Geschrieben von: Politbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Venezuelas
Dienstag, den 21. Mai 2013 um 22:02 Uhr
Zu der am 20. Mai erfolgten Verbreitung einer Mario Silva, dem Moderator des Programms „La Hojilla“, zugeschriebenen Tonaufnahme, erklärt die Kommunistische Partei Venezuelas:
1.- Unabhängig von der Authenzität und Herkunft der Tonaufnahme heben wir zuallererst hervor, dass es wichtig ist, sich über die Absicht klar zu sein, die die pro-imperialistische Rechte mit der Verbreitung derselben verfolgt. Diese bewegt sich im Rahmen dessen, was wir über ihre Strategie gesagt haben, die Volkskräfte zu spalten, zu demoralisieren und zu demobilisieren.
Leere Regale in Supermärkten machen den Menschen in Venezuela zu schaffen. Tauchen bestimmte Waren des täglichen Bedarfs – etwa Toilettenpapier oder das für die landestypischen Arepas benötigte Maismehl – in den Geschäften auf, bilden sich lange Schlangen. Oft aber sind sie vor allem in den privaten Läden praktisch nicht zu bekommen. In staatlichen Handelsketten wie »Bicentenario« gibt es die Waren zwar, doch hier wird ein Einkauf wegen der langen Schlangen schnell zu einem Tagesausflug. Dem Nationalen Institut für Statistik zufolge lag der amtliche Index für Warenknappheit im April bei 21,3 Prozent – und damit etwa doppelt so hoch wie vor einem Jahr.
Ab 8 Uhr Ortszeit (14.30 MESZ) überträgt Venezuelas Nationaler Wahlrat (CNE) im Internet live die Überprüfung der Stimmen der Präsidentschaftswahl vom 14. April. 54 Prozent der Wahllokale waren standardmäßig bereits am Wahlabend kontrolliert worden, doch vor dem Hintergrund des knappen Ausgangs der Präsidentschaftswahl hatte die Opposition verlangt, auch die übrigen 46 Prozent zu überprüfen. Die Wahlbehörde stimmte diesem Ansinnen zu, betonte aber, dass es sich dabei nicht um eine »Neuauszählung« der Stimmen handelt, sondern lediglich um eine Kontrolle, ob die elektronisch übermittelten Ergebnisse mit den ausgedruckten Kontrollzetteln - die von den Wählern nach der Abstimmung in die Urne geworfen wurden - übereinstimmt. Daraufhin erklärte das Lager der Regierungsgegner, diese selbst beantragte Überprüfung zu boykottieren. Der unterlegene Präsidentschaftskandidat Henrique Capriles Radonski verlangt inzwischen offen die Annullierung der Wahl.
In Venezuela tritt am Dienstag ein neues Arbeitsrecht in Kraft, das wichtige Fortschritte für die Arbeiterklasse beinhaltet. Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro stellte die neuen Regelungen, die er symbolträchtig am 1. Mai unterzeichnet hatte,bei einem Treffen mit mehr als 20.000 Beschäftigten der Metro Caracas vor. »In diesem Monat wird das modernste Gesetz der Geschichte Venezuelas in Kraft treten. Unsere Aufgabe ist es, seine Umsetzung durch Unternehmer sowie durch die Leitungen der öffentlichen und privaten Institutionen einzufordern«, so der Staatschef.
Als »Betrug« und »Montage« hat der venezolanische Fernsehmoderator Mario Silva am Montag (Ortszeit) eine angeblich von ihm stammende Tonbandaufnahme zurückgewiesen, die der Opppositionsabgeordnete Ismael García Stunden zuvor bei einer Pressekonferenz präsentiert hatte. Auf dieser Aufnahme, deren Text der regierungsfeindliche Fernsehsender Globovisión auf seiner Homepage als Transkription verbreitet, ist die Stimme Silvas zu hören, wie er gegenüber einem Gesprächspartner – bei dem es sich um einen Offizier des kubanischen Geheimdienstes handeln soll – Kritik an führenden Persönlichkeiten der Regierung äußert. So habe er Parlamentspräsident Diosdado Cabello Unterschlagung vorgeworfen, berichtet Globovisión.
Bei einem offiziellen Besuch in Uruguay hat Venezuelas Präsident Nicolás Maduro am Dienstag die Gründung einer gewerkschaftlichen Arbeiterorganisation im Rahmen der Lateinamerikanischen und Karibischen Staatengemeinschaft (CELAC) vorgeschlagen. Diese solle einen zentralen Sitz haben, als dessen Ort er Caracas vorschlug, »wo Mittelamerika, die Karibik und Südamerika zusammenkommen«.
