„Solch ein tête-à-tête ist ja nett, warum es aber keine konkreten Beschlüsse geben soll, ist unverständlich, denn diese sind dringend notwendig, und die Sommerferien sind in einigen Ländern schon läng...
ver.di und Fridays for Future demonstrieren am Freitag, 14.08.2020, für bessere Arbeitsbedingungen im öffentlichen Personennahverkehr und für mehr Klimaschutz. Gewerkschaft und Klimabewegung wollen mi...
Vor sechs Monaten wurden in Hanau neun Menschen durch einen Rechtsterroristen kaltbultig erschossen. An mehreren Tatorten schoss der Täter gezielt auf Menschen mit Migrationshintergrund. Rechtsterrori...
Zum Jahrestag des sogenannten „Mauerbaus“ erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Am 13. August jährt sich die Sicherung der Staatsgrenze der DDR zur BRD und nach Westberlin. Dies wird gemeinhin ...
Es brennt lichterloh, die Feuerwehr kommt, aber das Einsatzfahrzeug ist nur zur Hälfte besetzt – diesem Szenario will der Landtag eigentlich vorbeugen mit einem Gesetz zur Verbesserung der Besol...
Als erstes Land der Welt hat Russland einen Impfstoff gegen das Coronavirus für die breite Verwendung registriert. Das hatte Präsident Wladimir Putin am Dienstag in Moskau bekannt gegeben. Er sagte zu...
Dass die namibische Regierung das Entschädigungsangebot Deutschlands für die Kolonialverbrechen abgelehnt hat, ist gut. Denn die zehn Millionen Euro, die die Bundesregierung Namibia „zur Heilung...
„Die Bundesregierung muss ihre Hinhaltetaktik hinter verschlossenen Türen aufgeben. Dabei geht es nicht nur um die Summe. Die Unterbrechung der Verhandlungen sollte sie nutzen und sich dafür einsetzen...
„Angesichts der dramatischen wirtschaftlichen Lage und der gigantischen Zerstörungen durch die Explosion im Hafen von Beirut braucht der Libanon ein großangelegtes Rettungsprogramm statt international...
Sehr geehrte Damen und Herren, Wir hatten konstruktive, vertrauensvolle und ausführliche Verhandlungen mit dem Bundesaußenminister der Bundesrepublik Deutschland, Heiko Maas. Wir schnitten die bilater...
Am 12.August jährt sich zum 50. Mal der Tag der Unterzeichnung in Moskau des Vertrages zwischen der UdSSR und der BRD, welcher den Weg für eine grundsätzliche Verbesserung und eine darauffolgende Vert...
Am 9. August hielt die Kommunistische Partei der Türkei (Türkiye Komünist Partisi, TKP) ihren 13. Parteitag ab. Der Kongress fand unter erschwerten Bedingungen der Corona-Pandemie statt und konnte nur...
Die Büroleiterin der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Beirut, Miriam Younes, bezweifelt, dass die von der internationalen Libanon-Geberkonferenz beschlossenen Hilfen in Höhe von 250 Millionen Euro den Weg z...
„Der Verfassungsschutz ist nicht in der Lage, die notwendige Arbeit im Kampf gegen rechte Terrorzellen aufzunehmen. Er muss abgeschafft werden.“, dass fordern Grüne Jugend, Solid und Jusos in einem ge...
Während des Lockdowns aufgrund der Coronapandemie sparten die Politiker nicht an salbungsvollen Worten über die Systemrelevanz der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst. Dass diese Lobreden nicht ernst...
Und es gewinnt: Russland! In der aktuellen Covid-19-Pandemie hat sich ein Außenseiter nach vorn geschoben. Unter den mehr als 170 Projekten weltweit, in denen nach einem Impfstoff gegen das neuartige ...
In der zweiten Verhandlungsrunde zwischen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und dem Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) Baden-Württemberg konnten die Tarifparteien am Montag in Stuttgart kein...
Bereits seit Mitte Juli ist Luxemburg nun auf diversen schwarzen Listen und bei unseren deutschen Nachbarn als »Risikogebiet« eingestuft, weil die tägliche Zahl der Neuinfektionen zwischenzeitlich übe...
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert die Arbeitgeber im Gesundheitswesen auf, beim Tragen von Mund-Nasen-Schutzmasken die Tragezeit zu begrenzen und ausreichende Erholungspausen s...
„Diplomatie, nicht Sanktionen sind das Gebot der Stunde im Umgang mit Belarus. Konkrete Handlungsmöglichkeiten für einen Ausweg aus der Krise sind jetzt gefragt. Trotz vieler Limitierungen bleiben OSZ...
Eine verbindliche Arbeitsschutzregel, die die Situation der Beschäftigten während der Corona-Pandemie nachhaltig verbessert, hat heute die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) ver...
„Der Besuch von Bundesaußenminister Heiko Maas in Moskau wäre eine gute Gelegenheit, ein Ende der EU-Strafmaßnahmen gegen Russland anzukündigen. Ohne Bekenntnis zu einer Aufhebung der Sanktionen ist d...
Nach den verheerenden Explosionen in der vergangenen Woche im Hafen der libanesischen Hauptstadt Beirut flammen die Proteste gegen die Regierung und Korruption erneut auf. Am vergangenen Dienstag war ...
Nach der Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD hat sich der Linke-Bundesvorsitzende Bernd Riexinger für einen grundlegenden Politikwechsel durch ein Mitte-Links-Bündnis auf Bundese...
Es ist für Außenstehende nur noch verwirrend, was bei den Sozialdemokraten abläuft. Die linken SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben nun Olaf Scholz als Spitzenkandidaten für die näc...