18 | 07 | 2019

Wie das kubanische meteorologische Institut (INSMET) bekannt gab, wurde am vergangenen 30. Juni ein neuer Hitzerekord auf der Insel aufgestellt: Um 15:30 Uhr wurden an der Station Veguitas (Provinz Granma) erstmals 39,1 Grad Celsius gemessen – damit liegt Kubas Allzeithoch jedoch unter dem höchsten jemals gemessenen Wert in Deutschland. Wie kann das sein? „Cubaheute“ hat bei ARD-Meteorologe Sven Plöger nachgefragt, was es damit auf sich hat.

Betrachten wir nur die beiden jüngsten Botschaften von Juan Guaidó, dem Venezolaner, der in den letzten sechs Monaten wohl mehr Verstöße gegen Recht, Ethik und menschliche Werte begangen hat als irgendwer sonst.

In einem kündigte er die Teilnahme an einem Treffen an, das in Barbados zur Wiederaufnahme des politischen Dialogs mit der Regierung und zur „Beendigung der Machtübernahme“ des „Diktators“ Nicolás Maduro" stattfinden wird.

Wir wollen ein paar kurze Worte zur aktuellen Situation in Kolumbien, vor allem aber auch zur Anordnung des Obersten Gerichtes zur Festnahme von Jesús Santrich verlieren. Jetzt, wo Jesús Santrich, der über ein Jahr lang durch falsche Zeugen und ein inszeniertes Gerichtsspiel inhaftiert war, und er zurecht durch die Sondergerichtsbarkeit für den Frieden in die Freiheit entlassen wurde, nicht zum Gerichtstermin kam, spielen sich die Justiz und die Rechte auf, als würde er den Friedensprozess sabotieren. Klar ist doch, die Anordnung zur erneuten Festnahme lag beim Gericht schon in der Schublade und durch sein Nichterscheinen entging er dieser erneuten Festnahme. Für das Gericht und die kolumbianische Rechte ist es nun ein gefundenes Fressen, den Friedensprozess weiter zu sabotieren. Alles ist natürlich Kalkül, auch dass Jesús Santrich nicht zu seiner Festnahme gekommen ist. Wir begrüßen nicht seine Flucht, verstehen aber, dass er sich nicht erneut dieser Justizposse unterzieht.

Das Nichterscheinen von Jesús Santrich am Morgen zu der Vorladung durch den Obersten Gerichtshof, ist eine sehr ernste Angelegenheit, zur der der Nationale Politische Rat der Partei FARC erklärt:

1. Unsere Partei ist der Auffassung, dass die Vereinbarungen von Havanna, abgesehen davon, dass sie ein Meilenstein von einzigartiger Bedeutung für die Zukunft des Landes sind, eine heilige Verpflichtung sind, die wir mit der Regierung, dem kolumbianischen Volk und der internationalen Gemeinschaft gemacht haben. Nationale Veranstaltungen wie die X. Konferenz und der Gründungskongress bestimmten es so. Der volle Respekt für die Vereinbarungen und der Kampf um seine vollständige Umsetzung sind unverletzlich die Pflichten für alle unsere Mitglieder.

Im August wird der Prozess der Wiedereingliederung der ehemaligen Kämpferinnen und Kämpfer der FARC zwei Jahre alt sein, genau zu dem Zeitpunkt, zu dem die Territorialen Ausbildungs- und Wiedereingliederungsräume (ETCR) zumindest in ihrer jetzigen Form an Rechtskraft verlieren werden. Abgesehen von den Fragen, die sich aus dieser Situation in Bezug auf die Zukunft der Ex-Kämpfer*innen ergeben, war dieser Prozess von Anfang an eine der Hauptherausforderungen bei der Umsetzung des zwischen der FARC und dem kolumbianischen Staat unterzeichneten endgültigen Abkommens im November 2016. Wir machen einen Blick auf eine Studie der Fundación Ideas para la Paz (FIP).

Aufgrund eines Stromausfalls haben die venezolanischen Erdölaffinerien Amuay und Cardón ihren Betrieb einstellen müssen, meldeten Quellen von PdVSA an Reuters. Amuay und Cardón sind Teil des Raffineriezentrums Paraguaná (CRP), dem größten von PdVSA betriebenen Komplex an Raffinerien. Anscheinend hatte das Problem seinen Ursprung in einem Turbogenerator und der allgemeine Stromausfall entstand dadurch, dass die ganze Schaltung miteinander verbunden ist.

BarbadosVertreter von Regierung und Opposition Venezuelas werden in dieser Woche in Barbados zusammenkommen, um den von Norwegen vermittelten Dialogprozess fortzusetzen. Die Gespräche hatten ursprünglich im Mai in Oslo begonnen. Am Sonntag teilte das norwegische Außenministerium dann in einem knappen Statement die Fortsetzung auf der Karibikinsel an.

Venezuelas Informationsminister Jorge Rodríguez bestätigte die Teilnahme der Regierungsseite über Twitter: »Die Geschichte wird das hartnäckige Bemühen den Dialog anerkennen, den die Bolivarische Regierung, unser ewiger Comandante Hugo Chávez und Präsident Nicolás Maduro an den Tag gelegt haben. Wir hoffen, dass die Anstrengungen um eine Festigung des Friedens und nationale Verständigung Früchte tragen werden.«

„Mit großer Besorgnis habe ich den Bericht zu Venezuela der Hohen Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen, Michelle Bachelet, zur Kenntnis genommen und sehe die Regierung von Nicolás Maduro in der Pflicht, sich den erhobenen Vorwürfen zu stellen und Untersuchungen bezüglich des Vorwurfs der hohen Anzahl von außergerichtlichen Hinrichtungen einzuleiten. Die dafür in den Sicherheitsapparaten Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zum Bericht der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet.

CRBZWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der »Revolutionären Strömung Bolívar und Zamora« (CRBZ) aus Venezuela:

Vor einigen Tagen, am 26. Juni, informierte Minister Jorge Rodríguez das Land über die Vereitelung eines neuen Putsch- und Mordplans. Mit den von Rodríguez präsentierten Informationen und Beweisen wurde einmal mehr bestätigt, dass die Pläne der USA und der venezolanischen Rechten, die verfassungsmäßige Regierung Venezuelas gewaltsam zu stürzen, nicht gestoppt wurden, sondern weitergehen. Fast zwei Monate nach der Niederschlagung des Putschversuchs vom 30. April verpflichtet uns dieser neue, durch die Sicherheitsdienste des Staates vereitelte Versuch dazu, den Aufruf zu wiederholen, wachsam und aufmerksam zu bleiben.

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