Dänemark und Finnland unterzeichnen militärische Kooperationsabkommen mit den USA

Übernommen von Zeitung der Arbeit:

Die USA scheinen in den aktuellen innerimperialistischen Auseinandersetzungen ihre Position in Skandinavien stärken und festigen zu wollen. Das ist auch im Interesse der Herrschenden in den skandinavischen Staaten.

Wie wir bereits ausführlich berichteten, hat die schwedische Regierung Anfang Dezember ein militärisches Kooperationsabkommen mit den USA unterzeichnet, das die Stationierung von US-Truppen auf schwedischem Hoheitsgebiet ermöglicht. Auch die finnische und die dänische Regierung haben nun ein ähnliches Abkommen unterzeichnet, während Norwegen bereits über ein Abkommen verfügt.

Dänische Kommunisten sind gegen das Militärabkommen

Mitte Dezember unterzeichneten die dänische und die finnische Regierung ein Abkommen über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich (Defence Cooperation Agreement – DCA) mit den USA, das die militärische Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern vertieft. Wenige Tage zuvor hatte auch Schweden ein ähnliches Abkommen unterzeichnet, und Norwegen hat bereits ein solches Abkommen geschlossen. Dies bedeutet, dass die nordischen Länder fast vollständig in die militärischen Strukturen des euro-atlantischen Imperialismus eingebunden sind und sich darin verstehen.

Seit mehr als zwei Jahren verhandelten die USA und die dänische Regierung über die Einrichtung von US-Militärstützpunkten auf dänischem Boden. Am 19. Dezember wurde dies mit der Unterzeichnung eines bilateralen Abkommens, das US-Soldaten und Waffen auf dänischem Boden zulässt, Realität. Konkret sollen sie auf drei dänischen Luftwaffenstützpunkten stationiert werden: Skrydstrup, Karup und Aalborg.

Das Abkommen wird voraussichtlich in einem Jahr in Kraft treten, da die dänische Gesetzgebung im Parlament geändert werden muss. Das Abkommen hat eine unkündbare Laufzeit von 10 Jahren. Die USA werden somit in der Lage sein, direkt von dänischem Territorium aus Krieg zu führen und Dänemark und die dänische Bevölkerung zu verunsichern. Die USA werden die direkte Kontrolle und alle Rechte in Bezug auf die Platzierung von Waffen, Ausrüstung und Soldaten haben. Die Kommunistische Partei Dänemarks positioniert sich klar gegen amerikanische Stützpunkte, Waffen und Truppen auf dänischem Gebiet.

Schwedische Kommunistische Partei betont, dass die Abkommen auch im Interesse der nationalen Bourgeoisie sind

Wie die schwedischen Kommunistinnen und Kommunisten der SKP in ihrer Erklärung hierzu betonen, handelt es sich dabei nicht um eine Art amerikanische Besatzung oder Kolonisierung, wie manche behaupten, sondern um das eigene Handeln der jeweils nationalen Bourgeoisie und des Kapitals der jeweiligen Länder in ihrem eigenen Interesse. Es geht nicht um einen Verlust der Unabhängigkeit der Länder, sondern darum, dass das Kapital aller Länder in seinem eigenen Interesse handelt, auch wenn das kleinere Kapital weniger Mitspracherecht hat als das größere.

Quelle: RikpunKt/DKP

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