Übernommen von nd: Ein Desaster historischen Ausmaßes für die große Mehrheit der Bevölkerung: Anders kann man die Haushaltsplanung von CDU/CSU und SPD für das laufende und die Folgejahre nicht nennen....
„nd.DerTag“: Verschiebemasse – Kommentar zu den Plänen Israels für die Bevölkerung des Gazastreifens
Übernommen von nd: nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Vernichtung oder Vertreibung: Vor diese Wahl stellt die israelische Regierung die Menschen im Gazastreifen. Ganz offen, mit Rü...
Übernommen von nd: Der Linke-Fraktionsvorsitzende im Europaparlament, Martin Schirdewan, hat der EU-Kommission im Handelskonflikt mit den USA Kopflosigkeit vorgeworfen. „Sie reagiert, wenn überh...
Übernommen von nd: Der amtierende Vorsitzende des Bundestags-Finanzausschusses, Christian Görke, hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) vorgeworfen, den Bundesetat für 2025 zu verzögern. „...
Übernommen von nd: Nicht nur auf dem Papier haben die Brics in der Weltarena an Gewicht gewonnen, sondern auch wirtschaftlich und politisch. Neben seinen vier Gründern und Südafrika waren auf dem Gipf...
Übernommen von nd: Das neue Steuergesetz sei ein Sieg für Donald Trump, heißt es in fast allen Überschriften. Doch wo Sieger sind, gibt es auch Verlierer, und das sind vor allem die unteren Einkommens...
Übernommen von nd: In letzter Zeit haben wieder einige Menschen das Bündnis Sahra Wagenknecht verlassen. Als Grund gaben sie vielfach den Umgang der Parteispitze mit der AfD an. Sahra Wagenknecht will...
Übernommen von nd: Der Linke-Bundestagsabgeordnete Jan Köstering hat die vergangene Woche vom Bundestag beschlossene Novelle des BKA-Gesetzes als überhastet und lückenhaft kritisiert. „Meiner Me...
Übernommen von nd: nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Die Regierung macht einen auf Wechselstrom. Erst will sie die Stromsteuer für alle auf das europäische Mindestmaß senken ̵...
Übernommen von nd: Meint Donald Trump das wirklich ernst mit der Waffenruhe im Gazastreifen? Die Aussage, dass Israel die „Bedingungen“, die im Übrigen niemand kennt, akzeptiert habe, ist ...
Übernommen von nd: Es ist ein regelmäßig wiederkehrendes Trauerspiel: Wenn sich eine Hitzewelle durchs Land schiebt, wird viel über unzureichende Schutzmaßnahmen und die Verantwortung der Politik gere...
Übernommen von nd: Eigentlich wäre es eine banale Sache: Über die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts entscheiden die Parteien in Bundestag und Bundesrat, und diejenigen Parteien, die für die Zwei...
Übernommen von nd: nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – In einem letzten, heldenhaften Akt zur Verteidigung queerer Rechte packt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den ga...
Übernommen von nd: Der gesetzliche Mindestlohn ist die absolute Lohnuntergrenze, die bundesweit und für alle Branchen verbindlich gilt. Als Ersatz für ein funktionierendes Tarifsystem soll er in wenig...
Übernommen von nd: Hält die Waffenruhe, ist Donald Trump der Held. Im Handstreich hat der selbst ernannte Dealmaker, der gewöhnlich mit dem Finger am Abzug verhandelt, seinen Wild-West-Stil in diesem ...
Übernommen von nd: Bertolt Brecht warnte schon 1947 in seinem „Anachronistischen Zug“: Unter der Parole „Für Freedom and Democracy“ versammeln sich mit Vorliebe auch Kräfte de...
Übernommen von nd: nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Wo das Recht des Stärkeren herrscht, gelten völkerrechtliche Normen wenig, kommen die Schwächsten unter den Stiefel. Das demon...
Übernommen von nd: Seit vergangenem Jahr setzt Die Linke ganz auf Verteilungsfragen: Mieten, Vermögensteuer, Sozialausgaben. Die Parteivorsitzende Ines Schwerdtner hat dafür das Motto entwickelt: R...
Übernommen von nd: Rechtsprofessoren kritisieren den Beschluss des vierten Strafsenats des Bundesgerichtshofs (BGH), wonach das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung in Deutschland in Ausnahmesituat...
Übernommen von nd: Man kann über die Stabilität der Brandmauer geteilter Meinung sein – in einem ziehen Konservative und Ultrarechte längst an einem Strang: Die historisch gebotene Zurückhaltun...
Übernommen von nd: Es ist eine fatale globale Entwicklung: Die Zahl der bewaffneten Konflikte steigt, die Ausgaben für humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit sinken. Reagierten die reichen Lä...
Übernommen von nd: Es sieht nicht danach aus, als würden die Kriegshandlungen zwischen Israel und dem Iran bald eingestellt. Waffengewalt entwickelt eine Eigendynamik, die nur schwer zu stoppen ist. D...
Übernommen von nd: Die Reaktionen auf das kleine Manifest von SPD-Politikern gegen grenzenlose Militarisierung zeigen eindrücklich, wie weit die innere Mobilmachung fortgeschritten ist. Dass die üblic...
Übernommen von nd: Nichts Neues unter der Sonne: Der Verfassungsschutzbericht ist und bleibt ein ideologiegetriebenes Konvolut, in dem verschiedene politische Akteure als „Extremisten“ gle...