüneburg. Foto: Kein KriegMit einer spektakulären Aktion an einer Gebäudefassade über dem Lüneburger Marktplatz haben am Donnerstag FriedensaktivistInnen gegen den dort stattfindenden »Rückkehrerappel« der Bundeswehr protestiert. Sie entrollten Banner mit der Aufschrift »Krieg ist Terror – nur mit mehr Geld!« sowie »Der größte Verrat ist Dienst fürs Vaterland« und protestierten lautstark. Nach knapp anderthalb Stunden wurden die AktivistInnen von Polizeieinheiten des SEK geräumt, wobei ein Banner auseinanderriss.

friedenstaubeDie Bundesregierung soll sich an den UN-Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot beteiligen, das fordert die Ärzteorganisation IPPNW gemeinsam mit anderen Nichtregierungsorganisationen in einem offenen Brief
an Außenminister Sigmar Gabriel. Ab 27. März 2017 werden Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen in New York über einen Verbotsvertrag verhandeln. Die Bundesregierung hatte angekündigt, dass Deutschland diesen Verhandlungen fernbleibt.

ippnwDie Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, das US-Atomwaffenarsenal ausbauen zu wollen, zeigt auf drastische Weise, wie dringend notwendig ein Atomwaffenverbot ist. Die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) appellieren an die deutsche Bundesregierung, sich jetzt entgegen jüngsten Verlautbarungen an den im März beginnenden UN-Verhandlungen für einen Atomwaffenverbotsvertrag zu beteiligen. Deutschlands Argument, mit einem Verbotsvertrag werde der Atomwaffensperrvertrag geschwächt, führt Trump mit seiner Ankündigung ad absurdum. Denn ein Ausbau des US-Atomwaffenarsenals würde gegen die Verpflichtung des Atomwaffensperrvertrags zur Abrüstung verstoßen.

Jugendblock auf der Demo gegen die Siko. Foto: RedGlobeJugendblock auf der Demo gegen die Siko. Foto: RedGlobeWie jedes Jahr fand auch 2017 die sogenannte Münchner Sicherheitskonferenz im Bayerischen Hof statt. Wie jedes Jahr wurde sie durch lautstarke und vielfältige Proteste der Friedensbewegung begleitet. 4000 Menschen beteiligten sich an den Aktionen gegen die als Privatveranstaltung getarnte aber wesentlich aus Steuermitteln finanzierte Konferenz der wichtigsten Kriegstreiber der Welt. Gemeinsam mit der didf-Jugend München und der Kommunistischen Jugend Österreichs organisierte die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) dabei einen lautstarken Jugendblock, an dem sich über 100 Jugendliche beteiligten, die gemeinsam deutlich machten: Stop wars – Gemeinsam gegen ihre Kriege!

Spitze der Demonstration. Foto: RedGlobeSpitze der Demonstration. Foto: RedGlobeTausende Menschen haben sich am heutigen Samstag in München der »Sicherheitskonferenz« der Kriegstreiber entgegengestellt. Mit einer Demonstration und einer Menschenkette wurde die Tagung im Hotel »Bayerischer Hof« symbolisch umzingelt. Die Veranstalter zählten dabei rund 4.000 Teilnehmer, die dem Aufruf eines breiten Bündnisses aus linken Parteien, Friedensinitiativen, Gewerkschaften und Jugendorganisationen gefolgt waren. Ihr Ziel war, wie sie bei der Abschlusskundgebung verkündeten, der herrschenden Kriegsmaschinerie »Sand und nicht Öl ins Getriebe« zu geben.

Siko 2017Vom 17. bis 19. Februar 2017 versammeln sich in München die politischen, wirtschaftlichen und militärischen Machteliten, die Hauptverantwortlichen für die Kriege der NATO-Staaten, für die weltweite Armut und zunehmende Zahl von Flüchtlingen, denen die Existenzgrundlagen in ihren Heimatländern zerstört wurden. Auf der »Sicherheitskonferenz« (Siko) geht es weder um die Sicherheit für die Menschen auf dem Globus, noch um die friedliche Lösung von Konflikten. Schon die Bezeichnung der Tagung ist purer Etikettenschwindel. Im Bayerischen Hof geht es um die weitere Existenz der Kriegsallianz NATO und um die weiter Aufrüstung Deutschlands und der EU.

Wir dokumentieren eine Erklärung des Sprecherrates der DKP Berlin:

Zum 20. Januar, dem Tag der Amtseinführung von Donald Trump als 45. Präsident der USA, ruft 'The Coalition' unter der Losung "Nein zum globalen Trumpismus: Zeit zu handeln!" zu einer Protestaktion in Berlin auf und stellt sich als breites Berliner Bündnis und Teil einer weltweiten Bewegung dar.

Diese Aktion wird nicht von der DKP Berlin unterstützt.

Real time web analytics, Heat map tracking

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.