Freitag, 16. November 2018
Solidaritätsanzeige

Unsere KandidatInnen: 1. Lukas Haselwanter 2. Hediye Dikme 3.Fethi Tarakci 4. Sevda Cataltepe 5. Deniz Külakci 6. Stephan Blasnig 7. Armagan Uludag 8. Eyyüp Dikme 9. Güler Yagiz 10. Ufuk Bakmaz 11. Kevin Mrazek 12. Zeki Haydar

Gerade in Zeiten wie diesen, der umfassenden Erosion der Arbeitsverhältnisse und Lebensstandards vieler Menschen, des gegeneinander Ausspielens der Werktätigen, sowie der brachialen Frontalangriffe von Oben wie seitens der Wirtschaftsvertreter, gilt es den ökonomisch Herrschenden und politischen Eliten konsequenten Widerstand entgegenzusetzen. Die zahnlose Politik der sozialdemokratischen Mehrheitsfraktion in Gewerkschaften und AK ist dafür vollkommen ungeeignet. Ja, deren „sozialpartnerschaftliche“ Ausrichtung und Orientierung erweist sich vielmehr immer wieder aufs Neue als unheilvoll.

Beitrag der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) zur 44. Prager Theoretisch-politischen Konferenz der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (Komunistická strana Čech a Moravy, KSČM), „Zur Frage der Theorie, Programmatik, Strategie und Taktik in der kommunistischen Bewegung“, Prag, 3. November 2018

„Ohne revolutionäre Theorie kann es auch keine revolutionäre Bewegung geben“, sagte Lenin. In diesem Sinne hielt die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) vor fünf Jahren in ihrer Gründungs- und Grundsatzerklärung fest:

„Die PdA ist eine marxistisch-leninistische Partei. Ihr gesamtes Wirken basiert auf den grundlegenden theoretischen Erkenntnissen von Karl Marx, Friedrich Engels und W. I. Lenin. Aufgabe der PdA ist es, den Marxismus-Leninismus anzuwenden sowie schöpferisch weiterzuentwickeln. Sie verteidigt den Marxismus-Leninismus gegen Entstellungen und Angriffe, seien sie revisionistischer oder ‚linksradikaler’ Natur.“

Nach erneuten, massiven Stimmeinbußen der LSAP und der CSV bei den Chamberwahlen vom 14. Oktober gab es Kommentatoren, die deren Verluste darauf zurückführten, dass die »Volksparteien« es immer schwerer hätten, und es möglicherweise bald keine mehr geben werde. Allerdings wurden keine Erklärungen für diese Entwicklung geliefert, es sei denn, es wurde auf den zunehmenden »Individualismus« verwiesen.

„Der Prozess gegen die Kölner Künstlerin Hozan Cane in der Türkei ist eine politische Farce und unterstreicht einmal mehr, dass die Türkei kein Rechtsstaat ist, sondern ein Willkürregime. Die deutsche Staatsbürgerin hätte nie verhaftet und wegen abstruser Terrorvorwürfe angeklagt werden dürfen. Die türkische Führung muss die Verfolgung der Sängerin Hozan Cane beenden", erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.

Am 12. November wurde, u.a. mit einem Staatsakt, der 100 Jahrestag der Republiksgründung begangen. Dies nahm die KPÖ heute zum Anlass, um mit einer Fotoaktion vor dem Republiksdenkmal in Wien darauf aufmerksam zu machen, dass es höchst an der Zeit wäre, auch den 12. November zum Staatsfeiertag zu erklären. Zusätzlich richtet die KPÖ die Aufforderung an die Wiener Stadtregierung einen repräsentativen Platz zum „Platz der Republik“ zu erklären.

Der Vorsitzende der Lastik-Is im Gewerkschaftsverband DISK, Abdullah Karacan, wurde bei einer Betriebsbegehung bei Goodyear in der Stadt Sakarya von einem laut Medienberichten Rechtsextremen erschossen. Bei dem bewaffneten Übergriff wurden zwei weitere Gewerkschafter verletzt. Die gewerkschaftsfeindliche Politik der AKP-Regierung ermutigt solche Angriffe.

Wir verurteilen diesen feigen Anschlag auf die Gewerkschafter auf’s schärfste!

Seit Jahren schon führen die Beamten der Gewerbeinspektion und der Zollverwaltung in regelmäßigen Abständen landesweit Baustellenkontrollen durch, bei denen häufig Verstöße gegen die Gesetzgebung festgestellt werden. Sei es, dass Firmen den Kontrolleuren die zur Durchführung der Arbeiten notwendigen Dokumente – wie beispielsweise die per Gesetz vorgeschriebene Handelsermächtigung – nicht vorzeigen können, Schwarzarbeiter beschäftigen oder gegen den Branchentarifvertrag verstoßen.

KPÖ steht hinter den streikenden KollegInnen im Metall Bereich

Nach den gescheiterten Verhandlungen zwischen Gewerkschaften und Unternehmensver­tretern letzte Woche, kommt es seit gestern in zahlreichen Betrieben zu Warnstreiks. Die KPÖ steht solidarisch hinter den streikenden KollegInnen im Metall Bereich und wünscht ihnen viel Erfolg! Aus Sicht der KPÖ wäre ein Lohnabschluss von 5% und der angestrebte Kündigungsschutz, auf Grund der Verschlechterungen der Regierung im Bereich der Arbeitszeiten, ein wichtiges Signal.

„Die EU schiebt dem türkischen Diktator Erdogan Milliarden Euro zur Flüchtlingshilfe zu, doch die Gelder stützen sein Folterregime. Wenn der EU-Rechnungshof von ‚hohen Kosten bei externen Partnern‘ spricht, dann bedeutet das im Klartext, dass das Geld bei der Klientel der Regierungspartei AKP landet. Erdogans einziges Interesse an Flüchtlingen ist, diese als Mittel zur Erpressung Europas zu verwenden“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, den Bericht des EU-Rechnungshofes zum EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen.

Real time web analytics, Heat map tracking

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.