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Mächtig in Bewegung

Übernommen von Unsere Zeit:

Mehr als 50.000 Schülerinnen und Schüler blieben am Donnerstag vergangener Woche dem Unterricht fern und gingen auf die Straße, um gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht zu streiken. Die Initiative „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ wertete diesen zweiten bundesweiten Aktionstag als „großen Erfolg“ – zurecht!

Anders als beim ersten Streik am 5. Dezember stand diesmal kein Bundestagsbeschluss über die Zukunft der Jugend an. Entsprechend gering war die mediale Aufmerksamkeit im Vorfeld. Dennoch konnten die Streiks in der Fläche auf rund 150 Städte ausgeweitet werden. Erneut zeigte sich, dass die Jugend sich keineswegs mit der kommenden Wehrpflicht und anderen Zwangsdiensten abgefunden hat.

Dabei hatten sie alles versucht. Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) hatte die Streiks im Dezember noch als „großartig“ bezeichnet und auf die Taktik der erstickenden Umarmung gesetzt. Doch die Schülerinnen und Schüler ließen sich weder umschmeicheln, noch einbinden. Also musste die Peitsche ran. Am Tag des Streiks forderte ein Kommentar in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, Schüler und Ministerpräsidenten „zurück auf die Schulbank“ zu schicken. Der Umgang der Landespolitik beim „Schule schwänzen“ sei zu lasch. Schließlich gelte: „Zivilen Ungehorsam, Widerstand gar, gibt es im funktionierenden Rechtsstaat nicht.“

Indem sie der Jugend das Recht auf Protest absprach, stiftete die konservative „Intelligenz“ die ideologische Begründung für handfeste Repressionen. In Schweinfurt, Kassel und anderen Städten führten Schulleitungen eine „Attestpflicht“ für den 5. März ein, um die Schüler unter Druck zu setzen. Andernorts wurden Schultore abgeschlossen, um eine Beteiligung an den Streikdemos zu verhindern. In Berlin und München verhaftete die Polizei streikende Schüler. Ein Betroffener hatte die Zielrichtung der derzeitigen Politik auf seinem Plakat zu deutlich benannt. „Merz, stirb doch selbst an der Ostfront“, war da zu lesen.

Doch weder Zuckerbrot noch Peitsche konnten der Jugend ihre angedachte Zukunft als Kanonenfutter schmackhaft machen. Auf Granit bissen auch die am Streiktag in der „Berliner Zeitung“ veröffentlichten Zersetzungsversuche der beiden Influencer Ole Nymoen und Simon David Dressler. Sie kritisierten, dass die Streikenden Forderungen an die Regierung stellten, etwa nach Geld für Bildung, Soziales und Umweltschutz statt für Aufrüstung und Kriegsvorbereitung. Dadurch, so die verquere Logik, würde statt der Jugend der Staat zum „Subjekt dieser Streiks“.

Weder Talkshowauftritte noch Buchverkäufe machen Einzelmeinungen zur Bewegung. Wer nur einmal mitgestreikt hat, weiß, dass man belehrendes Geschwätz nicht mit Politik verwechseln sollte. Mehr als 50.000 Schülerinnen und Schüler haben das erfahren – und sind vorbereitet für den nächsten Streiktag am 8. Mai.

Quelle: Unsere Zeit

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