Übernommen von der Tageszeitung junge Welt: Erfolg für Pressefreiheit: Londoner High Court erlaubt Wikileaks-Gründer Berufung gegen Auslieferung in die USA einzulegen Quelle: junge Welt...
Übernommen von dkp-rheinland-westfalen.de: Im Mai 2024 fasste die DKP Kreisorganisation Köln den folgenden Beschluss: Die UNO-Vollversammlung hat am 27. Oktober 2023 jegliche Gewalt gegen israelische ...
Übernommen von der Tageszeitung junge Welt: Tesla: Gemeindevertreter Grünheides ignorieren Bürgerwillen und stimmen Bebauungsplan zugunsten Autobauers zu. Gegner kündigen Widerstand an, Landesregierun...
Übernommen von ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft: In der Nacht zum Freitag standen die Verhandlungen kurz vor dem Scheitern, bevor der Weg in eine Einigung doch noch gefunden wurde. Quelle...
Übernommen von: Die Linke Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg muss die Bundesregierung ihr Klimaschutzprogramm nachschärfen. Carola Rackete, Spitzenkandidatin der Linken z...
PRO ASYL kritisiert: CDU Thüringen setzt bei Stigmatisierung von Geflüchteten auf Zustimmung der AfD
Noch bevor über ihren Asylantrag entschieden wird, sollen Geflüchtete in Asylbewerber*innen mit „guter oder geringer Bleibeperspektive“ unterteilt und getrennt untergebracht werden. Diesen Gesetzentwu...
Übernommen von der Tageszeitung junge Welt: Die Neuregelung des kommunalen Wahlrechts in dem französischen Überseegebiet löst eine Welle des Protests aus. Paris verhängt den Ausnahmezustand und entsen...
Das Innenministerium Nordrhein-Westfalens hat am 16. Mai den Verein „Palästina Solidarität Duisburg“ verboten. Die Polizei durchsuchte vier „Objekte“ in Duisburg, die „mit der Gruppierung in … W...
Übernommen von: Die Linke Der Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke, Ates Gürpinar, ist zutiefst entsetzt über den jüngsten feigen Angriff auf den Linke-Fraktionschef im Stadtrat von Speyer. Am M...
Übernommen von ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft: Arbeitgeber müssen deutlich nachbessern Quelle: ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft...
Presseerklärung des DKP-Parteivorstands und des Bezirks Ruhr-Westfalen zum Verbot der Organisation „Palästina Solidarität Duisburg“ durch das NRW-Innenministerium Der Staat Israel und seine Armee verü...
Übernommen von: Die Linke Deutschlands führende Ökonomen fordern ein Ende der Schuldenbremse. Dass sich der Finanzminister trotz mieser Konjunkturdaten weigert, den Empfehlungen zu folgen, kann Janine...
Übernommen von ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft: Am 28. Mai sollen die Gläubiger entscheiden, ob sie dem Insolvenzplan zustimmen. Quelle: ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkscha...
Übernommen von der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG: EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft [Newsroom] Ein Krisengespräch mit Wirkung: Der DB-Vorstandsvorsitzende Richard Lutz wird die Lage be...
Übernommen von ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft: Vierte Verhandlungsrunde in der Verlängerung Quelle: ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft...
Übernommen von der Organisation Betriebskampf Seit dem 06. Mai haben sich Verdi und Kapital nun auch in Bremen und NRW auf ein Ergebnis geeinigt. Somit sind nun in allen Bundesländern die Verhandlunge...
Übernommen von der Tageszeitung junge Welt: Jungfernflug der »German Heron TP« über Schleswig-Holstein. Union fordert »Aufbau einer Drohnenarmee«. Quelle: junge Welt...
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Minister Karl Lauterbach schob am Mittwoch die Verantwortung für das Gelingen der Krankenhausreform den Ländern zu, obwohl es ihm bisher misslung...
In der Ukraine, in Gaza, in Jemen toben blutige Kriege – und die Bundesregierung gießt Öl ins Feuer. Sie möchte Deutschland „kriegstüchtig“ machen, Russland „ruinieren“ … Weiterlesen Quelle: Uns...
Historischer Abstand ist ein Luxus. Jahrzehntelang konnten die Nachgeborenen in Deutschland mit einer Mischung aus Unglaube, Entsetzen und peinlicher Berührung auf den Pathos vergangener Zeiten …...
Natürlich hat sich die Ministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger (FDP), das Qualitätsmedium „Bild“ ausgesucht, um ihre Ignoranz gegenüber dem Grundgesetz zu demonstrieren. Zu ̷...
Übernommen von der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG: EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft [Newsroom] Die Messerattacke im Januar vergangenen Jahres hat die gesamte Eisenbahnerfamilie schocki...
Übernommen von ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft: Quelle: ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft...
Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz (kurz: WissZeitVG) ist seit 2007 die gesetzliche Grundlage für die seit jeher bestehenden Knebelverträge des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals an den ...
ver.di-Bundesvorstandsmitglied Silke Zimmer zeigt sich überaus zufrieden: „Das war lange überfällig. Die Kolleginnen und Kollegen haben ein Jahr hart gekämpft.“ Die nun erzielte Tarifeinigung für R...