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Ein feines Gespann |
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Österreich
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Mittwoch, den 01. September 2010 um 02:11 Uhr |
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»Ich bin zutiefst überzeugt davon, dass es für die heute 30- und 40-Jährigen weiterhin eine Pension geben wird. Es gibt ja schon seit vielen Jahren neue Spielregeln, seit der Pensionsreform 2003. Dass eine Generation vorher höhere Pensionen hatte, ja das stimmt. Aber wir haben rechtzeitig gegengesteuert.« So lässt sich Österreichs Sozialminister Hundstorfer im »Standard« zitieren. Wer ist wir? Hundstorfer der sich noch immer als Gewerkschaftsmitglied sieht, war 2003 noch Vorsitzender der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten. Der ÖGB hatte zu dieser Zeit gegen die schwarz-blaue Pensionsreform mobilisiert und Hunderttausende haben demonstriert. Aber geändert hatte sich nichts.
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Schriftsteller und Menschenrechtler Dogan Akhanli zu Unrecht in Haft |
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Türkei
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Mittwoch, den 25. August 2010 um 13:32 Uhr |
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Am 10. August 2010 wurde der in der Türkei bekannte Schriftsteller Dogan Akhanli, deutscher Staatsbürger seit 2001, am Flughafen in Istanbul verhaftet und in die Haftanstalt Metris verbracht. Seit dem 20.8.2010 wird er in einer Haftanstalt in Tekirdag festgehalten. Akhanli ist zum ersten Mal seit seiner Flucht 1991 in die Türkei gekommen. Er wollte seinen kranken Vater besuchen.
Die türkische Staatsanwaltschaft wirft Akhanli vor, er sei im Oktober 1989 an einem Raubüberfall auf eine Istanbuler Wechselstube beteiligt gewesen, bei dem ein Mensch getötet wurde. Akhanli hat diesen Vorwurf und jegliche Verbindung zu dem Überfall entschieden zurückgewiesen. Seine Anwälte, Haydar Erol (Istanbul) und Ilias Uyar (Köln), halten die von der Staatsanwaltschaft vorgelegten Beweismittel für völlig haltlos.
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Gefängnisprotest erfolgreich beendet |
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Irland
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Sonntag, den 15. August 2010 um 17:06 Uhr |
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Nach über fünf Monaten ist der Protest der republikanischen Gefangenen im Hochsicherheitsgefängnis von Maghaberry, Irland, beendet. Knapp 30 republikanische Gefangene waren in der 10. Woche eines Schmutzstreiks, während dem die Gefangenen keine Sanitäreinrichtungen benutzten und sich Haare und Bart nicht schnitten. Die beiden zentralen Forderungen der Gefangene, Bewegungsfreiheit und Beendigung der brutalen Nacktdurchsuchungen, wurden von der Gefängnisführung großteils gewährt. Es wurde berichtet, dass in der Nacht auf Freitag die Gefangenen ihren Erfolg feierten, indem sie sich in der Kantine erstmals seit Beginn des Schmutzstreiks ihre Bärte und Haare rasierten.
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