Kuba im Visier

Am vergangenen Samstag demonstrierten in Havanna nach dem US-Angriff auf Caracas Tausende ihre Solidarität mit dem venezolanischen Volk und dessen verschleppten Präsidenten Nicolás Maduro. Auf der Antiimperialistischen Tribüne verurteilte Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel den „feigen, kriminellen und hinterhältigen nächtlichen Angriff auf ein friedliches Volk“ in schärfster Form. Es handele sich um „einen Akt des Staatsterrorismus“ und um „einen eindeutigen Ausdruck des Faschismus oder, besser gesagt, des Neofaschismus, der der gesamten Menschheit aufgezwungen werden soll“, erklärte er.

Washingtons Behauptung, Maduro sei in Drogengeschäfte verwickelt, kommentierte Díaz-Canel mit einem Verweis auf das „Goebbelssche Prinzip“, wonach eine tausendfach wiederholte Lüge zur Wahrheit erklärt werde. Die „Faschisten, die heute in den Vereinigten Staaten an der Macht sind“, hätten dieses Prinzip „von ihren nationalsozialistischen Vorbildern übernommen“, sagt er. Zugleich warnte Díaz-Canel, Trumps Drohungen richteten sich nicht nur gegen Venezuela, sondern gegen ganz Lateinamerika – und letztlich gegen die gesamte Menschheit.

Wie zur Bestätigung erklärte der US-Präsident noch am selben Tag, der Angriff auf Venezuela sei eine „Warnung“ an alle, die US-Inte­ressen bedrohten. „Ich glaube, wir werden am Ende über Kuba reden müssen“, sagte Trump. „Kuba ist ein gescheiterter Staat – insofern ist es sehr ähnlich wie in Venezuela.“ Die Vorherrschaft der USA in der westlichen Hemisphäre dürfe, so Trump weiter, „nie mehr in Frage gestellt werden“. Außenminister Marco Rubio sekundierte, Washington werde „nicht zulassen“, dass die westliche Hemisphäre zur Basis für Gegner, Konkurrenten oder Rivalen der USA werde. In diesem Zusammenhang bezeichnete er Kuba ausdrücklich als „großes Problem“. Einen Tag später legte Trump nach: Die Insel stehe bereits „kurz vor dem Zusammenbruch“.

So wie Trump beim Überfall auf Venezuela – in einer für westliche Politiker ungewohnten Ehrlichkeit – die Aneignung der riesigen Ölreserven offen als Hauptziel benannt hatte, bestätigte er nun auch, dass Kubas ökonomische Krise das Ergebnis jahrzehntelanger wirtschaftlicher Schwächung sei. Hinzu kämen interne Probleme und der Wegfall der von Washington sanktionierten Öllieferungen aus Venezuela. Eine militärische Intervention wie in Venezuela sei jedoch „derzeit nicht notwendig“. Der „wirtschaftliche Würgegriff“ werde ausreichen, erklärte Trump zynisch. Auf die Frage, ob mit militärischen Aktionen gegen Kuba zu rechnen sei, erklärte US-Außenminister Marco Rubio jedoch: „Ich werde Ihnen nicht sagen, was unsere nächsten Schritte sein werden. Aber es ist kein Geheimnis, dass wir keine großen Fans des dortigen Regimes sind.“ Und er fügte hinzu: „Wenn ich in Havanna leben und Teil der Regierung sein würde, wäre ich jetzt sehr besorgt.“

Die seit mehr als 63 Jahren bestehende US-Blockade verfolge das Ziel einer „wirtschaftlichen Erdrosselung“ mit „genozidalem Charakter“ und sei ein „Testfall für das Völkerrecht“, klagte Kubas Außenminister Bruno Rodríguez im vergangenen Jahr an. Zum Jahreswechsel warnte er zudem, Washington ziele mit der Beschlagnahmung venezolanischer Öltanker und der gezielten Behinderung von Treibstofflieferungen nach Kuba auf den Sturz der Regierungen beider Länder.

Bereits vor dem Angriff auf Venezuela war die Realität auf der Insel brutal. Kuba fehlten im vergangenen Jahr bis zu 50.000 Barrel Öl pro Tag. Das seit 2000 bestehende Tauschabkommen mit Venezuela – Kernstück der ALBA-Zusammenarbeit, über das kubanische Ärzte, Lehrer und Techniker mit Rohöl vergütet werden – lieferte zuletzt nur noch einen Bruchteil der benötigten Mengen. Auch zusätzliche Lieferungen aus Russland (rund 6.000 Barrel pro Tag) und Mexiko (kaum 2.500 Barrel) konnten die Lücke bei weitem nicht schließen. Die Folgen waren landesweite Stromausfälle von bis zu 20 Stunden, lahmgelegte Betriebe und kilometerlange Schlangen an Tankstellen.

Der absehbare Totalverlust venezolanischer Öllieferungen wird die durch die US-Blockade ohnehin extrem angespannte Wirtschaftslage nun weiter verschärfen – ein von Washington angestrebtes Szenario, das Trump süffisant mit den Worten kommentierte: „Kuba steht kurz vor dem K. o.“