Gewohnt langsam, staatstragend und das Gesicht zur Faust geballt: In seiner Regierungserklärung am vergangenen Mittwoch hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) viel zu erzählen, aber nichts … Weit...
Die eine Online-Druckerei lehnte den Druck von DKP-Aufklebern gegen den Völkermord in Gaza mit Verweis auf Paragraf 130 Strafgesetzbuch („Volksverhetzung“) ab. Die andere will keine … Weiterlese...
— Kaufen Sie den vollständigen Inhalt für 0.49 EUR — Am Morgen des 16. Dezember standen vollbepackte Jugendliche vor der Kongresshalle in Gießen, um an einem Treffen teilzunehmen, dessen Tagesordnung ...
— Kaufen Sie den vollständigen Inhalt für 0.49 EUR — Schlechte Nachrichten für Verbraucher. Der CO2-Preis wird von aktuell 30 auf 45 Euro je Tonne im kommenden Jahr angehoben. Das hat der Bundestag am...
Es sind schwere Zeiten für die gutverdienenden Hochglanz-Liberalen, die schwer verträumten Sozialdemokraten und die kapitalismusbegeisterte Weltrettungsfraktion. Woran haben die Parteimitglieder von F...
Vor dem Hintergrund der Bombardierung von Gaza und der uneingeschränkten Unterstützung der Bundesregierung für Israel gibt es bundesweit palästinasolidarische Proteste, die mit harten Einschränkungen ...
Der Journalist Jörg Kronauer referierte auf der China-Konferenz der DKP am 26. November in Frankfurt am Main zur Herausbildung der multipolaren Weltordnung. Für die auch … Weiterlesen Quelle: Un...
Nur eine Partei, die in Deutschland zur Wahl des Europaparlaments am 9. Juni 2024 antreten möchte, stellt die Friedensfrage konsequent in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfs: … Weiterlesen Quelle: ...
Auf der China-Konferenz der DKP sprachen in der allgemeinen Debatte neben vielen anderen die Bundesvorsitzende der SDAJ, Andrea Hornung, und die Genossin Sophia Autenrieth, Mitglied … Weiterlese...
Am Morgen des 16. Dezembers standen vollbepackte Jugendliche vor der Kongresshalle in Gießen, um an einem Treffen teilzunehmen, dessen Tagesordnung mindestens genauso vollgepackt war. Sie … Weit...
Die nordrhein-westfälische Landesvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) hat eine Stellungnahme zum Krieg im Nahen Osten ve...
Scholz, Habeck und Lindner haben sich geeinigt: Die Schuldenbremse soll bleiben. An sozialen Ausgaben wird massiv gespart – an Rüstung kein bisschen. Steuern und Abgaben … Weiterlesen Quelle: Un...
Die humanitäre Lage im Gazastreifen ist nach zwei Monaten Dauerbombardement der israelischen Armee in Reaktion auf die Hamas-Terrorangriffe vom 7. Oktober dramatisch. Vergeblich drängen UN-Generalsekr...
Frank Werneke ist zufrieden. Vielleicht hatte der ver.di-Vorsitzende die ehrliche Befürchtung, dass es bei den Tarifverhandlungen mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder nicht gelingt, einen ähnlic...
„Die Stärke der Imperialisten“, schrieb Kwame Nkrumah 1963, beruhe „auf unserer Uneinigkeit“. Um sich zu entwickeln, brauche Afrika eine einheitliche Politik. Die Übergangsregierungen in Mali, …...
Ob Bethlehem oder Hebron, Dschenin oder Ramallah, ob Nablus oder Tubas: Immer wieder kommt es auf der Westbank zu Razzien durch das israelische Militär – auch … Weiterlesen Quelle: Unsere Zeit...
Die von den jeweiligen engsten Führungszirkeln vereinbarten Regieanweisungen für die Parteitage etablierter bürgerlicher Parlamentsparteien ähneln sich. Vor allem kommt es auf Geschlossenheit an. Die ...
Ein Auftritt im Rampenlicht, doch die Kindergrundsicherung bleibt im Dunkeln: Bundesfinanzminister Christian Lindner stolzierte selbstbewusst über den roten Teppich der „Ein Herz für Kinder“-Gala des ...
Zugegeben, als ich die neue Platte von Kai Degenhardt in den Händen hielt und auf der schwarz-weißen Hülle einen langen Zug von Proleten mit erhobenen … Weiterlesen Quelle: Unsere Zeit...
Gleichzeitig mit der CD „Arbeiterlieder“ erschien von Kai Degenhardt das Buch „Wessen Morgen ist der Morgen – Arbeiterlieder und Arbeitskämpfe in Deutschland“. Wir bedanken uns … Weiterlesen Que...
Die Abschlusserklärung des 30. Bundesweiten Friedensratschlags fasst den Diskussionsstand des Wochenendes in Kassel zusammen und benennt die dringendsten Aufgaben der Friedensbewegung: Der 30. bundesw...
Der NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine und Israels Krieg in Gaza haben das „Potential“, zum Weltenbrand ausgeweitet zu werden. Die USA und ihre NATO-Verbündeten wehren sich … Weiterlesen Qu...
Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen hat in ihrem Beitrag auf dem Abschlusspodium des Friedensratschlags die Rolle Deutschlands im Stellvertreterkrieg in der Ukraine und den sozialen Krieg …...
Wir dokumentieren an dieser Stelle den gemeinsamen Aufruf von mehreren Parteien, Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen zur Solidarität mit Palästina und für das Ende der Repressionen … Weit...
Am Ernst-Thälmann-Denkmal an der Greifswalder Straße in Berlin wurden im November zwei Hinweistafeln angebracht, auf denen eine Mitschuld Thälmanns am deutschen Faschismus unterstellt wird. Der …...