Sonntag, 28. August 2016
Solidaritätsanzeige

Bundesländer

BlockupyDas Blockupy Bündnis demonstrierte am Tag der offenen Tür der Bundesregierung im Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Mit Spruchzetteln wie »Tag der offenen Tür: Keine Sozialleistungen für Migrant_innen = Sozialwidriges Verhalten« und Konfetti machten die Aktivist_innen auf Armut und Ausgrenzung aufmerksam. Samuel Decker von der Blockupy Plattform Berlin: »Wir haben heute mit einer T-Shirt- und Banneraktion in das Ministerium die Stimme von EU-Migrant_innen, prekären Arbeiter_innen, Geflüchteten und Erwerbslosen gebracht. Die Stimme von denen, die durch die bestehende Arbeits- und Sozialpolitik und das Spardiktat systematisch an den Rand gedrängt und ausgeschlossen werden. Nicht anders ist die Verschärfung der Hartz-IV Regelungen oder der Vorenthaltung von Sozialleistungen für Menschen aus dem EU-Inland zu bewerten.«

An der Charité werden die krankenhausbezogenen Dienstleistungen wie z. B. Reinigung, Logistik, Speiseversorgung durch die nicht tarifgebundene Tochter Charité Facility Management (CFM) erbracht. Die CFM gehört zu 51% der Charité. In den letzten zwei Monaten berichten die Beschäftigten in der Logistik der CFM zunehmend von Aufgabenverlagerung von der CFM an dritte private Dienstleister. Seit diesem Zeitraum wurden mehrere Touren des campusübergreifenden Transports von externen Dienstleistern erbracht, obwohl eigenes Personal dafür zur Verfügung steht. Ebenso wurden im Bereich der Botendienste externe Dienstleister eingesetzt, die zum Teil Aufgaben der Stammbeschäftigten übernommen und zum Teil diese lediglich begleitet haben, um deren Tätigkeiten kennen zu lernen.

Zeitung vum Letzebuerger VollekBeinahe konnte man einen Hauch von Erleichterung heraushören bei den Auftritten deutscher Politiker – bayerische eingeschlossen – nach den Gewalttaten in Würzburg, München, Reutlingen und Ansbach. »Der Terror« hat nun auch Deutschland erreicht! Es wäre ja noch schöner, wenn islamistische Terroristen ihr Unwesen in Belgien und in Frankreich treiben, und ausgerechnet Deutschland davon unberührt bliebe.

Trauerbalken über dem DKP-Logo auf der Facebook-Seite des Betriebsaktivs MünchenTrauerbalken über dem DKP-Logo auf der Facebook-Seite des Betriebsaktivs MünchenIn München hat am Freitagabend ein offenbar psychisch kranker 18-jähriger neun Menschen erschossen. Die Ereignisse in einem Einkaufszentrum lösten einen Großeinsatz der Polizei aus, das öffentliche Leben in der bayerischen Landeshauptstadt lag nahezu still. Fernsehen und Internetportale überschlugen sich mit Spekulationen und verbreiteten Handyvideos von Augenzeugen, obwohl die Polizei dringend darum bat, das zu unterlassen. Statt abzuwarten, was die Ermittlungen ergeben würden, gingen viele Sender und Portale zudem sofort von einem islamistisch-terroristischen Hintergrund der Ereignisse aus.

DKP Berlin kandidiert auf Liste 12DKP Berlin kandidiert auf Liste 12Bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September kandidieren insgesamt 21 Parteien. Das teilte die Landeswahlleiterin am Freitag mit, nachdem der Landeswahlausschuss 14 Landeslisten zugelassen hatte. Hinzu kommen sieben Parteien, die in allen oder einigen Bezirken Berlins Bezirkslisten aufgestellt haben. Auf der linken Seite des politischen Spektrums kandidieren demnach die Partei Die Linke, die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) sowie die trotzkistische Partei für Soziale Gleichheit (PSG).

Vier Parteien hatten zwar eine Landesliste eingereicht, wurden jedoch nicht zugelassen, weil sie nicht die verlangte Anzahl von Unterstützungsunterschriften vorlegen konnten. Dabei handelte es sich um die Deutschen Konservativen, Die Republikaner, Die Einheit sowie die Mieterpartei / Bündnis Berlin. Fünf Parteien kandidieren nur mit Direktkandidaten in einzelnen Wahlkreisen.

verdiDer Kindergarten in München am Areal Marsplatz/Blutenburgstraße soll Mitte 2017 geschlossen werden, teilte die Telekom dem Konzernbetriebsrat mit. Die Telekom will mit dieser und ähnlichen Maßnahmen 1,7 Millionen Euro jährlich bei betrieblicher Kinderbetreuung einsparen. Bei einigen Einrichtungen werden „Telekomplätze“ reduziert, an anderer Stelle werden die Elternbeiträge erhöht, die Kinderkrippe in der Dingolfinger Straße soll halbiert und der Kindergarten am Marsplatz in München soll ganz geschlossen werden. „Die Telekom hat ganz offensichtlich kein Herz für Kinder“, klagte Mechthild Birkenbach-Horndasch, Vorsitzende der ver.di-Betriebsgruppe Technik bei der Telekom in München.

DKP-Kandidat Robert Kühne im Wahlkampf. Foto: DKP M-VDKP-Kandidat Robert Kühne im Wahlkampf. Foto: DKP M-VAm Donnerstag hat der Landeswahlausschuss Mecklenburg-Vorpommerns unter Vorsitz von Landeswahlleiterin Doris Petersen-Goes die Landeslisten der Parteien, die Wahlvorschläge eingereicht hatten, zugelassen. Auf den 17 Landeslisten bewerben sich insgesamt 304 Kandidaten um einen Sitz im Landesparlament. Unter den antretenden Parteien befindet sich auch die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) auf Listenplatz 15.

Zehntausende Menschen beim UZ-Pressefest im Dortmunder Revierpark. Foto: RedGlobeZehntausende Menschen beim UZ-Pressefest im Dortmunder Revierpark. Foto: RedGlobeEinige zehntausend Menschen haben an diesem Wochenende das UZ-Pressefest – Volksfest der DKP besucht. »Das UZ-Pressefest war ein Fest der Solidarität, ein Fest des Austausches, ein Fest des Kampfes gegen Faschismus und Krieg, es war das größte Fest der Linken in unserem Land«, sagte der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Patrik Köbele, am Sonntag. Das UZ-Pressefest fand vom 1. bis zum 3. Juli im Dortmunder Revierpark Wischlingen statt.

UZ-Pressefest 2016In Dortmund wird heute nachmittag das größte Fest der Linken in der Bundesrepublik, das Pressefest der DKP-Wochenzeitung »UZ – Unsere Zeit«, eröffnet. »Ich komme zum Pressefest, weil jetzt alle Antifaschisten zusammenstehen und den Kampf gegen die Nazis aufnehmen müssen«, sagt etwa Esther Bejarano. Die heute 91-jährige Bejarano war von den Faschisten nach Auschwitz verschleppt worden und spielte im Mädchenorchester des Konzentrationslagers Akkordeon. Sie überlebte. Seit Jahren kämpft sie musikalisch und politisch gegen alte und neue Faschisten. Mit der Kölner Rapgruppe Microphone Mafia hat sie die Alben »Per la Vita« und »La Vita Continua« herausgebracht. Auf dem UZ-Pressefest werden Esther Bejarano und Microphone Mafia jüdische, türkische und italienische Volkslieder und Lieder des antifaschistischen Widerstandes singen und rappen.