Schluss mit antikommunistischer Verfolgung in Georgien

Stellungnahme des Sekretariats der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas, 15. April 2020; deutsche Übersetzung in Verantwortung der Partei der Arbeit Österreichs Die Europäische Kommunistische Initiative verurteilt auf das Schärfste die strafrechtliche Verfolgung des Vorsitzenden des Zentralkomitees der Vereinigten Kommunistischen Partei Georgiens, Gen. Temur Pipia, durch die georgischen Behörden unter Berufung auf das antikommunistische Gesetz, das kommunistische Symbole verbietet und sie mit denen der Nazis gleichsetzt. Gen. Pipia wurde auf der Rückkehr von einer Reise verhaftet, weil er in seinem Gepäck Gedenkmedaillen für den 75. Jahrestag des Großen Antifaschistischen Sieges der…

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