Formal legte die deutsche Bundesregierung am 14. Juni die erste »Nationale Sicherheitsstrategie« in der Geschichte der Bundesrepublik vor. Das 76-Seiten-Papier enthält aber Bekanntes aus einer mehr al...
Ein Wochenende mit einem umfangreichen Diskussionsprogramm, ein Wiedersehen mit alten Freunden, Fragen und Antworten, Austausch von Erfahrungen, Berichte über Erfolge und Mißerfolge – das war die Drei...
Übernommen von DKP Berlin: Am kommenden Dienstag, 11. Juli, wollen die Contras ab 10 Uhr mit bis zu 40 Personen vor die kubanische Botschaft in Berlin ziehen Zeigen wir unsere Solidarität mit dem sozi...
Übernommen von sdaj.org: Freiheit und Sicherheit für unsere Genossen – Stoppt die Ermordung der Brüder Kononovich in der Ukraine! Erneut erreichen uns, über die internationale Dachorganisationen der a...
Übernommen von DKP Bayern: Der zuständige Kultusminister Piazolo würde das so selbstverständlich nie sagen, aber er will die Erbschaftssteuer beseitigen, wodurch sein Etat weiter schrumpfen würde. Mom...
Wenn es noch eines Beweises dafür bedurft hätte, dass die Sprache des Krieges immer nur neue Gewalt gebiert, dann liegt er jetzt vor: Die USA wollen jüngsten Meldungen zufolge der Ukraine Streumunitio...
Übernommen von sdaj.org: Heute hat die Bundesregierung ihren Entwurf für den Haushalt 2024 und den Finanzplan bis 2027 beschlossen. Ziel der Bundesregierung: Sparen. Insgesamt 30 Milliarden Euro wenig...
Übernommen von: DIE LINKE. Zu Medienberichten, nach denen die USA planen, der Ukraine Streumunition zu liefern, sagt Tobias Bank, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE: „Die Verteidigung gegen ei...
Übernommen von DKP Bayern: Ende 2021 haben SPD, Grüne und FDP in ihrem Koalitionsvertrag versprochen: „Wir wollen die illegalen Zurückweisungen und das Leid an den Außengrenzen beenden. […] Der Asylan...
Übernommen von der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG: Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) und die DB AG haben sich aktuell auf eine gemeinsame Schlichtungsvereinbarung geeinigt. Darin ...
Gemeinsam mit dem Bündnis “Solidarisches Magdeburg” (SoMa), Aufstehen gegen Rassismus, den Omas gegen Rechts, Parteien, Jugendverbänden, Gewerkschafter*innen, Kunst- und Kulturschaffenden, antirassist...
Um über 30 Milliarden Euro schrumpft der Bundeshaushalt im nächsten Jahr. So will FDP-Finanzminister Christian Lindner das Ruder wieder in Richtung Sparbremse herumreißen – SPD und Grüne zeigen ...
Als im Frühjahr vergangenen Jahres zeitgleich mit dem Ausrufen der „Zeitenwende“ durch Bundeskanzler Olaf Scholz der NATO-Krieg gegen Russland forciert wurde, schien der Bundeshaushalt davon … W...
Frankreich ist im Ausnahmezustand. Wieder brennen in den großen Städten Frankreichs die Autos, die Häuser der Reichen und andere Symbole der bürgerlichen Elite. Die Macron-Regierung … Weiterlese...
„Sommer, Sonne, Freibad zu“, meldete die „Tagesschau“ am 3. Juli. Geöffnete Freibäder seien in Deutschland keine Selbstverständlichkeit mehr, es fehle an Personal. Viele Gemeinden verkürzen die …...
Wie auf einer Betriebsversammlung am vergangenen Freitag von Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) und Betriebsratschef Markus Thal bekanntgegeben wurde, hat sich für das Ford-Werk in Saarlouis ...
Nach dem überraschenden Scheitern der Tarifverhandlungen bei der Deutschen Bahn AG (DB AG) und dem Einleiten der Urabstimmung durch die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) in … Weiterlesen...
Es ist eine breite Koalition vom rechtsextremen Itamar Ben-Gvir über Netanjahu bis hin zum ehemaligen Ministerpräsidenten Jair Lapid, die für die israelische Offensive auf der … Weiterlesen Quel...
„Es handelt sich bei diesem Krieg um …“ beginnt der Historiker seine Rede, aber der wache Aphoristiker unterbricht ihn: „Es ist alles gesagt. Bei diesem … Weiterlesen Quelle: Unsere Zeit...
In Auswertung ihres 25. Parteitages wird in den Gliederungen der DKP derzeit das Referat des Parteitags diskutiert. Dabei geht es schwerpunktmäßig um den Epoche-Begriff und die … Weiterlesen Que...
Nachdem die Einigung der EU-Innenminister*innen am 8. Juni 2023 über massive Verschärfungen im EU-Asylrecht bereits starke Kritik hervorgerufen hat, warnen nun 55 Menschenrechts- & Kinderrechtsorg...
Vor 125 Jahren, am 6. Juli 1898, wurde mit Hanns Eisler einer der wichtigsten Komponisten des 20. Jahrhunderts geboren. Kaum ein anderer Komponist hat wie er sein Schaffen … Weiterlesen Quelle: ...
Auf ihrem 25. Parteitag hat die DKP beschlossen, in diesem Jahr eine Mitgliedsbuch-Neuausgabe (MBNA) durchzuführen. Nicht nur, dass die Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land … Weiterlese...
Berlin, 05. Juli 2023 – Die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) erhebt heute gemeinsam mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-B...
Der Vorsitzende des Kommunistischen Jugendverbands der Ukraine, Michail Kononowitsch, und sein Bruder Alexander, ebenfalls Mitglied des Komsomol und antifaschistischer Aktivist, rufen in einer Videobo...