Übernommen von Amnesty.de – Pressemeldungen:
Am morgigen Freitag beginnt in Istanbul ein Prozess gegen 53 Personen, denen Straftaten im Zusammenhang mit der verbotenen Istanbuler LGBTI-Pride-Demonstration im Juni vorgeworfen werden. Amnesty fordert die Einstellung des Verfahrens und die sofortige Freilassung aller in Untersuchungshaft befindlichen Personen.
„Die Anklagen gegen friedlich demonstrierende Menschen stellt eine alarmierende Eskalation der Kriminalisierung der LGBTI-Community in der Türkei dar. Seit 2015 wird die Pride in Istanbul rechtswidrig verboten. Dieses Vorgehen ist Teil einer bewussten Strategie der türkischen Behörden, um queere Stimmen zu unterdrücken und die Sichtbarkeit der LGBTI-Community im öffentlichen Raum zu verringern“, sagt Carmen Traute, Expertin für Europa und Zentralasien bei Amnesty International in Deutschland.
Zwei Aktivist*innen, Hivda Selen und Sinem Çelebi, befinden sich seit über einem Monat in Untersuchungshaft. Eine weiterer Aktivist, Doğan Nur, wurde nach einem Monat in Untersuchungshaft kürzlich entlassen. Unter den Angeklagten befinden sich auch sechs Rechtsanwält*innen und drei Journalist*innen. Sie alle sind wegen angeblicher Verstöße gegen das türkische Versammlungs- und Demonstrationsgesetz (Gesetz Nr. 2911) angeklagt.
„Niemand darf wegen der Ausübung seines Rechts auf friedliche Versammlung verhaftet oder strafrechtlich verfolgt werden. Die Inhaftierten müssen umgehend freigelassen und alle Anklagen gegen die 53 Personen fallengelassen werden“, so Traute.
Hintergrund:
Der Prozess findet am Freitag, den 8. August, um 10:00 Uhr vor dem 51. Strafgericht Erster Instanz in Istanbul statt. Eine Amnesty-Beobachterin wird vor Ort sein und für Interviews zur Verfügung stehen.
Quelle: Amnesty International
