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Geschenk vor Halbfinale? Deutschland verbietet kurdischen Sender | Drucken |  E-Mail
Medien
Mittwoch, den 25. Juni 2008 um 12:00 Uhr
Im Schatten der wachsenden Spannung vor dem heute abend stattfindenden EM-Halbfinale zwischen der deutschen und der türkischen Fussball-Nationalmannschaft hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble den türkischen Nationalisten ein Geschenk gemacht und den von Dänemark aus sendenden kurdischen Fernsehsender Roj-TV für Deutschland verboten. Auch die in Deutschland ansässige Produktionsfirma "VIKO" wurde aufgelöst, Material des Unternehmens beschlagnahmt. Verboten sind nun auch die Verwendung der Kennzeichen und Symbole des Senders bzw. der Produktionsfirma.

Bereits im Mai  waren die Wuppertaler Studioräume von Roj-TV und VIKO sowie die Privatwohnungen aller Mitarbeiter/innen durchsucht worden. Beschlagnahmt wurden bei dieser Polizeiaktion Computer, sämtliche CDs, eine Hochzeitskassette sowie alle Unterlagen der TV-Produktionsfirma VIKO.

Roj TV wird seit März 2004 von Kopenhagen aus über Satellit in verschiedenen kurdischen Dialekten (Kurmandschi, Zazaki, Sorani und Gorani), in Türkisch, Englisch, Arabisch und Aramäisch ausgestrahlt wird. Seit dem 21. März 2008, dem Tag des für die Kurden wichtigen Newroz-Festes, beträgt die tägliche Sendezeit Roj TVs 24 Stunden. Bereits seit 2005 versucht die türkische Regierung, Dänemark zur Schließung von Roj TV zu bewegen. Offenbar hatte Ankara bei Schäuble nun mehr Erfolg.

Übrigens: Als vor einem Jahr die venezolanische Regierung die Sendelizenz des Kommerzsenders RCTV nicht verlängerte und ihn dadurch zwang, sein Programm nur noch über Kabel und Satellit zu verbreiten, zeigte sich die Bundesregierung "besorgt" über die "Verletzung der Meinungsfreiheit". Und nun?

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