Bei einem Treffen mit Arbeitern in der Zentrale des Gewerkschaftsbundes PIT-CNT fragte der Staatschef: »Wann werden wir einen mächtigen Block ganz Lateinamerikas und der Karibik haben? Wir haben schon die CELAC, wir sollten nun auch einen Gewerkschaftsblock der Arbeiter der CELAC haben und einen zentralen Sitz einrichten.«
Der Rechtsanwalt, der für den bei der Präsidentschaftswahl in Venezuela am 14. April unterlegenen Kandidaten Henrique Capriles Radonski beim Obersten Gerichtshof einen Antrag auf Annullierung des Ergebnisses und Wiederholung gestellt hat, ist offenbar der selbe, der nach dem Putsch vom 11. April 2002 das berüchtigte »Carmona-Dekret« verfasst hat. Darauf hat der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hingewiesen. Bei einer Begegnung mit Beschäftigten der Metro de Caracas, wo er selbst einst als Busfahrer gearbeitet hatte, zeigte er sich jedoch siegessicher: »Sogar die Steine sagen, dass sie nicht (an die Macht) zurückkehren werden, welchen Bourgeois auch immer sie aufbieten!«
RedGlobe Schlagzeilen 
Zu der am 20. Mai erfolgten Verbreitung einer Mario Silva, dem Moderator des Programms „La Hojilla“, zugeschriebenen Tonaufnahme, erklärt die Kommunistische Partei Venezuelas:
Ab 8 Uhr Ortszeit (14.30 MESZ) überträgt Venezuelas Nationaler Wahlrat (CNE) im Internet live die Überprüfung der Stimmen der Präsidentschaftswahl vom 14. April. 54 Prozent der Wahllokale waren standardmäßig bereits am Wahlabend kontrolliert worden, doch vor dem Hintergrund des knappen Ausgangs der Präsidentschaftswahl hatte die Opposition verlangt, auch die übrigen 46 Prozent zu überprüfen. Die Wahlbehörde stimmte diesem Ansinnen zu, betonte aber, dass es sich dabei nicht um eine »Neuauszählung« der Stimmen handelt, sondern lediglich um eine Kontrolle, ob die elektronisch übermittelten Ergebnisse mit den ausgedruckten Kontrollzetteln - die von den Wählern nach der Abstimmung in die Urne geworfen wurden - übereinstimmt. Daraufhin erklärte das Lager der Regierungsgegner, diese selbst beantragte Überprüfung zu boykottieren. Der unterlegene Präsidentschaftskandidat Henrique Capriles Radonski verlangt inzwischen offen die Annullierung der Wahl.
In Venezuela tritt am Dienstag ein neues Arbeitsrecht in Kraft, das wichtige Fortschritte für die Arbeiterklasse beinhaltet. Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro stellte die neuen Regelungen, die er symbolträchtig am 1. Mai unterzeichnet hatte,bei einem Treffen mit mehr als 20.000 Beschäftigten der Metro Caracas vor. »In diesem Monat wird das modernste Gesetz der Geschichte Venezuelas in Kraft treten. Unsere Aufgabe ist es, seine Umsetzung durch Unternehmer sowie durch die Leitungen der öffentlichen und privaten Institutionen einzufordern«, so der Staatschef.
Als »Betrug« und »Montage« hat der venezolanische Fernsehmoderator Mario Silva am Montag (Ortszeit) eine angeblich von ihm stammende Tonbandaufnahme zurückgewiesen, die der Opppositionsabgeordnete Ismael García Stunden zuvor bei einer Pressekonferenz präsentiert hatte. Auf dieser Aufnahme, deren Text der regierungsfeindliche Fernsehsender Globovisión auf seiner Homepage als Transkription verbreitet, ist die Stimme Silvas zu hören, wie er gegenüber einem Gesprächspartner – bei dem es sich um einen Offizier des kubanischen Geheimdienstes handeln soll – Kritik an führenden Persönlichkeiten der Regierung äußert. So habe er Parlamentspräsident Diosdado Cabello Unterschlagung vorgeworfen, berichtet Globovisión.
Bei einem offiziellen Besuch in Uruguay hat Venezuelas Präsident Nicolás Maduro am Dienstag die Gründung einer gewerkschaftlichen Arbeiterorganisation im Rahmen der Lateinamerikanischen und Karibischen Staatengemeinschaft (CELAC) vorgeschlagen. Diese solle einen zentralen Sitz haben, als dessen Ort er Caracas vorschlug, »wo Mittelamerika, die Karibik und Südamerika zusammenkommen«.
Der Rechtsanwalt, der für den bei der Präsidentschaftswahl in Venezuela am 14. April unterlegenen Kandidaten Henrique Capriles Radonski beim Obersten Gerichtshof einen Antrag auf Annullierung des Ergebnisses und Wiederholung gestellt hat, ist offenbar der selbe, der nach dem Putsch vom 11. April 2002 das berüchtigte »Carmona-Dekret« verfasst hat. Darauf hat der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hingewiesen. Bei einer Begegnung mit Beschäftigten der Metro de Caracas, wo er selbst einst als Busfahrer gearbeitet hatte, zeigte er sich jedoch siegessicher: »Sogar die Steine sagen, dass sie nicht (an die Macht) zurückkehren werden, welchen Bourgeois auch immer sie aufbieten!«