Bezahlkarte: Viel Spielraum für Schikane
Übernommen von: Die Linke 14 Bundesländer haben sich auf gemeinsame Standards für die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber geeinigt. Das ist keine gute Nachricht für die […]
Die Linke
Krankenhausreform: Systemwechsel statt Nebelkerzen!
Übernommen von: Die Linke Zu den Plänen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach für ein Transparenzregister bei Krankenhäusern meint Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke: “Lauterbachs […]
Energiesektor in öffentliche Kontrolle durch Bundesagentur
Übernommen von: Die Linke Die Verschleppung des Netzausbaus und die damit einhergehende Verzögerung bei der Energiewende kostet Milliarden, die sich auf die Strompreise auswirken werden. Dazu […]
UNRWA: Nur die Hamas profitiert vom Zahlungsstopp
Übernommen von: Die Linke Nach den Vorwürfen gegen Mitarbeiter des Hilfswerk UNRWA im Gaza-Streifen sollen nun Hilfsgelder gestoppt werden. Dazu erklärt Wulf Gallert, Vorsitzender der […]
Holocaust-Gedenktag: AfD-Mitglieder zeigen mit Deportationsplänen ihre Traditionslinie
Übernommen von: Die Linke Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Anlässlich des Jahrestages der Befreiung erklären Janine Wissler und […]
Die Partei SADI in Mali darf nicht verboten werden
Übernommen von: Die Linke Am 12. Februar verhandelt ein oberes Gericht in Malis Hauptstadt Bamako über das Verbot der Partei SADI. Dazu erklärt Wulf Gallert, […]
Die Bahn muss der GDL ein ernsthaftes Angebot vorlegen
Übernommen von: Die Linke Zur Debatte um den aktuellen GDL-Streik sagt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei Die Linke: „Die Bahnchefs haben sich gerade im Dezember […]
Keine Abschiebungen in den Iran!
Übernommen von: Die Linke Angesichts der Hinrichtung von Mohammad Ghobadlous durch das iranische Regime bekräftigt die Linken-Vorsitzende Janine Wissler ihre Forderung nach einem Abschiebeverbot in den […]
Dexit: Scheindebatte ohne Sinn und Verstand
Übernommen von: Die Linke Zur Meldung, wonach AfD-Chefin Alice Weidel ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft Deutschlands nach Brexit-Vorbild befürwortet, meint Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei […]
Bürgergeld: Verfassungsbruch mit Ansage
Übernommen von: Die Linke Zur heutigen Einigung der Regierungsparteien auf Verschärfungen bei den Bürgergeld-Sanktionen meint Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke: „Die Ampel scheut […]