Mit der Verabschiedung des Bundeswehr-Gesetzes habe der bayerische Landtag die Militarisierung des Bundeslandes in Gesetzesform gegossen, kritisiert die DKP Bayern: Das eben beschlossene bayerische Bu...
Auf der Sitzung des UN-Sicherheitsrats am 16. Juli 2024 in New York – Thema: „Internationalen Frieden und Sicherheit erhalten: Multilaterale Zusammenarbeit zugunsten einer gerechteren, demokratischere...
Mit Besuchen in Senegal und Côte d’Ivoire sucht Außenministerin Annalena Baerbock den schwindenden deutschen Einfluss in Westafrika zu stabilisieren. In Senegals Hauptstadt Dakar sprach Baerbock ̷...
Mit Schiebeterminen durch den Sommer: Vier der insgesamt fünf „Schiebetermine“ im Prozess am Landgericht Dortmund gegen fünf Polizisten, die an dem tödlichen Einsatz gegen Mouhamed … Weiterlesen...
Deutschland verbündet sich im Machtkampf gegen China wirtschaftlich enger mit Japan und intensiviert die gemeinsamen Kriegsübungen. Wie Bundeskanzler Olaf Scholz und Japans Ministerpräsident Fumio Kis...
Das traditionelle Sommerfest der DKP Kiel am 14. Juli 2024 war geprägt durch eine klare Positionierung gegen die Kriege der Herrschenden. Gemeinsam mit Aktivisten der Palästina-Solidarität, der Gewerk...
Freunde des sozialistischen Kubas haben am 11. Juli vor der Botschaft der Republik Kuba gegen die US-Blockade der Insel demonstriert. Sie stellten sich damit konterrevolutionären Exilkubanern in den W...
Bodo Ramelow steht nicht nur exemplarisch für die totale Demontage der Partei „Die Linke“. Er ist der Typ bürgerlicher Linker, der mit sozialpolitischem Pulsschlag von den „kleinen Leuten“ spricht, um...
Nach dem Attentat auf Donald Trump warnen Beobachter vor wachsender Instabilität in den USA, der stärksten Macht des Westens und dem transatlantischen Hauptverbündeten der Bundesrepublik. … Weit...
„Erst vor wenigen Wochen hat die Ukraine den nuklearen Abwehrschirm Russlands beschädigt. Fast täglich wird an der Eskalationsschraube gedreht, und nun soll Deutschland zur Abschussrampe für Enthauptu...
Nachtsitzungen gehören zu einer gelungenen Polit-Show, suggerieren sie doch Ernsthaftigkeit bis zur Selbstaufgabe. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), assistiert von seinen Ministern Robert Habeck (Grüne...
Am Dienstag begann in Washington ein dreitägiger Gipfel der NATO, auf dem der 75. Gründungstag des Kriegspaktes gefeiert werden sollte. Doch war „von Feierlaune wenig … Weiterlesen Quelle: Unser...
Seit etwa einem halben Jahr spitzt sich die öffentliche Auseinandersetzung um den Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg zu. Vor allem die Berliner CDU und ihr Regierender Bürgermeisters Kai Wegner nutzen...
— Kaufen Sie den vollständigen Inhalt für 0.49 EUR — Nun liegen sie also vor, die ersten Zahlen für den Verteidigungshaushalt 2025 und insbesondere die für die Mittelfristige Finanzplanung, die nun bi...
Die Gedanken der herrschenden Klasse sind in jeder Epoche auch die herrschenden Gedanken, führt Karl Marx in der deutschen Ideologie aus. Der italienische Marxist und … Weiterlesen Quelle: Unser...
Im kommenden Jahr soll das Deutschland- beziehungsweise 49-Euro-Ticket teurer werden. Das ist das Ergebnis einer Sondersitzung der Verkehrsminister, die in Düsseldorf über die künftige Finanzierung &#...
Auch Amnesty International sorgt sich um die Meinungsfreiheit. Die Organisation erhebt in einem aktuellen Bericht Vorwürfe gegen 21 europäische Staaten, darunter Deutschland, wegen Einschränkungen des...
Kurz nach seiner Wiederwahl ist der indische Regierungschef Narendra Modi zu einem Besuch nach Moskau gereist. Bei dem Besuch beim russischen Präsidenten Wladimir Putin geht … Weiterlesen Quelle...
Seit 1991 trägt die Stadt Graz, die Hauptstadt des österreichischen Bundeslandes Steiermark, den Titel „Friedensstadt“. Am 4. Juli 2024 – 33 Jahre später – hat der Gemeinderat unter der … Weiter...
Man könnte meinen, die NATO trüge ihren scheidenden Generalsekretär schon mal zu Grabe. Doch sie feierte in dieser Woche nur ihren 75. Geburtstag. Sorgenvoll richteten sich … Weiterlesen Quelle:...
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, fordert die Wehrpflicht – auch für Frauen. Der Minister für Aufrüstung, Boris Pistorius (SPD), hatte im Juni Pläne für sein … Weiterlesen Qu...
„Das Töten und das Leid der Menschen in Palästina muss ein Ende haben: Menschenwürde für alle Menschen!“ Unter diesem Motto fand am 7. Juli in … Weiterlesen Quelle: Unsere Zeit...
Ich bin beim Lesen von Wolfram Elsners Artikel über einen sehr markanten Satz gestolpert. Er schreibt lobend über eins der Geheimnisse des chinesischen Erfolgs: „Preiswettbewerb: … Weiterlesen Q...
Am selben Samstag wie der AfD-Parteitag fand im nur wenige Kilometer von Essen entfernten Oberhausen ein NRW-Treffen der Grünen statt. Mit Hunderten von Teilnehmern, die … Weiterlesen Quelle: Un...
Susan Crane und Susan van der Hijden sitzen im Gefängnis, weil sie 2019 auf dem Gelände des Fliegerhorstes Büchel gegen Atomwaffen protestierten. Sie wenden sich mit einem Brief aus der JVA Rohrbach a...