Übernommen von Bündnis Sahra Wagenknecht: Mit Sahra Wagenknecht als Spitzenkandidatin geht das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Nordrhein-Westfalen in den Bundestagswahlkampf. Eine Mitgliederversamm...
Übernommen von junge Welt – die linke Tageszeitung: Das BfV hat eine »Taskforce« zur Bundestagswahl gebildet. Noch steht nicht fest, ob es »unzulässiger ausländischer Einflussnahme« gelingt, die Wahl ...
Übernommen von Die Linke: Das vom Bundeskabinett beschlossene Gewalthilfegesetz zum besseren Schutz von Frauen ist längst überfällig, muss aber dringend nachgebessert werden, meint Ines Schwerdtner, V...
Übernommen von Die Linke: Zur Warnung des Deutschen Mieterbundes vor einem Auslaufen der Mietpreisbremse meint Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke: Anstatt die Mietpreisbremse auslaufen...
Übernommen von DIDF: Der Präsident Erogan hat die Verluste der Kommunalwahlen von 31.März immer noch nicht verkraftet. Seit Wochen ist wieder ein verstärktes repressives Vorgehen der Regierung gegenüb...
Übernommen von Kommunistische Plattform der Partei Die Linke: Luxemburg-Liebknecht-Ehrung am 12. Januar 2025 Das Bündnis zur Vorbereitung der Demonstration im Rahmen der Luxemburg-Liebknecht-Ehrung am...
Übernommen von Bündnis Sahra Wagenknecht: 90 Tage vor der Bundestagswahl: Ein Angebot an unser Land Viele Menschen in Deutschland leben heute mit Abstiegsängsten und Existenzsorgen. Sie beunruhigt die...
Übernommen von Die Linke: Zur heutigen Entscheidung des Bundesrats über die umstrittene Krankenhausreform meint Jan van Aken, Vorsitzender der Partei Die Linke: „Lauterbachs Reform ist mutlos und halb...
Übernommen von DIDF: In Gedenken an die Schwestern Mirabal! Am 25. November 1960 wurden in der Dominikanischen Repu- blik drei Schwestern, Patria, Minevra und Maria Teresa Mira- bal, die gegen die dor...
Übernommen von DIDF: Am 22.November 2024 wird die sogenannte Krankenhausreform im Bundesrat beraten. Die genaue Formulierung des neuen Gesetzes heißt: Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)...
Übernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: Es ist passiert, womit bereits seit Monaten gerechnet wurde: Die Ampel ist Geschichte. Nachdem Bundeskanzler Scholz (SPD), Finanzminister Lindner (FDP) am 6. N...
Übernommen von Die Linke: Die Vorsitzende der Partei Die Linke, Ines Schwerdtner, begrüßt die heute bekannt gegebene ‚Mission Silberlocke‘ von Gregor Gysi, Dietmar Bartsch und Bodo Ramelow...
Übernommen von Unsere Zeit: Biden, CDU, Grüne, FDP: „Dritter Weltkrieg – wir probieren es aus.“ Das ist offensichtlich die Herangehensweise. Die Eskalation wird weiter und weiter vorangetrieben. Erst ...
Übernommen von Die Linke: Die neu gewählte Grünen-Parteispitze „denkt“ über einen Mietenstopp nach. Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke, begrüßt, dass die Grünen nun Ideen d...
Übernommen von Die Linke: Bundeskanzler Olaf Scholz kommt heute mit Vertretern von Industrieverbänden, Gewerkschaften und großen Unternehmen zusammen. Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Link...
Übernommen von SDAJ: Es klingt wie ein schlechter Scherz, und dennoch ist es keiner. Nach fast einem Jahr haben die Fraktionen der Ampelkoalition und der CDU über eine Resolution beraten, welche angeb...
Übernommen von Presseerklärungen – DKP Frankfurt am Main: Aktiv werden gegen Mieterhöhungen und Überwachung! Vonovia zeigt einmal mehr, dass für sie Profit weit über dem Wohl der Mieterinnen und Miete...
Übernommen von Die Linke: Zur Debatte um die im Bundestag in Frage stehende Ausfinanzierung des Deutschland-Tickets sagt Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke: “Zentrale Errungenschaften ...
Übernommen von Bündnis Sahra Wagenknecht: Die Ampel hinterlässt als Erbe ein tief verunsichertes Land, in dem Existenzsorgen und Zukunftsängste viele Menschen belasten. Doch während die einen daraus d...
Übernommen von Die Linke: Die Ethikkommission der Knesset hat Parlamentsmitglied Ofer Cassif der jüdisch-arabischen Partei Hadash für sechs Monate suspendiert. Ofer Cassif hat sich wiederholt kritisch...
Übernommen von Unsere Zeit: Allein die Nachricht reichte aus, und schon waren die Reichen ein bisschen reicher geworden. Kurz nach dem Wahlsieg von Donald Trump jubelte die Wall Street, weil die Börse...
Übernommen von Unsere Zeit: Derzeit diskutieren die Gliederungen der DKP in Vorbereitung des 26. Parteitags zehn Leitgedanken. Der Parteivorstand hat in den Leitgedanken seine Analyse der Entwicklung ...
Übernommen von Radio China International: Es wird erwartet, dass Bundeskanzler Olaf Scholz am 16. Dezember im Bundestag die Vertrauensfrage stellt. Deutsche Medien berichten, dass Scholz, der nun eine...
Übernommen von nd: Die Regierungskrise, ausgelöst durch das Zerbrechen der Ampel-Koalition, böte eine Chance für Konjunktive. Der Bundestag müsste die Gelegenheit nutzen und ein paar wichtige Beschlüs...
Übernommen von Die Linke: Die vorgezogene Bundestagswahl soll am 23.02.2025 stattfinden. Dazu meint Jan van Aken, Spitzenkandidat und Parteivorsitzender der Linken: »Wir sind startklar für die bevorst...