Übernommen von Unsere Zeit:
„Ihr wart fantastisch, wir sehen uns am 5. März wieder – aber dann sind wir 100.000!“ Mit diesen Worten verabschiedete sich am vergangenen Freitagnachmittag der Moderator des „Schulstreikradios“ nach fast acht Stunden Berichterstattung von den Hörerinnen und Hörern. Und fantastisch war es tatsächlich, was die Schülerinnen und Schüler dieser Republik am 5. Dezember gegen die neue Wehrpflicht auf die Beine gestellt hatten.
In über 90 Städten zeigten mehr als 55.000 Schülerinnen und Schüler, wohin sich die Regierung und ihre Handlanger von Grünen und AfD ihre Pläne für einen neuen Zwangsdienst stecken können. „Die Reichen wollen Krieg – die Jugend eine Zukunft!“ und „Nie, nie, nie wieder Wehrpflicht“ hörte man auf den Straßen in ganz Deutschland. Damit haben sie deutlich gezeigt, dass sie nicht bereit sind, sich für die Profite der Rüstungskonzerne in neuen Kriegen verheizen zu lassen.
Unterstützt wurde die Bewegung von Strukturen der Schülervertretung wie der LSV NRW, der LSA Berlin oder der KSV Kiel. Eine besonders aktive Rolle in der Vorbereitung spielte die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ), aber auch „Die Falken“, die linksjugend solid, der Internationale Jugendverein (IJV) und viele weitere politische Organisationen unterstützten die Proteste. Auch die Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“ und die DKP riefen zu den Schulstreiks auf.
Während die Jugend auf der Straße für ihre Zukunft protestierte, beschloss der Bundestag die neue Wehrpflicht: Ab dem 1. Januar 2026 bekommen alle 18-Jährigen Fragebögen zu Motivation und Eignung für den Kriegsdienst. Für Männer ist die Beantwortung verpflichtend, ab 2027 kommen dazu Musterungen. Auch wenn in der Bundestagsdebatte die Tatsache mit der Pflicht verschleiert und sich vielfach an die Schülerinnen und Schüler im Land gewandt wurde, sie sollten sich von den Streiks und Demonstrationen nicht verunsichern lassen – die Bundesregierung hat bereits klargestellt: Wenn sich nicht genug Freiwillige melden, dann kommt die Pflicht.
Also wurde teilweise versucht, den Jugendlichen ihr Recht auf Protest zu nehmen. In Rostock drohte die Polizei damit, Freistellungen von Schülerinnen und Schülern zu kontrollieren, und verlegte eigenmächtig den Beginn der angemeldeten Demonstration auf einen Zeitpunkt nach Ende des Schulunterrichts. In Halberstadt wurden die Schülerinnen und Schüler in ihrer Schule eingesperrt, um sie am Streik zu hindern. Landauf, landab drohte man den Jugendlichen mit Fehlstunden, Sechsen und Verweisen. Doch die Schülerinnen und Schüler ließen sich nicht abhalten. Die SDAJ erklärte in einer ersten Auswertung: Das kann der Beginn einer anti-militaristischen Jugendbewegung sein.
Unterstützt wurden die Jugendlichen an vielen Orten von Gewerkschaften, Lehrern und Eltern. Das wird auch am 5. März wieder so sein – für diesen Tag ist der nächste Schulstreik angekündigt. Dass das Gesetz am vergangenen Freitag beschlossen wurde ist kein Grund, klein beizugeben. Im Gegenteil. Wir werden – nicht nur am 5. März – gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern weiter gegen die Wehrpflicht kämpfen. Denn: Unsere Kinder kriegt ihr nicht.
Quelle: Unsere Zeit
