Über »Demokratie« und Demokratie

Es ist absolut nichts Neues, aber man kann sich immer wieder begeistern an der Art, wie in der Europäischen Union »Demokratie« definiert wird. Spätestens bei den Volksabstimmungen in Frankreich, den Niederlanden und in Luxemburg zur sogenannten EU-Verfassung haben wir gelernt, daß die Bestimmenden in der EU ein völlig anderes Verständnis über den Sinn und Inhalt des Begriffes Demokratie haben als die alten Griechen, bei denen es ganz einfach »Volksherrschaft« bedeutete. Aber das ist ja nun auch schon ein paar Jährchen her…

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Mazedonisches Referendum ist manipulativ und verletzt europäische Standards

„Das Referendum verletzt eindeutig den ‚Code of Good Practices on Referendums‘ der Venedig-Kommission des Europarates. Dort ist in Artikel 30 klar festgehalten, dass die Koppelung verschiedener Fragestellungen in einer Frage unzulässig ist“, erklärt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Mitglied des Europarates, mit Blick auf das mazedonische Referendum, das am morgigen Sonntag stattfindet.

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