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Angesichts der Polizeirepression gegen den Generalstreik vom 11. November in Castelló

PCPE

Auszug aus der Kommunistischen Partei der Völker Spaniens (PCPE):

Gewalt des bürgerlichen Staates gegen die Arbeiterklasse

Der Generalstreik vom 11. November hat einmal mehr den Klassencharakter des kapitalistischen Staates und die repressive Funktion der Polizeikräfte offenbart. Wir, die PCPE Valencia verurteilen den vorsätzlichen, einschüchternden und völlig unverhältnismäßigen Charakter der Einsätze, die darauf abzielten, die Ausübung des Streikrechts zu behindern und die Mobilisierung der Arbeiter*innen zu zerschlagen.

Die schwerwiegenden Ereignisse in Castellón stellen einen besonders brutalen Ausdruck dieser Repression dar.

Seit den frühen Morgenstunden waren die Streikposten vor Geschäften und Einkaufszentren ständigen Schikanen durch die Polizei ausgesetzt. Im Laufe des Vormittags hinderte ein großes Polizeikontingent gemeinsam mit dem Sicherheitsdienst von El Corte Inglés eine Streikpostenkette gewaltsam daran, ihre Arbeit auszuüben. Ein minderjähriger JCPE-Aktivist wurde in die Räumlichkeiten gebracht und laut Zeugenaussagen und vorliegenden Videoaufnahmen geschlagen, nachdem die Rollläden heruntergelassen worden waren, um den Übergriff von außen zu verbergen. Der Genosse wurde festgenommen und später wieder freigelassen, mit mehreren Prellungen und starken Schmerzen im linken Arm. Auch andere Teilnehmer der Streikpostenkette wurden angegriffen.

Das harte Vorgehen setzte sich während der Abenddemonstration fort. Als diese am Carrefour vorbeizog, kam es zu einem erneuten Polizeieinsatz mit ungerechtfertigter Gewalt, während die Demonstranten öffentlich die Praktiken dieses Unternehmens anprangerten und zu dessen Boykott aufriefen. Das Vorgehen umfasste Schläge, den gemeldeten Einsatz von Gummigeschossen und die Festnahme von zwei Demonstranten, von denen einer nach schweren Verletzungen laut vorliegenden Informationen nachts ins Allgemeine Krankenhaus von Castellón gebracht werden musste.

Wir weisen den Versuch zurück, diese Handlungen mit einer Polizeiversion zu rechtfertigen, die die Demonstranten als Aggressoren darstellt.

Zeugenaussagen und die verbreiteten Bilder widerlegen diese Darstellung und deuten auf ein unverhältnismäßiges Vorgehen gegen diejenigen hin, die ihre Rechte ausübten. Die Einschüchterungsmaßnahmen setzten sich auch nach Ende der Demonstration fort, als sieben Personen, darunter Aktivisten der PCPE, ohne erkennbaren Grund in der Öffentlichkeit abgefangen, festgenommen, durchsucht und identifiziert sowie einer demütigenden Behandlung ausgesetzt wurden.

Was in Castelló geschehen ist, ist Teil einer umfassenderen repressiven Reaktion auf den Generalstreik. Den vorliegenden Informationen zufolge gab es 38 Festnahmen in verschiedenen Regionen, darunter 15 in Madrid, 11 in Andalusien und 6 in der Autonomen Gemeinschaft Valencia. Der Polizeieinsatz, die Übergriffe, die willkürlichen Identitätskontrollen und die gemeldeten Festnahmen zeugen von einem Vorgehen, das, weit davon entfernt, die Ausübung demokratischer Rechte zu gewährleisten, dazu gedient hat, die Organisation und Mobilisierung der Arbeiterklasse zu behindern.

Von Seiten der PCPE bekräftigen wir, dass der Repressionsapparat des bürgerlichen Staates nicht außerhalb der Machtverhältnisse agiert, sondern vielmehr eines der Instrumente darstellt, mit denen die herrschende Klasse ihre Interessen wahrt.

Wenn der Kampf der Arbeiterklasse diese Interessen in Frage stellt, werden die formal anerkannten Freiheiten staatlicher Zwangsmaßnahmen unterworfen. Das unverhältnismäßige Ausmaß der Polizeieinsätze und deren Wiederholung offenbaren autoritäre Praktiken, die politisch angeprangert und bekämpft werden müssen.

Diese Maßnahmen haben politische Verantwortung. Die Regierung, das Innenministerium sowie die Regierungsdelegationen und -unterdelegationen müssen sich für die Einsätze der unter ihrer Leitung stehenden Polizeikräfte verantworten.

Vom Regionalkomitee der PCPE in Valencia fordern wir den sofortigen Rücktritt der stellvertretenden Regierungsbeauftragten in Castellón wegen ihrer politischen Verantwortung für die Unterdrückung des Generalstreiks und wegen ihrer bisherigen Vorgehensweise gegen Mobilisierungen der Arbeiterklasse und der Bevölkerung. Wir fordern außerdem eine Untersuchung der Übergriffe, die Identifizierung der Verantwortlichen sowie die Aufhebung ungerechtfertigter Sanktionen und Anschuldigungen gegen diejenigen, die Opfer der Repression wurden.

Wir bekunden unsere Solidarität mit all jenen, die angegriffen und festgenommen wurden, insbesondere mit den Aktivisten der PCPE und der JCPE, die unmittelbar unter Polizeigewalt zu leiden hatten.

Repression zielt darauf ab, Angst zu schüren, Unternehmensinteressen zu schützen und die Organisationsfähigkeit der Arbeiterklasse zu schwächen. Angesichts dessen bekräftigen wir die Notwendigkeit, das Klassenbewusstsein, die Organisation am Arbeitsplatz und die Solidarität der Arbeiterklasse zu stärken.

Die Verteidigung politischer und gewerkschaftlicher Rechte ist ein untrennbarer Bestandteil des Kampfes gegen kapitalistische Ausbeutung und für den Sozialismus.

REPRESSION WIRD DEN KAMPF DER ARBEITERKLASSE NICHT AUFHALTEN!

GENUG VON POLIZEIGEWALT GEGEN DIE ARBEITERKLASSE!

VORWÄRTS MIT DEM KAMPF DER ARBEITERKLASSE!

KOMITEE DER PCPE FÜR DIE REGION VALENCIA

Valencia, 12. November 2026

Quelle: Kommunistische Partei der Völker Spaniens (PCPE)

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