Mittwoch, 16. Januar 2019
Solidaritätsanzeige

In Venezuela wird heute Präsident Nicolás Maduro Moros seine zweite Amtszeit beginnen, nachdem er im Mai letzten Jahres die Wahlen mit 67 % der Wählerstimmen gewonnen hatte. Er legt seinen Amtseid vor dem Obersten Gerichtshof ab, da die Nationalversammlung wegen Missachtung des Gerichts nicht funktionsfähig ist.

Panamas Sicherheitsminister Jonathan del Rosario und Eric Estrada, Direktor des Nationalen Grenzsystems (Senafront) von Panama, bestätigten am Mittwoch die Präsenz von US-Militär und US-Luftfahrzeugen in diesem Land nahe der kolumbianischen Grenze.

Sicherheitsminister Jonathan del Rosario sagte gegenüber Reportern, dass mehrere Hubschrauber, deren Präsenz in der Nähe der Grenze zum Nachbarland von panamaischen Organisationen in sozialen Netzwerken angeprangert wurde, zum US-Südkommando gehören, das „sich freundlicherweise angeboten hat, uns zu unterstützen“.

junge Welt, 10. Januar 2019junge Welt, 10. Januar 2019Vor der am heutigen Donnerstag in Caracas stattfindenden Vereidigung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro für eine neue Amtszeit hat die Chefin des obersten Wahlbehörde Venezuelas Zweifel an deren Rechtmäßigkeit zurückgewiesen. Die von Maduro am 20. Mai 2018 gewonnene Präsidentschaftswahl habe hinsichtlich ihrer Integrität, Transparenz und Zuverlässigkeit weit über den sogenannten internationalen Standards gelegen, schreibt Tibisay Lucena, Präsidentin des Nationalen Wahlrats (CNE), in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung »junge Welt« (Donnerstagausgabe).

Die Besessenheit der Vereinigten Staaten, Kuba zu besitzen und zu beherrschen, ist fast älter als zu Fuß zu gehen. Elier Ramírez erinnert uns daran, wenn er sagt, dass diese Absicht "Ende des 18. Jahrhunderts und Anfang des 19. Jahrhunderts Gestalt anzunehmen" begann, um zu betonen, dass Kuba und die Vereinigten Staaten niemals normale Beziehungen hatten.

»Die Bolivarische Revolution ist kein Mann, sondern ein Volk, das sich entschieden hat, frei zu sein«, sagte der  venezolanische Präsident Nicolás Maduro, der am 10. Januar sein neues Präsidentenmandat übernehmen wird, nachdem er im vergangenen Mai wiedergewählt wurde. Über Twitter- erklärte er, dass das venezolanische Volk »entschlossen ist,  seine Freiheit zu verteidigen, koste es, was es wolle, das wird niemand und nichts verhindern«. Der Staatschef reagierte damit auf die Einmischung dersogenannten Lima-Gruppe, die zusammen mit den Vereinigten Staaten ankündigte, Maduros Mandat für eine neue Amtszeit nicht anerkennen zu wollen.

Auf Vorschlag des Präsidenten kam der Staatsrat überein, die Minister für Finanzen und Preise und für Transportwesen die Compañera Lina Olinda Pedraza bzw. den Compañero Adel Yzquierdo Rodríguez von ihren Ämtern zu entbinden. Die Arbeit, die beide in ihren Ministerien geleistet haben, fand Anerkennung.

venezuela escudoWir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung eine an die internationale Gemeinschaft gerichtete Stellungnahme des venezolanischen Außenministeriums:

Die Regierung der Bolivarischen Republik Venezuela prangert einmal mehr vor der internationalen Gemeinschaft den Versuch der Regierung der Vereinigten Staaten an, einen Staatsstreich gegen die verfassungsmäßige und demokratische Regierung des Präsidenten Nicolás Maduro durchzuführen, indem sie die Nichtanerkennung der legitimen und demokratischen Institutionen des venezolanischen Staates betreibt.

Sie sind wieder einmal besorgt, die Wortführer der Europäischen Union. Wohin man auch blickt, überall sind Freiheit, Demokratie und Menschenrechte bedroht – naja, fast überall. Und entgegen der üblich gewordenen Lesart ist man sich hier auch wieder weitgehend einig mit den Regierenden in den USA.

Da ist immer wieder dieses Venezuela, mit dem schrecklichen sozialistischen Diktator Maduro. Der hat es doch tatsächlich gewagt, sich im vergangenen Jahr noch einmal mit 67,8 Prozent zum Präsidenten wählen zu lassen, obwohl die EU, die USA und so etliche Regierende in Lateinamerika strikt dagegen waren. Die Demokratie wurde völlig ausgehebelt, vor allem hatten nicht alle politischen Kräfte gleichen Zugang zu den Medien, wie es bekanntlich in allen EU-Ländern liebgewordene Praxis ist. Die Opposition konnte sich nur auf sich selbst stützen – mal abgesehen vom Sacharow-Preis des EU-Parlaments und dem vollen propagandistischen Beistand im freien Westen.

Granma gibt Teile der Interviews wieder, das der am Sonntag verstorbene Held der Republik in der Mesa Redonda gewährt hat

Dieser Held hat einen besonderen, einen anderen Akzent und aus diesem Grund erhielt er den liebevoll gemeinten Beinamen „der Gallizier Fernández“. Seine Worte, verhalten und nachdrücklich, haben einen Klang, den viele mit dem Tonfall derer verwechselten, die in Gallizien geboren wurden. Er hat aber immer deutlich gemacht: „Meine Eltern, auf die ich immer stolz war, stammten aus Asturien. Meine Mutter aus Oviedo und mein vater aus Morcín, einem kleinen Dorf in der Nähe.“

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