Mit Besuchen in Senegal und Côte d’Ivoire sucht Außenministerin Annalena Baerbock den schwindenden deutschen Einfluss in Westafrika zu stabilisieren. In Senegals Hauptstadt Dakar sprach Baerbock ̷...
Übernommen von: Die Linke In der Debatte um eine Reform des Ehegattensplittings erklärt die Vorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler: »Die Weigerung von FDP und Union, das Ehegattensplitting a...
Kritische Berichterstattung unerwünscht: Die deutsche Tageszeitung „junge Welt“, ihr klarer Klassenstandpunkt und unbestechlicher Antiimperialismus wird vom BRD-Inlandsgeheimdienst bekämpft und soll m...
Übernommen von DKP Berlin – Start: Am 18. März 2024 wurde das Verbot von „Palästina Solidarität Duisburg“ (PSDU) vom NRW-Innenministerium unterzeichnet. Zwei Monate später, am 16. Mai 2024, wurd...
Übernommen von der Tageszeitung junge Welt: Der ukrainische Präsident Selenskij will Russland zu einer Friedenskonferenz einladen. Die EU boykottiert derweil Ungarn wegen dessen Vermittlungsversuch im...
Unrecht wird nicht Recht, nur weil es mal den Richtigen trifft. Als das Bundesministerium »für Inneres und Heimat« am Dienstag bekanntgab, dass das rechte Magazin Compact verboten sei, gab es keinen G...
Vollkommen klar: „Compact“ ist ein gefährliches Hetzblatt. Weil es zwischen Information und Einordnungen in rechte Verschwörungserzählungen und völkische Ideologien oszilliert. Insofern fü...
Übernommen von: Die Linke Deutsche vererben und verschenken 2023 Rekordwerte an Vermögen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler: »Die Rekordsummen von 121,5 Milliarden Euro...
Mit Schiebeterminen durch den Sommer: Vier der insgesamt fünf „Schiebetermine“ im Prozess am Landgericht Dortmund gegen fünf Polizisten, die an dem tödlichen Einsatz gegen Mouhamed … Weiterlesen...
Der Rechtsanwalt David Werdermann von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hält das Vorgehen des Bundesinnenministeriums gegen das Magazin „Compact“ für einen Missbrauch des Vereinsr...
Am Donnerstag 18. Juli wird vor dem Verwaltungsgericht Berlin die Klage der Verlag 8. Mai GmbH gegen die Bundesrepublik Deutschland verhandelt. Der Verlag wehrt sich dagegen, dass die von ihm herausge...
Deutschland verbündet sich im Machtkampf gegen China wirtschaftlich enger mit Japan und intensiviert die gemeinsamen Kriegsübungen. Wie Bundeskanzler Olaf Scholz und Japans Ministerpräsident Fumio Kis...
Übernommen von sdaj.org: Wir sollen kriegstüchtig gemacht werden „Wir müssen kriegstüchtig werden, wir müssen wehrhaft sein und die Bundeswehr und Gesellschaft dafür aufstellen“ verkündet Verteidigu...
Das Bundesinnenministerium hat heute die neofaschistische Zeitschrift „Compact“ verboten. Wir dokumentieren die Pressemitteilung des Ministeriums: Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat he...
Übernommen von Amnesty International: Französische Sportlerinnen dürfen bei den Olympischen Spielen im eigenen Land nicht mit Kopftuch antreten. Das Verbot verstößt nicht nur gegen internationales Rec...
Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) äußert scharfe Kritik an der kürzlich verkündeten Entscheidung, ab 2026 US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stati...
Donald will über die Einheit der US-amerikanischen Nation sprechen. Allein das lässt aufhorchen, denn was man von ihm kennt, ist Spaltung und Attacke. Nach dem Anschlag will er auf dem Parteitag der R...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Dresden. Die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) wurde vom Wahlausschuss des Landes Sachsen zur Landtagswahl 2024 nicht zugelassen. In einer Erklärung legt die ...
Das traditionelle Sommerfest der DKP Kiel am 14. Juli 2024 war geprägt durch eine klare Positionierung gegen die Kriege der Herrschenden. Gemeinsam mit Aktivisten der Palästina-Solidarität, der Gewerk...
Freunde des sozialistischen Kubas haben am 11. Juli vor der Botschaft der Republik Kuba gegen die US-Blockade der Insel demonstriert. Sie stellten sich damit konterrevolutionären Exilkubanern in den W...
Bodo Ramelow steht nicht nur exemplarisch für die totale Demontage der Partei „Die Linke“. Er ist der Typ bürgerlicher Linker, der mit sozialpolitischem Pulsschlag von den „kleinen Leuten“ spricht, um...
Nach dem Attentat auf Donald Trump warnen Beobachter vor wachsender Instabilität in den USA, der stärksten Macht des Westens und dem transatlantischen Hauptverbündeten der Bundesrepublik. … Weit...
Übernommen von sdaj.org: In einer kürzlich veröffentlichten Recherche werden die systematischen Kriegsverbrechen der israelischen Armee in Gaza einmal mehr sichtbar gemacht. Sechs israelische Soldaten...
Die Durchsuchung des linken Zentrums „Die Ganze Bäckerei“ in Augsburg liegt nun fast zwei Wochen zurück. Das gewaltsame Vorgehen und der ergebnislose Einsatz der Polizei haben erneut eine Grenze über...
Übernommen von Nie wieder Krieg!: Nein zu Krieg und Hochrüstung! Ja zu Frieden und internationaler Solidarität Die Situation in Europa und Nahost entwickelt sich gefährlich in Richtung Großkrieg. Stat...