Übernommen von Unsere Zeit:
Es ist wie ein Abzählreim: Es gibt eine Einigung – es gibt keine Einigung – es gibt doch eine Einigung …
Trump schätzt die Aussichten auf „fifty-fifty“ und alle Medien veröffentlichen Teile einer „Absichtserklärung“, die vielleicht echt sind, vielleicht erfunden oder mit Absicht geleakt. Immerhin: Mehr als in der Vergangenheit scheinen die indirekten Verhandlungen Ergebnisse zu erzielen. Auch iranische Medien und Politiker sprechen mittlerweile von einer möglichen Übereinkunft. Und mehrere Dutzend Schiffe konnten die Straße von Hormus passieren – zu den Bedingungen des Iran und ohne Blockade durch die US-Marine.
Doch Iran wurde in der Vergangenheit schon mehrmals betrogen. Nach der Einigung im Atomabkommen JCPOA haben sowohl die USA als auch Europa ihre Sanktionen de facto aufrechterhalten. Trump hatte das Abkommen in seiner ersten Amtszeit einseitig gekündigt, Iran wurde gar in laufenden Verhandlungen angegriffen. Auch jetzt haben die USA den Iran wieder attackiert – trotz der laufenden Verhandlungen und der Waffenruhe.
Deshalb verlangt Iran jetzt als Mindestvoraussetzung, dass die USA das blockierte iranische Geld freigeben. Es geht dabei um mehr als 100 Milliarden US-Dollar überwiegend aus Öl- und Gasverkäufen. Die Blockade ist absurd: Die meisten Gelder liegen nicht etwa auf Konten in den USA, sondern in Südkorea, dem Irak und anderen Ländern. Noch immer können die USA „verbieten“, dass diese Gelder an den Iran überwiesen werden.
China und der Iran arbeiten auf eine neue „Sicherheitsarchitektur“ am Golf hin. Eine, in der die Anrainerstaaten ihre eigene Sicherheit garantieren und in der die USA überflüssig sind. Einen besseren Vertrag als Obamas ungeliebten JCPOA wird Trump nach dem bisherigen Verlauf des Krieges nicht erlangen. Der Widerstand im US-Kongress und in Israel gegen jede mögliche Einigung und gar gegen ein mögliches Ende der Sanktionen ist damit garantiert. US-Außenminister Rubio ruft die Erinnerung an vergangene Kriege wach, wenn er betont: „Wir werden jede diplomatische Lösung ausloten, bevor wir Alternativen suchen.“ Aus Trumps und Rubios „Eine Einigung steht kurz bevor“ wurde schon wieder ein „Wir haben es nicht eilig“. So kann der Abzählreim weitergehen. Und es bleibt noch immer nicht ausgeschlossen, dass am Ende ein selbstzerstörerisches „Es gibt keine Einigung“ steht.
Quelle: Unsere Zeit
